18/04/2018 – Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin des internationalen Schiller-Instituts, hat in einem Interview der Russian Satellite News Agency am 13.4. erklärt, daß, je eher sich der amerikanische und russische Präsident treffen, desto größer sei die Möglichkeit, daß sie den zugespitzten Konflikt zwischen beiden Ländern überwinden können.
Die Expertin erklärte: „Wie Trump auf Twitter sagte, ist die Verschlechterung der amerikanisch-russischen Beziehungen vor allem das Ergebnis des Vorgehens in den USA gegen ihn. Der Sonderermittler Mueller und verschiedene Ausschüsse des Landes während des letzten Jahres haben keine ,russischen Spuren‘ gefunden.“
Frau Zepp-LaRouche schloß ihre Bemerkungen mit den Worten: „Je früher Trump sich mit Putin trifft, desto mehr Möglichkeit besteht, daß sie die Provokationen stoppen.“
Präsident Trump hatte in einem Telefongespräch mit Putin am 20. März die Möglichkeit eines bilateralen Treffens diskutiert. Nach Darstellung des Kremls sei ein Treffen wegen der deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern Anfang April nicht diskutiert worden.
Alarmstufe Rot!
Der Generaldirektor der spanischen Organisation für Kernenergie (SNGC), Eduardo Aymerich, kündigte bei der internationalen Messe der chinesischen Nuklearindustrie vom 28.-31. März in Beijing an, man wolle mit China bei Kernkraftprojekten in Drittländern zusammenarbeiten – vor allem in Lateinamerika, aber auch bei Projekten in Großbritannien, der Türkei, Rumänien und Südafrika. Aymerich sagte gegenüber Xinhua, der chinesische Nuklearsektor habe sich in den letzten fünf Jahren außerordentlich schnell entwickelt. Die Herausforderung bestehe nun darin, China innovative Technologien anzubieten, die für sie von Interesse sind. An der Kernkraftmesse nahmen mehr als 200 Firmen und Institutionen aus über 50 Ländern teil.
Vom 3.-4. Juli wird in Astana/Kasachstan das Forum „Global Seidenstraße“ stattfinden. Damit soll der 5. Jahrestag der Ankündigung der Neuen Seidenstraßen-Initiative durch Präsident Xi Jinping in Kasachstan begangen werden, ebenso wie das 20. Jubiläum der neuen Hauptstadt Astana.
Unter anderem ist ein Forum von Bürgermeistern der Städte entlang der Neuen Seidenstraße geplant. Der Direktor des internationalen Sekretariats G-Global, Serika
Nugerbekov, dankte bei einem Roundtable zu „Kasachstan und China in der Neuen Epoche der Interaktion“ in der kasachischen Botschaft in Beijing Wissenschaftlern Chinas, der Russischen Föderation und aus dreißig anderen Ländern für die Unterstützung. Man werde weiter daran arbeiten, Repräsentanten verschiedener Bereiche zusammenzubringen, um die Kooperation zu vertiefen, sagte er gegenüber der Global Times am 1. April.
Die in Kasachstan geründete Seidenstraßen-Akademie ist außerdem sehr interessiert daran, Experten verschiedener Arbeitsbereiche der Seidenstraßen-Länder zusammenzubringen.
00:30 – Fall Skripal: Porton Down findet keine Beweise für russischen Ursprung
08:57 – Internationale Sicherheitskonferenz in Moskau
13:27 – Was steckt hinter dem Handelskrieg zwischen USA & China?
19:22 – Trumps geplante Treffen mit Shinzo Abe, Kim Jong-un und Putin
22:45 – Österreich & Schweiz gehen auf China zu
27:21 – Simbabwe: Staatsbesuch in China schafft Hoffnung
33:00 – Finanzsystem: die spekulative Blase muss ausgetrocknet werden!
Unter dem Titel Deutscher Experte kritisiert US-Strafzölle gegen China veröffentlichte das Online-Journal China.org am 29.03.2018 ein Interview mit dem China-Experten des Schiller-Instituts Stephan Ossenkopp:
„Ossenkopp erklärte, der beharrliche, erfolgreiche und vor allem friedliche Aufstieg Chinas mache diejenigen westlichen Eliten nervös, die ihre Hegemonie bei den internationalen Handelsregeln nicht aufgeben wollten. Strafzölle und Investitionsverbote würden diesen historischen Trend nicht ändern. Die Zeit unilateraler globaler Systeme sei vorbei.
Das enorme Handelsdefizit der Amerikaner gegenüber China sei die Folge eines Paradigmenwandels der US-Wirtschaft, weg von Investitionen in innovative Infrastruktur und Produktion, hin zu spekulativen Finanzprodukten, so der deutsche China-Experte weiter. Wenn Trump Amerika wirklich wieder stark machen wolle, solle er das Glass-Steagall Gesetz reaktivieren, die desaströse Wall Street Spekulation beenden und durch den Fokus auf technisch fortschrittliche Industrieproduktion sein Infrastruktur- und Raumfahrtprogramm wiederbeleben.
