6. Dezember 2017 • Auf einem japanisch-chinesischen Empfang für den Dialog zwischen Unternehmern und ehemaligen hochrangigen Vertretern am 4.-5. Dezember in Tokio betonte der japanische Premierminister Shinzo Abe die Notwendigkeit für offene wirtschaftliche Aktivität in Asien und gab seine Zustimmung für die Beteiligung an der chinesischen OBOR-Initiative bekannt. Er sagte: „Ich glaube, Japan wird in der Lage sein, gut mit China und seiner OBOR-Initiative zusammen zu arbeiten…“ In eienr freien und offenen indo-pazifischen Region, so Kyoto News werde “ angesichts eines robusten Infrastruktur-Bedarfs in Asien die Kooperation zwischen Japan und China einen großartigen Beitrag für den Wohlstand der asiatischen Bevölkerung leisten, zusätzlich zu der wirtschaftlichen Entwicklung der beiden Länder.“
2. Dezember 2017 – Letzte Woche unterzeichneten chinesische und portugiesische Staatsunternehmen eine Absichtserklärung für gemeinsame Bahn- und Straßenbauprojekte in portugiesischsprachigen Ländern Afrikas und der Möglichkeit, auch in Brasilien zu investieren. Das Protokoll wurde am 24. November am Lissabonner Hauptsitz der staatlichen Außenhandelskammer Portugals (AICEP) zwischen der IP Engenharia/Grupo Infra-estruturas de Portugal und der China Tiesiju Civil Engineering Group/China Railway Engineering Corp. unterzeichnet.
Laut dem Jornal de Angola vom 27.11. werde sich im Januar nächsten Jahres eine gemeinsame Kommission portugiesischer und chinesischer Firmen treffen, um einen Zeitplan für die Umsetzung der gemeinsamen Projekte in Angola, Mosambique, Kap Verde, in São Tomé und Principe und in Guinea-Bissau festzulegen.
Shao sprach ebenfalls von der Möglichkeit, „finanziell schwächeren“ afrikanischen Ländern chinesische Darlehen zu günstigen Bedingungen zu gewähren, dies müsse jedoch von den Regierungen Chinas und Portugals genehmigt werden.
Jornal de Angola berichtete außerdem, daß die China Tiesiju Civil Engineering Group/China Railway Engineering Corp. in Lissabon auch eine identische Absichtserklärung mit dem großen portugiesischen Bauunternehmen Teixeira Duarte unterzeichnet habe.
1. Dezember 2017 – In seiner Eröffnungsrede des China-Lateinamerika-Karibik-Gipfels (China-LAC 2017) in Punta del Este am 1. Dezember hat der uruguayische Präsident Tabare Vasquez China als
„Vorreiter des internationalen Handels und als Motor für das Weltwirtschaftswachstum“ bezeichnet. Vor den etwa 3000 Teilnehmern des Gipfels sagte Vasquez, China nehme wegen seiner wachsenden wirtschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit Lateinamerika und der Karibik inzwischen „einen zentralen Platz in der Zukunft der Region ein.“ Die Zukunft sei „nicht vorbestimmt, sondern in die Gegenwart integriert, denn die Zukunft kann von uns allen gestaltet werden, da kein Land, egal wie groß, sein Schicksal allein definiert.“
Der zweitägige Gipfel mit Vertretern von Unternehmen, Regierungen, Entscheidungsträgern und anderen Experten aus allen drei Regionen ist in seinem Umfang beispiellos und hat eine enorme
Begeisterung und Diskussion über die Möglichkeiten Lateinamerikas ausgelöst, an der Belt and Road-Initiative teilzunehmen. So wurde bereits auf der ersten Plenarsitzung über die Vision einer Allianz der drei Regionen im Rahmen der Neuen Seidenstraße diskutiert.
Ein Beleg für die entstandene Debatte war Vasquez‘ Äußerung, daß „wir einen interessanten chinesischen Vorschlag erhalten haben, der mutige und transformative Ideen enthält“, wie beispielsweise die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen China und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC), was Thema beim nächsten Jahrestreffen dieser Gruppe im Januar in Santiago de Chile sein werde.
