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BRI

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Chinesisch-afrikanische Entwicklungspläne werden integriert

4. September 2018 – Am zweiten Tag des FOCAC-Gipfels in Beijing fand eine vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa gemeinsam geleitete Roundtable-Diskussion sowie eine Reihe von Nebenveranstaltungen zu Einzelfragen statt. Auf der Abschluß-Pressekonferenz des Gipfels gab Xi Jinping einen positiven Ausblick: „Wir werden Chinas Belt and Road Initiative (BRI) mit der Agenda 2063 der Afrikanischen Union, der Agenda 2030 der Vereinten Nationen und den Entwicklungsstrategien der afrikanischen Länder aufeinander abstimmen.“

Xi sagte: „Zusammen werden wir die gemeinsamen Interessen Chinas und Afrikas besser wahren, die Stärke der Entwicklungsländer erhöhen und die Welt zu einem gleichgewichtigeren und besseren Ort für alle machen.“

An die anderen „internationalen Partner“ Afrikas richtete Xi die folgenden Worte: „Wir hoffen, daß Afrikas internationale Kooperationspartner voneinander lernen, ihre jeweilige Stärke erhöhen, Synergien erzeugen und gemeinsam zu Frieden und Entwicklung in Afrika beitragen.“ Er dankte Präsident Ramaphosa für die enge Zusammenarbeit bei der Vorbereitung des Gipfels und hieß den senegalesischen Präsidenten Macky Sall als neuen afrikanischen FOCAC-Kovorsitzenden willkommen.

Präsident Ramaphosa erneuerte seine volle Unterstützung für die BRI: „Die von China vorgeschlagene Belt & Road Initiative eröffnet dem afrikanischen Kontinent große Möglichkeiten. Alle afrikanischen Länder akzeptieren und begrüßen die Initiative als besten Weg, die Herausforderungen Afrikas zu bewältigen.“ China und die afrikanischen Länder seien sich einig, enger zusammenzuarbeiten und Technologien und Errungenschaften zu teilen. Zudem führte er eine Reihe von Projekten an, darunter: Das chinesisch-afrikanische Kooperationszentrum für Meeresforschung und blaue Wirtschaft, das chinesisch-afrikanische Forschungszentrum für die Entwicklung grüner Landwirtschaft, das chinesisch-afrikanische Kooperationszentrum für Energietechnologie und das chinesisch-afrikanische Kooperationszentrum für Geowissenschaften.

Präsident Sall seinerseits drückte seine Freude darüber aus, FOCAC-Kovorsitzender sein zu können, und er sah „große Perspektiven“ für die kommenden Jahre bei einem größeren Engagement des privaten Sektors. „Wir werden unsere Beziehung auf eine höhere Ebene bringen,“ sagte er und nannte die jetzige Phase der chinesisch-afrikanischen Beziehungen ein „goldenes Zeitalter“.

Wann ergreift Deutschland endlich diese historische Chance und arbeitet mit?


China und Afrika: Interessengemeinschaft für die Menschheit

4. September 2018 – Die Beratungen auf dem Forum für Chinesisch-Afrikanische Kooperation (FOCAC), die am 3. Sept. in Beijing begannen, markieren eine historische Wende für die Menschheit. Die jahrhundertelange Kolonialzeit unter dem britischen Empire oder anderen Vorzeichen ist jetzt Vergangenheit. Unter dieser Prämisse stand die Auftaktrede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und der anderen hochrangigen Redner: Präsident Cyril Ramaphosa aus Südafrika für die BRICS-Länder, Präsident Paul Kagame von Ruanda, das derzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) innehat, Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, und Moussa Faki Mahamat, Vorsitzender der AU-Kommission. Faki gab bekannt, daß die Afrikanische Union noch während seines Besuchs eine ständige Vertretung in Beijing eröffnen werde.