Trump solle die Chancen der Seidenstraßen-Initiative nutzen, um die USA durch Investitionen in die Realwirtschaft wieder auf den richtigen Kurs zu bringen.“
german.china.org.cn/txt/2018-03/29/content_50769576.htm
Am Rande der gegenwärtigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates sprach Elke Fimmen vom Schiller-Institut am 13. März bei einem Seminar in Genf über „Menschenrechte im Jemen: Sanktionen“. Das Seminar wurde von der Organisation zur Verteidigung der Opfer von Gewalt (Organization for Defending Victims of Violence, ODVV) gesponsort und gemeinsam mit der Organisation INSAN für Menschenrechte und Frieden (INSAN for Human Rights and Peace) durchgeführt.
Das 90minütige Seminar wurde von Dr. Hassan Fartousi geleitet und moderiert, einem Völkerrechtsforscher an der Universität Genf. Zu den Rednern gehörten die Menschenrechtsaktivisten Mohammad Abo Taleb und Abdullah Alkebsi von INSAN, die die schrecklichen Folgen der von der saudischen Koalition verhängten illegalen Sanktionen für die Zivilbevölkerung des Jemen aufzeigten, einschließlich der Unmöglichkeit, medizinische Hilfe im Ausland aufzusuchen, während das Gesundheitssystem des Landes völlig zerstört ist. Andrew Feinstein, Exekutivdirektor der Organisation Corruption Watch UK, forderte ein Ende der illegalen Waffenlieferungen aus Großbritannien (BAE u.a.) und den Vereinigten Staaten an Saudi-Arabien.
Elke Fimmen, die als Vertreterin der LaRouche-Bewegung in Deutschland vorgestellt wurde, sprach über die mörderischen und illegalen Sanktionen, die über die ursprüngliche UN-Resolution Nr. 2216 von 2015 hinaus (das nur ein Waffenembargo gegen einen kleinen Personenkreis verhängte) als Vorwand dienten, um einen umfassenden Angriffskrieg zu führen und Flughäfen wie Sanaa und wichtige Häfen wie Hudeidah zu blockieren, über die Nahrungsmittel, Treibstoffe, medizinische und andere wichtige Güter ins Land eingeführt werden, von denen das Land völlig abhängig ist. Die in der ursprünglichen UN-Resolution verlangte Garantie von umfassender humanitärer Hilfe und der Sicherheit der Menschen wurde vollkommen verletzt.
Inzwischen sind Hunderttausende von Jemeniten dem dreijährigen Angriffskrieg, den Saudi-Arabien, Großbritannien und die USA führen, zum Opfer gefallen. Wie in dem Humanitären Reaktionsplan der UN (YHRP) vom Januar 2018 klar dargelegt wird, steht eine völlige Katastrophe bevor, wenn der Krieg und die Blockaden fortgesetzt werden.
Der Bericht präsentiert in schockierendem Detail die Verschlechterung der Lage in allen Bereichen, und zieht die Schlußfolgerung, daß der Mangel an grundlegenden Gütern, insbesondere von Treibstoff, aufgrund der anhaltenden Blockade der kommerziellen Einfuhren, „zu einer Krise von einer Dimension führen wird, die die Reaktionsmöglichkeiten der humanitären Gemeinschaft überfordern wird“, wenn die Häfen nicht umgehend für sämtliche Importe geöffnet werden. Es kann also niemand behaupten, er habe „nicht davon gewußt“.
Die Sanktionen, die die jemenitische Bevölkerung umbringen, sind ein integraler Teil der militärischen Operationen der saudischen Koalition, und sie werden als Kriegstaktik genutzt, um Hunger und Epidemien herbeizuführen. Wenn man die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eines Volkes vorsätzlich zerstört und ihm so seine Existenz in der Geschichte der Menschheit verweigert, erfüllt dies die Definition von Völkermord nach der UN-Konvention zur Prävention und Bestrafung des Verbrechens des Völkermords.
Frau Fimmen zitierte die Bad Sodener Resolution des Schiller-Instituts zum Jemen vom November 2017, in der ein sofortiger Waffenstillstand, die Aufhebung der Blockaden, die Rückkehr zum Nationalen Versöhnungsprozeß und zum Dialog über eine politische Lösung (ohne Einmischung äußerer Kräfte, aber unter dem Schirm der Vereinten Nationen und mit Unterstützung Rußlands, Chinas und der Vereinigten Staaten als Garanten ihrer Umsetzung) gefordert wurde, und vor allem „Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage zurückzugeben, und die Integration des Jemens in die Belt and Road Initiative“, um dem Land eine Zukunft zu geben.
An dem Seminar, das live als Fernsehsendung in den Jemen übertragen wurde, nahmen etwa 40 Personen teil. Zuvor hatte sich ein weiteres Seminar mit der Lage der Journalisten im Jemen beschäftigt. Dort wurde berichtet, daß als eine Folge der Blockade ausländische Journalisten, die in den Jemen eingeladen worden waren, um von dort zu berichten, nicht in das Land einreisen und daher auch nicht die Wahrheit über den Völkermord in diesem Land berichten können.
Als Abschluß von drei Aktionswochen während der Sitzungsperiode des UN-Menschenrechtsrates fand am 15. März eine weitere Veranstaltung über die Lage der Menschenrechte im Jemen statt.