Ein anderer Sprecher der Eröffnungssitzung, Ma Peihua, Vizepräsident der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, sagte, Chinas Hauptziel sei es, den kooperativen Zusammenschluß mit anderen Ländern zu erreichen, besonders um die Einheit und Zusammenarbeit mit den LAC-Ländern zu fördern und die Weltwirtschaft auf einen offeneren und inklusiven Weg zu bringen, der weltweite Vorteile biete. Die China-LAC-Beziehungen seien in eine „neue historische Phase“ mit guten Ergebnissen eingetreten. Er erinnerte daran, daß Chinas Präsident Xi Jinping die LAC-Ländern in den letzten vier Jahren dreimal besucht habe – zuletzt 2016 –, wodurch diese Beziehungen gestärkt worden seien.
29. November – Erstmals 2005 hatte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) eine etwa 7500 km lange transkontinentale Bahnstrecke von Port Sudan nach Dakar in Senegal am Atlantik vorgeschlagen. Von seinem östlichen Endpunkt in Port Sudan am Roten Meer sollte der nördlichste transkontinentale Bahnkorridor über N’Djamena, der Hauptstadt des Tschad, nach Maiduguri und Kanu in Nigeria und weiter nach Niamey (Niger), Bamako (Mali) und bis in den Senegal führen.
Inzwischen sind Abkommen mit China über den Bau von zwei Abschnitten dieser Strecke in Tschad und im Sudan geschlossen worden. So hat die sudanesische Bahngesellschaft am 7. November 2017 ein Abkommen für eine Machbarkeitsstudie mit zwei chinesischen Firmen, der China Railway Design Corporation (CRDC) und der China Friendship Development International Engineering Design & Consultation Company (FDDC), unterzeichnet. Innerhalb von 12 Monaten soll untersucht werden, wie die 3400 km lange Trans-Sahara-Bahn von Port Sudan zur sudanesischen Stadt Nyala an der Grenze zum Tschad und weiter nach N‘Djamena gebaut werden kann. Auf der Strecke mit Normalspur sollen Züge mit einer Geschwindigkeit von 120 km/h fahren können.
Bereits im März 2012 hatte der Tschad ein Abkommen mit der China Civil Engineering Construction Corporation über den Bau der Tschad-Strecke von N‘Djamena zur sudanesischen Grenze geschlossen. 2014 erzielte der Sudan eine politische Vereinbarung mit Tschad, ihre Hauptstädte mit Port Sudan zu verbinden. Später sollen Verlängerungen zu den Atlantikhäfen in Kamerun – Douala (dem größte Atlantikhafen Zentralafrikas) und Kribi (dem tiefsten Atlantikhafen Zentralafrikas) hinzukommen. Bisher hatten Rebellenaktivitäten in Tschad die Umsetzung dieser Pläne vereitelt. Der Bau des Tiefseehafens Kribi wurde von China finanziert.
25. November – Global Construction Review (GCR) berichtete am 24. November, daß die China
Railway Group mit Papua-Neuguinea ein Abkommen über den Bau eines Straßennetzes im Wert
von etwa 4 Mrd.$ unterzeichnet habe. Neben diesem Abkommen unterzeichnete die Regierung
Papua-Neuguineas am 20. November auch eine Reihe von Absichtserklärungen mit der
chinesischen Regierung und China Railway über mehrere neue Infrastrukturprojekte im Hochland.
Papua-Neuguineas Premierminister Peter O‘Neill sagte, die neuen Projekte würden das Leben der
Menschen in den östlichen und westlichen Hochlandprovinzen direkt positiv beeinflussen.
Investitionen in die Landwirtschaft, in den Straßenbau und die Wasserversorgung in Teilen des
Hochlandes würden die Lebensbedingungen verbessern und den Menschen eine aktivere
Beteiligung an der Wirtschaft ermöglichen. Außerdem sagte er: „China ist einer unserer stärksten Entwicklungspartner, und diese Direktinvestitionen sind ein Beispiel für das große Vertrauen, das China und chinesische Unternehmen in Papua-Neuguinea haben. Die Projekte stehen im Zusammenhang mit der One-Belt- One-Road- Initiative, welche effizientere Handelskorridore
zwischen der Region Asien-Pazifik und Westasien schafft.“
Papua-Neuguinea hat eine Bevölkerung von 8 Mio. Menschen und verfügt vor allem wegen seines
bergigen Geländes praktisch über keinerlei Transportinfrastruktur. Der Hauptverkehrsweg des
Landes, der Highland Highway, ist eine einspurige Landstraße übersät mit Schlaglöcher, schreibt
GCR.
