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Stehen Sie für Prinzipien ein: Intervenieren Sie für eine neue globale Sicherheitsarchitektur
Tag für Tag gibt es Veränderungen in alle Richtungen in der strategischen Weltlage und im täglichen Leben der Menschen. Ein historisches Muster, mit dem man rechnen muss, ist die Feindseligkeit zwischen den USA und Europa. Das Dramatische daran ist der rasende Militarisierungsprozess in Europa – im Namen der Verteidigung der Ukraine und der Vorbereitung auf die Verteidigung in einem Krieg gegen Russland.
Darauf wies Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin und Leiterin des Schiller-Instituts, heute hin. Sie bezeichnete den Bruch zwischen den USA und Europa als „besorgniserregend und gefährlich“. Aber sie sagte dies nicht, um eine Rückkehr zur Konformität zwischen den Nationen auf beiden Seiten des Atlantiks zu empfehlen, die seit Jahrzehnten unter der schrecklichen britischen Geopolitik besteht, sondern vielmehr mit der Perspektive, diese endgültig zu beenden. Am 8. März veröffentlichte Zepp-LaRouche über das Schiller-Institut eine Erklärung zu Grundsätzen und Maßnahmen mit dem Titel „Statt Aufrüstung für den großen Krieg: Schafft eine globale Sicherheitsarchitektur!“ In ihrem Appell warnt sie die Nationen Europas, sie machten „eine katastrophale historische Fehlentscheidung. Wenn sie dann zusätzlich noch versuchen, den enormen Rückstand in der militärischen Stärke durch Geldschöpfung außerhalb der regulären Haushalte zu finanzieren, dann wiederholen sie damit Hjalmar Schachts Politik der Mefo-Wechsel aus den 30er Jahren.“
Zepp-LaRouches Erklärung schloss mit acht Maßnahmen, beginnend mit: „Wir fordern die europäischen Politiker auf, zur Vernunft zu kommen! Wiederholen Sie nicht die Fehler der 1930er Jahre!“
Europäische Kreise auf dem Kriegspfad übertreffen selbst die wildesten wissenschaftlichen und soziologischen Fiktionen. Morgen treffen in Straßburg die EU-Funktionäre Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, und Antonio Costa, Präsident des Europäischen Rates, mit dem Europäischen Parlament zusammen, um zu versuchen, sie für den verrückten EU-Plan „Rearm Europe“ („Europa aufrüsten“) zu begeistern, der 860 Milliarden Dollar an neuen Rüstungsgeldern für Europa und die Ukraine vorsieht, um sich gegen Russland zu behaupten. Am 20. und 21. März werden die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder in Brüssel zu ihrem zweiten Treffen über diese milliardenschwere Verpflichtung zusammenkommen, wahrscheinlich in Anwesenheit von Wolodymyr Selenskyj, dem amtierenden Präsidenten der Ukraine.
Dieser Vorstoß erfolgt genau zu dem Zeitpunkt, an dem sich die Lage der ukrainischen Streitkräfte vor Ort rapide verschlechtert. In der Region Kursk haben russische Streitkräfte etwa 6.000 bis 10.000 ukrainische Soldaten, die in das Gebiet eingedrungen waren, nahe der Stadt Sudscha in einem „Kessel“ eingekreist. Die Russen drangen überraschend durch neun Meilen ungenutzte unterirdische Gaspipelines ein.
Am 11. März findet in Dschidda, Saudi-Arabien, ein Treffen zwischen ukrainischen und US-amerikanischen Delegationen statt. US-Außenminister Marco Rubio führt die Amerikaner an. Der ukrainische Präsident Selenskyj wird von Andrij Jermak, dem Leiter des Präsidialamtes, begleitet.
Die vom Schiller-Institut veröffentlichte Erklärung von Zepp-LaRouche vom 8. März zur „Globalen Sicherheitsarchitektur“ enthält eine Unterschriftenseite für Unterstützer und begrüßt auch alle anderen Initiativen, die im gleichen Geist verfasst sind und nach den gleichen Grundsätzen handeln. So wurde beispielsweise am 9. März in Frankreich eine Erklärung von ehemaligen Militäroffizieren und Souveränisten veröffentlicht, die sich gegen die von Präsident Macron vorgeschlagene Ausweitung und gemeinsame Nutzung der französischen Atomstreitkräfte aussprechen. Ihre Erklärung trägt den Titel: „Nukleare Abschreckung ist im Wesentlichen Ausdruck eines nationalen Willens und kann nicht geteilt werden.“
Das Schiller-Institut stellt die Erklärung von Frau LaRouche als „zur sofortigen und weiten internationalen Verbreitung und Unterstützung“ vor. „Sie wird zu einer Zeit veröffentlicht, in der Europa an einem historischen Scheideweg steht, an dem dringend eine andere Alternative auf den Tisch gelegt werden muß, wenn eine Katastrophe vermieden werden soll. Wir ermutigen alle Menschen aus allen Lebensbereichen, diese Erklärung zu unterzeichnen, um dieses Thema so schnell wie möglich in die öffentliche Debatte zu bringen.“
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