Allein der spektakuläre visuelle Rahmen der Versammlung unterstrich die große Bedeutung des Forums. Auf Plätzen auf der Bühne hinter dem Rednerpult mit Blick auf die über tausend Konferenzteilnehmer im Plenum saßen die Staats- und Regierungschefs von 53 afrikanischen Ländern. „Das Selbstvertrauen der afrikanischen Staatsführer befindet sich jetzt auf der Weltbühne,“ bemerkte hierzu die Präsidentin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche. In Zusammenarbeit mit China „wird Afrika das Machtzentrum der Zukunft sein.“

Präsident Xi gab spezifische Absichten und Pläne für gemeinsame Projekte bekannt und verwendete eindrucksvolle Bilder, um den Geist der Zusammenarbeit zu unterstreichen. „China und Afrika werden gemeinsam den Weg der Prosperität gehen,“ sagte er. Wir werden „mit einem Geist denken und mit einem Herz arbeiten.“
Hervorzuheben ist auch, daß Xi betonte, China sei bereit, mit anderen als internationale Partner zusammenzuarbeiten. China und Afrika werden ein Beispiel setzen und „eine gemeinsame Interessengemeinschaft für die gesamte Menschheit bilden.“ Er unterstrich dies mit einer metaphorischen Bemerkung: „Jeder, der sich auf einer Insel absondert, hat keine Zukunft.“ Aber er fügte sofort hinzu: „Jeder hat in sich ein kleines Stück der anderen.“

UN-Generalsekretär Guterres bezeichnete das FOCAC-Treffen als einen „historischen Moment“. Nachdrücklich betonte er, daß die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit und die Belt and Road Initiative inzwischen ein natürlicher Teil der UN-Agenda 2030 (zur Beendigung der Armut weltweit) sowie der AU-Agenda 2063 (der 50jährigen Entwicklungsperspektive der AU für Afrika) seien.

Xi verkündete einen Acht-Punkte-Aktionsplan für gemeinsame chinesisch-afrikanische Aktivitäten bis 2021. Sein Land werde in dieser Zeit Gelder in Höhe von 60 Mrd.$ bereitstellen, die sich in private Investitionen, staatliche Zuschüsse, Kredite usw. aufteilen.


China und Griechenland verstärken ihre Zusammenarbeit

28. August 2018 – Der griechische Außenminister Nikos Kotzias und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi haben auf einem Treffen in Beijing eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen von Chinas „Gürtel- und Straßeninitiative“ unterzeichnet. Vor der Presse erklärte Kotzias: „Unser Hauptziel ist die Vertiefung unserer politischen Zusammenarbeit.“ Gleichzeitig lud er Wang Yi zu einem Besuch in Athen ein. Man werde weitere Gespräche führen, um den nächsten
Fünf-Jahres-Aktionsplan zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit abzuschließen, hieß es in verschiedenen chinesischen und griechischen Medien.

Wang Yi seinerseits nannte Griechenland einen „natürlichen Partner für China“ und berichtete, beide Minister hätten Gespräche geführt über die Vernetzung der Infrastruktur, die Förderung des Handels, finanzielle Kooperation und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern beim Tourismus, Wissenschaft und Technologie, Bildung und Kultur, Sport, Jugend und der Kommunalverwaltung.

Zuvor hatte sich Kotzias bereits mit Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) getroffen, und weitere Gespräche mit dem chinesischen Vizepräsidenten Wang Qishan und dem chinesischen Staatsrat Yang Jiechi sind geplant. Kotzias wird auch eine Rede vor der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften über die griechisch-chinesischen Beziehungen halten.