29. November 2017 • Beim 6. Gipfeltreffen der CEEC-Länder (Ost- und Mitteleuropa sowie Balkanländer) mit China in Budapest (16+1) am 27. November ging es um die Vertiefung der Zusammenarbeit im Kontext der chinesischen BRI-Seidenstraßen-Initiative. An dem Wirtschafts- und Handelsforum im Kontext der Konferenz nahmen über tausend Unternehmer aus den CEE-Ländern und China teil. Ein Gipfeltreffen aller Staatschefs folgte im Anschluß.
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sagte bei der Eröffnungssitzung, die Neue Seidenstraße könne wirtschaftliche Entwicklung in die früheren Mitgliedsstaaten des sowjetischen Blocks bringen und werde eine „nützliche Ergänzung“ zu Chinas Beziehungen mit der EU darstellen. „Wir wollen ein prosperierendes Europa“.
Ungarns Premierminister Viktor Orban erklärte, ebenfalls bei der Eröffnung, wenn “Europa sich abschottet, verliert es die Fähigkeit zu wachsen… europäische Ressourcen sind an sich unzureichend. Deshalb begrüßen wir die Tatsache, daß China diese Region als Teil der neuen Weltwirtschaftsordnung betrachtet, an deren Fortschritt und Entwicklung es beteiligt sein möchte.“ Orban sprach auch die Hochgeschwindigkeitseisenbahnlinie zwischen Budapest und Belgrad an, das “Flaggschiff-“Projekt Chinas in der Region. Am selben Tag war die öffentliche Ausschreibung des Projektes angekündigt worden, das hauptsächlich von China finanziert wird und von der EU torpediert wird. “Wir sehen die OBOR-Initiative des chinesischen Präsidenten als eine neue Art der Globalisierung, die die Welt nicht in Lehrer und Schüler aufteilt, sondern die auf gemeinsamem Respekt und gemeinsamen Vorteilen basiert,” sagte Orban.
Ministerpräsident Li Keqiang betonte, Vernetzungsprojekte wie die Budapest-Belgrad Hochgeschwindigkeitsbahn sollten beschleunigt werden; er schlug die Erweiterung von Produktionskapazitäten durch die Errichtung von Wirtschafts- und Handelskooperationszonen, Wertschöpfungsketten und logistischen Verbindungen vor , die zu engerer Integration, Anschub und Erträgen führen würden. Besonders sollte die Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen gefördert werden, so berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.
Li schätzt Chinas Importe in den kommenden fünf Jahren auf insgesamt 8 Billionen $, da sich das Land jetzt von einer Phase hohen Wachstums auf Wachstum hoher Qualität konzentriere, was „sicherlich Möglichkeiten für alle Länder der Welt schafft…. Wir hoffen, daß die ost- und mitteleuropäischen Länder ihren Platz in diesem Volumen finden werden und ihre Präsenz auf dem großen chinesischen Markt ausbauen.“ Er kündigte an, daß die China Development Bank 2 Mrd. € für die am Montag neu gegründete China-CEEC Interbankenvereinigung zur Verfügung stellen wird; außerdem wird China eine weitere Milliarde $ für die zweite Phase der Kapitalisierung des CEEC Investment Cooperation Fund, vor allem für Projekte in den CEE-Ländern bereitstellen.
Am Tag der Konferenz wurde eine neue Bahnfrachtverbindung von Budapest nach Changsa, China eröffnet. Am Rande der Konferenz unterzeichnete außerdem das serbische Bauministerium ein Abkommen mit der China Construction Company (CCCC) für eine 31 km lange Autobahn als Teil von Korridor 11 . Ein Drittel des 450 Millionen € teuren Projektes werden Tunnels und Brücken sein. Chinesische Firmen bauen bereits zwei Autobahnabschnitte südlich von Belgrad in Richtung Montenegro.
