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Jake Sullivan von der NSA: Biden und Xi Jinping konferieren bald

Jake Sullivan von der NSA: Biden und Xi Jinping konferieren bald

Jake Sullivan, Nationaler Sicherheitsberater im Kabinett von US-Präsident Joe Biden, betonte am Donnerstag während einer offiziellen Telefonkonferenz mit Journalisten nachdrücklich, daß Biden nach seinem Gipfel mit Rußlands Präsident Wladimir Putin ein Gespräch mit Chinas Xi Jinping folgen lassen wolle. In der Niederschrift des Weißen Hauses heißt es: „[D]er Gedanke, daß Präsident Biden im kommenden Monat mit Präsident Xi in irgendeiner Weise zu einer Bestandsanalyse zusammenkommen wird, um zu sehen, wo wir in der [bilateralen] Beziehung stehen und um sicherzustellen, daß wir diese Art direkter Kommunikation haben, die wir gestern mit Präsident Putin als wertvoll empfunden haben, ist uns sehr wichtig. Es ist jetzt nur noch eine Frage des Wann und Wie.“

Der Hauptteil seiner Pressekonferenz bestand darin, zu berichten, wie erfolgreich Biden auf seiner Europareise gewesen sei, daß er eigentlich die Führung des Westens mit seiner B3W – Build Back Better World“-Kampagne (die Welt besser wiederaufbauen) – übernommen habe, „eine neue Infrastrukturinitiative… die eine qualitativ hochwertige, transparente, klimafreundliche Alternative zur Belt and Road Initiative sein wird.“ Er [Biden] habe die NATO davon überzeugt, „sich mit China auseinanderzusetzen…, zum ersten Mal die sicherheitspolitische Herausforderung, die China darstellt, wirklich ernst zu nehmen… und Chinas nicht-marktwirtschaftlichen Praktiken die Stirn zu bieten, sie zu kontern und zurückzudrängen…“ Ohne eine beabsichtigte Ironie beschrieb er, wie die Überwachung eines Abkommens zwischen Airbus und Boeing durch die Regierungen (mit Vereinbarungen über Investitionen und Zölle), um gegen Chinas große Passagierflugzeugindustrie zu kontern, ein Beispiel für die Beendigung von „nicht-marktwirtschaftlichen Praktiken“ sei.

Sullivan beschrieb, wie dieses Zusammenziehen einer solchen westlichen Allianz bedeute, daß man mit Rußland auf der Basis eines „prinzipiellen Engagements“ umgehen könne – man gehe davon aus, daß dem Gegner unsere Werte klargemacht und gleichzeitig Bereiche für eine Zusammenarbeit identifiziert würden. Dies führte zu der Frage: Bedeutet dies, daß man nach [dem Gespräch mit] Rußland zu einem bilateralen Gespräch mit Präsident Xi übergehen könne – und wie werde man dieses angehen?

Sullivan führte daraufhin aus: „Der Präsident sagte, daß es keinen Ersatz für den Dialog auf Führungsebene gebe; dies war ein zentraler Grund, warum er gestern den Gipfel mit Putin abgehalten hat, aber gleiches trifft für China und für Präsident Xi Jinping zu. Er wird nach Möglichkeiten suchen, mit Präsident Xi in Kontakt zu treten. Wir haben im Moment keine konkreten Pläne, aber ich möchte anmerken, daß beide Staatsoberhäupter wahrscheinlich im Oktober beim G20-Gipfel in Italien sein werden… [W]ir werden uns zusammensetzen, um die richtige Modalität für den Dialog zwischen den beiden Präsidenten auszuarbeiten.“ Er verwies auf zwei Modalitäten – entweder per Telefon oder durch ein Meeting am Rande eines internationalen Treffens, es könnte aber auch etwas anderes werden.“

Auf der Webseite des Weißen Haus nachlesen.

Bei einer Folgepressekonferenz am Donnerstag mit Ned Price vom Außenministerium bezog sich Robert Delaney, der Reporter der South China Morning Post in Washington, D.C., auf Sullivans Ankündigung und brachte die früheren Blockaden zur Sprache (die Uiguren in Xinjiang, das Labor in Wuhan, das Coronavirus, usw.). Price verwies auf Sullivans Erklärung und bekräftigte dann die Basis des „prinzipiellen Engagements“.

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