Seidenstraßen-Initiative: Chance für Neues Bretton-Woods-Kreditsystem

Chinas Seidenstraßen-Initiative wird am 7. September 2018 fünf Jahre alt – mit beachtlichen Erfolgen für Wirtschaftswachstum und Entwicklungsperspektiven der teilnehmenden Nationen, vor allem in Afrika. In einem Beitrag für Global Times vor dem kommenden chinesisch-afrikanischen Kooperationsforum (FOCAC) am 3.-4. September schreibt der Autor Chu Daye am 28.8., die Seidenstraßeninitiative habe der Welt „eine innovative Herangehensweise an Entwicklung und Inspiration“ eröffnet. So hat China bis Mai 2018 103 Kooperationsdokumente mit 88 Ländern, Regionen und internationale Organisationen unterzeichnet. Chinesische Häfen sind nun mit 600 internationalen Häfen vernetzt und der 10.000ste Frachtzüge zwischen China und der EU hat gerade den Bahnhof von Wuhan verlassen. Der Güterhandel mit Seidenstraßen (BRI)-Ländern und Regionen zwischen 2013-2017 betrug mehr als 5 Billionen $, es flossen Direktinvestitionen im Wert von 70 Mrd. $ in diese Länder. 2017 machte Chinas Handel mit BRI-Partnern wertmäßig 40% des globalen Güterhandels aus.

Während wir hier meßbares Wachstum und Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sehen, wächst in der transatlantischen Welt die Gefahr eines neuen Finanzkrachs mit weitaus schlimmeren Folgen als 2008. Der Hauptauslöser ist die Umkehrung der Finanzströme aus den Schwellenländern zurück in den Dollar wegen der Drosselung des Liquiditätspumpens (QE) der Federal Reserve, aber grundsätzlich ist das ganze System mit seiner Derivatblase von einer Billiarde Dollar völlig verrottet und zum Einsturz verurteilt.

In dieser Situation und der Anheizung geopolitischer Spannungen gegen Rußland und China durch die Kriegspartei (einschliesslich der Bestrebungen, US-Präsident Trump spätestens nach den Novemberwahlen abzusetzen), kommt der Initiative des Schiller-Instituts für ein Neues Bretton Woods-Finanzsystem große Bedeutung zu. Damit kann eine gemeinsame Plattform geschaffen werden, um die grundlegenden und drängenden globalen Probleme in Angriff zu nehmen. Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem internationalen Internetforum am 23.8. erklärte, könnten die vier wichtigsten Mächte USA; China, Rußland und Indien gemeinsam der Gefahr eines unkontrollierten Finanzkrachs vorbeugen, indem sie zu einem System fester Wechselkurse zurückkehren und ein Kreditsystem schaffen, um die „Zusammenarbeit im Kontext des Neuen Paradigmas und der Gürtel- und Straßen-Initiative zu fördern“.

Dies ist eine sehr realistische Perspektive, denn Rußland, China und Indien arbeiten bereits in diesem Sinne sehr eng zusammen; auch aus Japan käme dafür Unterstützung und US-Präsident Trump ist durchaus grundsätzlich dazu fähig, die Zeichen der Zeit zu erkennen, wie seine Treffen mit Kim Jong Un, Präsident Putin und die Beziehung zu Chinas Präsident Xi Jinping bewiesen haben.

Auch in Europa entwickelt sich eine breite Revolte gegen die Austerität, die Brüssel im Dienst der Großbanken durchsetzt, und gegen den neuen kalten Krieg. In dieser Hinsicht bietet die Orientierung mindestens eines Teils der neuen italienischen Regierung für produktive Investitionen und Zusammenarbeit mit China, besonders bei der Entwicklung Afrikas, einen Ausweg aus der Zwangsjacke der EU-Vorgaben, ebenso wie die Mobilisierung in Österreich dafür, die Chancen der Neuen Seidenstraße zu nutzen und auch mit Rußland zusammenzuarbeiten.

Jetzt muß das Momentum für das neue strategische Paradigma von Frieden durch Entwicklung und die historische Chance der Menschheit realisiert werden!

Die Petition für ein Neues Bretton Woods Die Staatschefs der USA, Russlands, Chinas und Indiens müssen handeln! können Sie online unterzeichnen.


