Top Left Link Buttons
  • Englisch
  • Deutsch

US-Außenministerium eskaliert Provokationen gegen China

US-Außenministerium eskaliert Provokationen gegen China

Am selben Tag, als Außenminister Tony Blinken mit dem französischen und dem deutschen Außenminister sprach, um „ihre [gemeinsame] unerschütterliche Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu bekräftigen, … sowie auf die Notwendigkeit hinwies, daß Russland seine gefährliche und unverantwortliche Rhetorik beenden, seine militärische Aufrüstung auf der besetzten Krim und entlang der ukrainischen Grenzen sowie die einseitigen russischen Provokationen entlang der Kontaktlinie in der Ostukraine einstellen solle“, beschloß das Außenministerium, daß es ein guter Zeitpunkt sei, auch gegen China zu eskalieren, und zwar mit neuen Richtlinien zur US-Zusammenarbeit mit Taiwan.


Wie es in der Mitteilung des Außenministeriums heißt, sollen die Richtlinien „das Engagement der US-Regierung mit Taiwan fördern, das unsere sich vertiefenden inoffiziellen Beziehungen widerspiegelt. Die Richtlinien unterstreichen, daß Taiwan eine lebendige Demokratie und ein wichtiger Sicherheits- und Wirtschaftspartner ist, der auch eine Kraft des Guten in der internationalen Gemeinschaft darstellt. Diese neuen Richtlinien liberalisieren die Richtlinien für Kontakte mit Taiwan, in Übereinstimmung mit unseren inoffiziellen Beziehungen, und schaffen Klarheit in der gesamten Exekutive über die effektive Umsetzung unserer ‚Ein-China‘-Politik, die sich am Taiwan Relations Act, den drei Joint Communiqués und den Sechs Zusicherungen orientiert. Die neuen Richtlinien wurden nach einer Überprüfung herausgegeben, wie sie im Taiwan Assurance Act festgelegt sind.“ Das stellt – ohne jeden Zweifel – Klarheit her…

Leave a Reply

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.