Vor dem erfolgreichen 16+1-Treffen in Budapest hatte sich auch der chinesische EU-Botschafter, Zhang Ming, an diejenigen gewandt, die Chinas Rolle in der Region kritisieren. „Einige haben gesagt, es handele sich um eine ‚Teile und herrsche‘-Taktik Chinas gegen die EU“. Solche Besorgnisse seien „völlig unbegründet“, denn China unterstütze die europäische Integration…. „Die EU auseinanderzudividieren, ist nicht in Chinas Interesse.“ Stattdessen bringe die Kooperation des 16+1-Mechanismus „neue Kraft in die China-EU-Zusammenarbeit“. Zhang Ming betonte die Bedeutung der BRI-Seidenstraßen-Initiative in Chinas Politik: „Wenn China und Europa durch die Zusammenarbeit an der BRI gegenseitige Vorteile erzielen, werden [die 16] CEE Länder eine prominentere Rolle als Drehscheibe zwischen Asien und Europa spielen … Schnellere wirtschaftliche Entwicklung in CEE-Ländern trägt zu einer ausgewogeneren Entwicklung in Europa bei und zur europäischen Integration“.
Bedenkt man, daß die EU jahrzehntelang sogar die damals vom Delors-Plan definierten Infrastrukturprojekte in Osteuropa und im Balkan nie durchführte bzw. fertigstellte, so ist es kein Wunder, daß die chinesischen Kooperationsangebote auf große Zustimmung in der Region treffen, da sie die Wirtschaftskraft dieser Nationen real verbessern und ihnen eine Perspektive geben. Aber die sog. Eliten in der EU, darunter auch Martin Schulz, der beim Arbeitgebertag in Berlin am 29.11. seine Rede zu einem Angriff auf Ungarn wegen seiner Beziehungen zu China nutzte, sind unwillig, dieser Realität ins Auge zu sehen. Bezeichnend dafür war u.a. ein Bericht des regierungsnahen Mercator-Instituts für China-Studien in Berlin. Dieses gab dem Bericht über die 16+1 Konferenz in Ungarn die Überschrift: „ Chinas Charmeoffensive in Osteuropa stellt den Zusammenhalt der EU in Frage“. In dem Artikel heißt es: „Die europäische Integration scheint sehr bedroht, wenn osteuropäische Regierungen ihre Beziehung mit China nutzen, um Vorteile gegenüber Brüssel zu erringen.“
20. November 2017 • Das Frachtverkehrsaufkommen im Kontext der Seidenstraßeninitative zwischen China und Europa hat 2017 alle bisherigen Rekorde gebrochen: mit mehr als 3000 Frachtzügen auf 57 Linien wurde das Gesamtergebnis der letzten sechs Jahre übertroffen, wie Xinhua am 18.11. berichtet. So stieg das Aufkommen auf der im November 2014 eingerichteten Verbindung Yiwu-Madrid um 54% in den ersten zehn Monaten 2017, verglichen mit demselben Zeitraum 2016.
Auch der Ausbau des städtischen Bahnverkehrs in China boomt, insbesondere in den letzten zehn Jahren. Der Vizepräsident der chinesischen Metrovereinigung, Zhou Xiapin, berichtete, daß 31 chinesische Städte über ein ausgebautes Stadbahnsystem verfügen – mit einer Gesamtlänge von 3965 km. In Beijing und Shanghai beträgt die Länge des Streckennetzes jeweils über 500 km. Weitere 53 Städte haben begonnen, Stadtbahnen zu bauen und Ende 2020 wird die Gesamtstreckenlänge 50% mehr als heute ausmachen – 6000 km.