Neue Seidenstraße macht Fortschritte in Mittelamerika

El Salvador ist das dritte Land der Region, das in den letzten 14 Monaten die Beziehungen zu Taiwan aufgab und stattdessen Beziehungen zu Beijing aufnahm (Panama Juni 2017; Dominikanische Republik Mai 2018). El Salvador hat etwas über 6 Mio. Einwohner und grenzt an Guatemala und Honduras. Zusammen mit diesen beiden anderen Ländern ist es seit Jahrzehnten der Armutausgesetzt – sowohl durch die Ausplünderung durch die Wall Street als auch Drogen und Gewalt satanistischer Banden. Die Lebensbedingungen in der Region sind so katastrophal, daß sich Hunderttausende verzweifelt auf den gefährlichen Weg nach Norden machen, um Sicherheit in den USA zu suchen. So waren 2015 von 6,3 Mio. geborenen Salvadoranern 20% in die USA ausgewandert.

Die Beteiligung an der BRI bietet die Chance, diesen Prozeß umzukehren und durch wirtschaftliches Wachstum eine Perspektive für die Bevölkerung zu schaffen. China hat z.B. Interesse an der Wiederinbetriebnahme des Containerhafens La Union am pazifischen Golf von Fonseca. Der Golf von Fonseca kann zusammen mit Nikaragua und Honduras zu einem Umschlagplatz für Wirtschaftsentwicklung ausgebaut werden und mit einer Eisenbahnstrecke durch Honduras eine Verbindung zur Karibik herstellen.

El Salvadors Entscheidung hat zu wütenden Ausbrüchen neokonservativer Fanatiker im US-Kongreß und Denkfabriken geführt; mit Drohungen gegen El Salvador, US-FInanzhilfe zu stoppen als auch Tiraden gegen China, das der „Einmischung in die Innenpolitik eines Landes der westlichen Hemisphäre“ beschuldigt wird.


DER GEIST DER NEUEN SEIDENSTRASSE BEWIRKT POLITISCHE STABILISIERUNG

07/08/2018 –
Die chinesische Seidenstraßenpolitik (BRI) wirkt sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als stabilisierender Faktor aus. In einer Reihe globaler Krisenpunkte wird dies sehr deutlich.

– So hat der Wahlsieg des designierten neuen pakistanischen Premierministers Imran Khan erstmals das Potential geschaffen, den Konflikt mit Indien beizulegen. Khan hat deutlich gemacht, daß er im Zusammenhang mit der BRI-Perspektive die Annäherung an Indien sucht.

– Im Gegensatz zur negativen Medienberichterstattung sind die Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea und den USA auf gutem Wege; dabei ist vor allem die wirtschaftliche Perspektive der Integration Nordkoreas und der ganzen Region ein entscheidender Motor. Es wird als möglich erachtet, daß ein führendes Regierungsmitglied Nordkoreas vor der UN-Generalversammlung im September in New York sprechen könnte.

– Die syrische Regierung hat mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Provinz Aleppo begonnen. Der erste Schritt ist der Wiederaufbau der Infrastruktur, der zweite Schritt die gezielte Versorgung aller Familien, der dritte die Rückführung der Flüchtlinge in eine sichere Umgebung. Das russische Militär hat dabei geholfen, in Syrien ein Flüchtlingszentrum zu schaffen, das Flüchtlinge, die aus Jordanien, dem Libanon und der Türkei zurückkommen, aufnimmt und bei der Rücksiedlung in die Heimatgebiete behilflich ist.

– Am Horn von Afrika bauen die bisher verfeindeten Staaten Somalia, Dschibuti, Eritrea und Äthiopien ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen massiv aus, was wesentlich der positiven Wirtschaftsperspektive China mit Investitionen wie dem Bau der Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu verdanken ist.

