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Die wahren Menschenrechtsverletzer: die Neocons und Neoliberalen

Die wahren Menschenrechtsverletzer: die Neocons und Neoliberalen

In einem eben erschienenen Bericht des US-Außenministeriums wird China des Völkermordes an der uigurischen Minderheit in der Provinz Xinjiang beschuldigt. Helga Zepp-LaRouche erklärte hierzu, dies sei eine „sehr ernste Angelegenheit… eine komplette Lüge.“ Dies sei ein bewußter Versuch, einen Regimewechsel in China zu erzwingen, doch die chinesische Führung sei sich dieser Absicht bewußt, wie die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying zu erkennen gab.

Tatsächlich würden die wirklichen Menschenrechtsverletzungen von jenen begangen, die Sanktionen gegen Syrien verhängen, um in diesem Land einen Regimewechsel zu vollziehen. Sie attackierte scharf US-Außenminister Blinken, der erneut einschneidende Sanktionen gegen Syrien verhängte und die Politik seines Vorgängers Pompeo fortsetze, mit Sanktionen die Fertigstellung der Nord-Stream-2-Pipeline durchzusetzen. Diese Politik unterscheide sich in ihrer Absicht nicht von dem Triage-Einsatz an Covid-Patienten in armen, von Minderheiten geprägten Gebieten der USA.

Zepp-LaRouche ging auch auf die zunehmenden Angriffe auf die klassische Kultur ein, die sie als Form rassistischer Unterdrückung darstellte – ein Verweis auf jüngsten Seitenhiebe der Universität Oxford auf Mozart und Beethoven. Sie zog eine Verbindung zwischen dieser vom Kongreß für Kulturelle Freiheit vertretenen Ideologie und den menschenfeindlichen Ansichten der Grünen in Deutschland, die sich bei den kommenden Bundestagswahlen Hoffnungen auf die Kanzlerschaft machen. Sie sagte, die Grünen hätten – unterstützt vom militärisch-industriellen Komplex – den „Marsch durch die Institutionen“ längst vollzogen, aber sie seien in vielerlei Hinsicht immer noch die „68er“, maoistische „Kulturrevolutionäre“.

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