21. November 2017 • Als klare Botschaft an die nächste Regierung in Berlin ergreift der deutsche Mittelstand Schritte, um die unverzichtbaren Exportmärkte in Rußland und China zu sichern. In einer feierlichen Zeremonie an der russischen Botschaft in Berlin unterzeichneten am 16.11. der Vorsitzende des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, und der Gouverneur des Distrikts Kaliningrad, Anton Alichanow, ein Kooperationsabkommen, das u.a. mehr Direktinvestitionen deutscher Unternehmen in der russischen Enklave vorsieht. Der deutsche Verband wird ein Büro in Kaliningrad einrichten, das zweite in Rußland nach dem bereits existierenden in Moskau. Man wolle in Zeiten politischer Spannungen eine Brücke nach Rußland bauen, sagte Ohoven den 300 anwesenden Unternehmern. „Ich bin überzeugt, die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen werden nach Überwindung der Sanktionen vor einem neuen Aufschwung stehen. Unser Abkommen mit Kaliningrad ist ein erster Schritt dahin.“
Was China betrifft, so hat, trotz der unkonstruktiven Haltung der letzten Bundesregierung und der EU zur Neuen Seidenstraße das enorme Wachstum in China maßgeblich dazu beigetragen, daß 2016 zum besten Jahr der vergangenen fünf Jahre für den deutschen Mittelstand wurde. Seine Exporte stiegen um 3,9%, der Nettogewinn sogar um 7,3%. 2016 löste China die USA als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ab. Die staatliche deutsche Außenhandelsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI ) ermutigt , offenbar, nachdem immer mehr diesbezügliche Anfragen kommen, Mittelständler, sich in China noch aktiver zu engagieren, besonders in den neuen „Industrie-Clusterregionen“, die Chinas Regierung aufbaut. Dazu gehören, wie die Vertreterin der GTAI in Shanghai, Corinne Abele, in einem Anfang November veröffentlichten Papier schreibt, die drei Wirtschaftsregionen Bohai-Region, Jangtse- und Perlflußdelta. Dort wird die Hälfte des chinesischen BIP erzeugt, und 60% der im Jangtse-Delta bei Shanghai ansässigen deutschen Firmen sind im Sektor Maschinenbau, Kfz und Chemie tätig. Sie verweist auch auf Zukunftschancen in Chengdu und Chongqing.
22. November 2017 • Japans Außenminister Taro Kono lobte am 18. November die von China angeführte Gürtel-und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI) und bezeichnete sie als „sehr vorteilhaft für die globale Ökonomie, wenn sie für alle offen und zugänglich ist“, wie die chinesische Fernsehanstalt CGTN berichtet.
Lu Kang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, begrüßte die Erklärung offiziell am 21. November und sagte, China sei über Japans Enthusiasmus für die BRI „sehr erfreut“. Das Projekt werde nicht nur Chinas Öffnung und Entwicklung erleichtern, sondern auch für Japan und andere Länder sowie die Weltwirtschaft größere Möglichkeiten schaffen.
Am 20. November begann der jährliche China-Besuch japanischer Wirtschaftsvertreter, der von der japanischen Industrie- und Handelskammer ausgerichtet wird, diesmal mit einer Rekordzahl von 250 führenden Geschäftsleuten. Gleichzeitig richtete die Kammer ein Komitee ein, das das Potential der japanischen Kooperation mit der BRI ausloten und darüber Bericht erstatten soll.
Der chinesische Premier Li Keqiang begrüßte die japanische Delegation anlässlich ihres Chinabesuches und sagte laut CGTN: „China und Japan sollten gleichermaßen die Entwicklung des Partners als Gelegenheit betrachten und zum Aufbau einer Ostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft beitragen.“
Myanmars Präsident U Htin Kyaw sagte nach seinem Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi in Myanmars Hauptstadt Nay Pyi Taw am 20. November dass Myanmar den Vorschlag über den Bau eines China-Myanmar-Wirtschaftskorridors begrüße und sich dafür mit den Chinesen aktiv einbinden wolle, meldete Xinhua.
In diesem Zusammenhang brachte China Myanmar einen weiteren sehr willkommenen Vorschlag eines Drei-Phasen-Aktionsplanes für die zügige Heimkehr der nach Bangladesch Geflüchteten. Laut der Internationalen Organisation für Migration sind mehr als 610.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen.
Wang betonte im Zuge des Wirtschaftskorridors: „China sieht in Myanmar einen wichtigen kooperationspartner bei der gemeinsamen Umsetzung der Belt and Road-Initiative ud ist bereit den Bau des China-Myanmar-Korridors auf Grundlage Myanmars Entwicklungsrichtlinien und den praktischen Bedürfnissen zu diskutieren, um eine gemeinsame Entwicklung beider Länder voranzubringen.“ Er fügte noch hinzu, dass die chinesische Seite glaube, dass Myanmars Regierung die Weisheit und die Fähigkeit besitzt, den Friedesprozess im Land weiterzubringe und dass China weiterhin Unterstützung anbiete auf Anfrage Myanmars.
Nach Global Times beschrieb Wang den Korridor auf der Pressekonferenz am 19.November: „Der Wirtschaftskorridor wird in der chinesischen Provinz Yunnan beginnen, weitergehen ins Zentrum von Myanmars Stadt Mandalay und dann ostwärts nach Yangon und westlich von der Kyaukpyu- Sonderwirtschaftszone und wird eine große Drei-Grundpfeiler-Kooperation formen.