– Ein weiteres Beispiel für die Verbindung wirtschaftlicher Entwicklung und politischer Stabilisierung ist die Zusammenarbeit Rußlands und Ägyptens im Bereich Infrastrukturentwicklung. Ägypten plant den Bau von 2000 km neuem Schienenetz und Ägypten, Sudan und Äthiopien hatten bei einem Gipfeltreffen im Januar in Addis Abeba beschlossen, eine Eisenbahnverbindung zu schaffen, die alle dei Länder miteinander verbindet. Der stellvertretende russische Industrie- und Handelsminister Georgy Kalamanov wurde am 5.8. von Ägyptens Präsident el-Sisi empfangen und bot Rußlands Hilfe für die Entwicklung des ägyptischen Eisenbahnsystems an. Dabei geht es auch um große bilaterale Projekte in der russischen Industriezone nahe dem Suezkanal. Präsident El-Sisi lobte „die positive Entwicklung strategischer Beziehungen mit Rußland auf allen Ebenen“. Diese würden in allen Bereichen, und besonders in Wirtschaft und Handel weiterentwickelt. Kalamanov sagte: „Ägypten könnte Rußlands Vermittler bei der Kooperation mit anderen afrikanischen Länder im Sektor Eisenbahntransport werden, besonders vor dem Hintergrund der Initiative Kairos, ein einheitliches afrikanisches Eisenbahnnetzwerk für die wirtschaftliche Integration des Kontinents zu schaffen.“


„In Afrika das Licht anmachen“ – Russische Initiative bei BRICS-Gipfel

In seiner Rede beim BRICS-Gipfel in Johannesburg bot der russische Präsident Wladimir Putin an, angesichts des enormen Bedarfs an Energieinvestitionen auf dem afrikanischen Kontinent könne Rußland ein wichtiger Partner werden. Rußland habe vor, seine Unterstützung für die Entwicklung nationaler Energie in afrikanischen Staaten zu erhöhen, u.a. durch Öl- und Gasprojekte mit Angola, Mosambik und Gabun.

Putin sagte: „Im Bereich der Kernenergie, wo Rußland technologisch führend ist, bieten wir afrikanischen Partnern an, einen Industriezweig von Grund auf aufzubauen. Diese Projekte sind für Afrika wesentlich, weil etwa 600 Millionen Menschen auf dem Kontinent ohne Strom leben.“ Russische Unternehmen seien daran interessiert, mit afrikanischen Partnern in vielen Bereichen zusammenzuarbeiten, wie in der Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Massenkommunikation und Geologie.


BRICS-Plus: Motor für Neue Weltwirtschaftsordnung

Im Rahmen des BRICS-Gipfels (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) in Johannesburg vom 25.-28.7. fanden gleich drei Gipfeltreffen statt: das Treffen der eigentlichen BRICS-Gruppe, „BRICS Plus“ (mit Indonesien, der Türkei und Argentinien) und der BRICS-Afrika-Gipfel mit zahlreichen afrikanischen Staats- und Regierungschefs.

Beim letzten BRICS-Gipfel 2017 hatte das Gastgeberland China das neue Format „BRICS Plus“ initiiert und fünf weitere Nationen als besondere Gäste eingeladen, um die Schwellen- und Entwicklungsländer zu repräsentieren. In diesem Jahr wurden darüberhinaus alle Länder eingeladen, die den Vorsitz von „Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften“ des Südens und der Vereinten Nationen innehaben. So waren Staats- und Regierungschefs aus 13 dieser Länder zu Gast. In der offiziellen Erklärung heißt es dazu: „Der Grundgedanke hinter diesem BRICS-Plus-Konzept ist es, eine Plattform für mehr Interaktion und Partnerschaften zwischen Ländern des Globalen Südens zu schaffen, um die Agenda so zu prägen, daß Veränderungen in der Weltwirtschaft bewirkt werden…“

Im September wird außerdem das Forum über China-Afrika-Kooperation (FOCAC) in China stattfinden.

Eine deutsche Beteiligung an dieser Dynamik ist längst überfällig, wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem Aufruf zur gemeinsamen Entwicklung Afrikas durch die EU und China vor dem letzten EU-Gipfel forderte.


Japanisch-chinesische Kooperation: Bahnprojekt in Thailand

25. Juli 2018 — Die japanische Tageszeitung Asahi Shimbun berichtete am 20. Juli, daß „Japan und China dabei sind, gemeinsame Entwicklungsprojekte auszuarbeiten.“ Ein von Japan und China im Mai geschaffener Ausschuß zur Koordinierung von Investitionen entlang der Neuen Seidenstraße werde erstmals im September in Beijing zusammenkommen. Laut Asahi Shimbun wird auf dem Treffen „über wirtschaftliche Kooperationsprojekte in Drittländern im Zusammenhang mit Chinas Belt and Road Initiative diskutiert.“

Nach Quellen der Zeitung in Japan steht ein Eisenbahnprojekt in Thailand ganz oben auf der Liste von Projekten, die von japanischen und chinesischen Firmen gemeinsam in Angriff genommen werden sollen. Beide Länder werden dafür Kredithilfe leisten.

Es ist bekannt, daß Hochgeschwindigkeitsstrecken sowohl in Nord-Süd-Richtung in Thailand wie auch in Ost-West-Richtung zum Anschluß Thailands an andere südostasiatische Länder bereits mit chinesischer Hilfe projektiert wurden. Ein Projekt betrifft die Linie des Bangkoker Nahverkehrssystem zwischen der Phaya Thai Station im Zentrum von Bangkok und dem Flughafen Suvarnabhumi, die zu einem weiteren Flughafen 50 km entfernt verlängert werden soll. Ein weiteres in Betracht kommendes Projekt ist eine Schnellbahnverbindung zwischen dem Flughafen Suvarnabhumi und einer Stadt in Zentralthailand.

Geleitet wird der Ausschuß auf japanischer Seite von Hiroto Izumi, Sonderberater des Ministerpräsidenten, und auf chinesischer Seite von Ning Jizhe, Vizepräsident der wichtigen Entwicklungs- und Reformkommission. Beide Länder haben vor, „in dem Ausschuß über gemeinsame Projekte zu entscheiden und diese im Rahmen des Japan-China-Gipfels bekannt zu geben, der später im Jahr stattfinden soll, wenn Ministerpräsident Shinzo Abe das Land besucht,“ verlautete von der Quelle. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hatte im Mai Abe in Tokio besucht.


Arabisch-chinesisches Außenministertreffen in Beijing

09/07/2018 – Am 10. Juli findet in Beijing die 8. Außenministerkonferenz des chinesisch-arabischen Kooperationsforums (CASCF) statt, bei der es um eine stärkere Beteiligung der arabischen Staaten an China’s Seidenstraßen-Initative (BRI) gehen wird. Chinas Präsident Xi Jinping wird die Veranstaltung in der Großen Halle des Volkes feierlich eröffnen. Insgesamt werden neben dem chinesichen Außenminister Wang Yi einundzwanzig arabische Nationen auf Außenminister- oder anderer Ministerebene vertreten sein, ebenso der Generalsekretär der Arabischen Liga und der kuwaitische Emir Scheich Sabah Al Ahmad Al Sabah.

Außenminister Wang Yi schrieb in einem Beitrag für Gulf News, die Gründung von CASCF im Jahre 2004 habe zur Verbesserung der chinesisch-arabischen Beziehungen geführt. Laut dem stellvertretenden chinesischen Außenminister Chen Xiaodong wird Präsident Xi in seiner Rede den Wunsch Chinas betonen, die Beziehungen mit den arabischen Staaten zu vertiefen. Durch verstärkte Kooperation ergäben sich neue Möglichkeiten und Hoffnungen für Frieden in der Region.

Komplementär dazu arbeitet Präsident Putin an einer Neuen Sicherheitsarchitektur für den Nahen Osten, was auch ein Thema bei dem Treffen der Präsidenten Trump und Putin am 16. Juli sein dürfte.


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