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Xi Jinping: Keine Nation ist sicher, wenn nicht alle sicher sind

Xi Jinping: Keine Nation ist sicher, wenn nicht alle sicher sind

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum am 17. Januar alle Grundsätze dieser zutiefst malthusianischen Vereinigung in Frage gestellt. Seine Botschaft war unverblümt: Wir befinden uns inmitten einer weltweiten Krise, in der keine Nation überleben kann, noch können einzelne Aspekte der Krise gelöst werden, wenn sich nicht die Menschheit als Ganzes vorwärtsbewegt. Unter Zuhilfenahme zahlreicher chinesischer Sprichwörter wies Xi darauf hin, daß die Nationen gemeinsam handeln müssen, um eine „auf den Menschen ausgerichtete Wirtschaftsphilosophie“ umzusetzen, welche „die Entwicklung und das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt stellt“.

Mögen die westlichen Medien das nur als „kommunistische Propaganda“ hinstellen! Jeder vernünftige Mensch dürfte aufatmen, wenn er hört, daß Chinas Präsident die parasitäte Finanzwelt darüber belehrt, wie die Menschheit das heutige dunkle Zeitalter überwinden kann, indem sie die Grundprinzipien des Amerikanischen Wirtschaftssystems von Alexander Hamilton anwendet, das von dem amerikanischen Patrioten Lyndon LaRouche weiterentwickelt wurde.

Präsident Xi sagte: „Der Reichtum eines Landes bemißt sich am Reichtum seiner Bevölkerung. Dank eines beträchtlichen Wirtschaftswachstums lebt das chinesische Volk heute viel besser. Dennoch sind wir uns darüber im Klaren, daß wir auf lange Sicht noch viel harte Arbeit leisten müssen, um das Streben der Menschen nach einem noch besseren Leben zu erfüllen. China hat deutlich gemacht, daß wir mehr sichtbare und substantielle Fortschritte bei der Entwicklung jedes einzelnen Bürgers und dem gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstreben. Wir arbeiten in allen Bereichen hart daran, dieses Ziel zu erreichen. Der gemeinsame Wohlstand, den wir anstreben, ist keine Gleichmacherei. Um eine Analogie zu gebrauchen: Wir machen den Kuchen erst größer und teilen ihn dann durch vernünftige institutionelle Regelungen richtig auf. Wenn eine steigende Flut alle Boote anhebt, erhält jeder einen fairen Anteil an der Entwicklung, und die Entwicklungsgewinne kommen allen unseren Menschen auf substantielle und gerechte Weise zugute.“

Xi betonte vier Punkte. Erstens ist Zusammenarbeit erforderlich, um die Pandemie zu besiegen, die sich als langwierig erwiesen hat, mehr Varianten aufweist und sich schneller ausbreitet als zuvor, was die Gesundheit der Menschen und die Weltwirtschaft bedroht.

Zweitens ist Koordinierung erforderlich, „um die Weltwirtschaft von der Krise zur Erholung zu führen…. Die großen Volkswirtschaften sollten die Welt als eine Gemeinschaft sehen, systematischer denken, die politische Transparenz und den Informationsaustausch erhöhen und die Ziele, die Intensität und das Tempo der Steuer- und Geldpolitik koordinieren, um einen erneuten Absturz der Weltwirtschaft zu verhindern.“ Konkret warnte er, wenn die großen Volkswirtschaften in der Geldpolitik „auf die Bremse treten“, um die Inflation zu bekämpfen, ohne „neue Triebkräfte des Wirtschaftswachstums“ zu entwickeln, werde die globale Finanzstabilität erschüttert, und „die Entwicklungsländer werden die Hauptlast tragen.“

Drittens, für die globale Entwicklung muß die „Entwicklungskluft“ überwunden werden. Die Zahl der armen Menschen in der Welt „ist um über 100 Millionen gestiegen. Fast 800 Millionen Menschen leben in Hunger. Die Schwierigkeiten in den Bereichen Ernährungssicherheit, Bildung, Beschäftigung, Medizin, Gesundheit und anderen für den Lebensunterhalt der Menschen wichtigen Bereichen nehmen zu.“ Nicht nur einige Entwicklungsländer sind aufgrund der Pandemie in Armut und Instabilität zurückgefallen, auch viele Industrieländer durchleben eine schwere Zeit.

Viertens: Für keines dieser Probleme kann eine Lösung gefunden werden, wenn nicht die „Mentalität des Kalten Krieges“ aufgegeben wird, welche die Welt in Blöcke aufteilt und polarisiert. „Die Geschichte hat immer wieder bewiesen, daß Konfrontation keine Probleme löst, sondern nur katastrophale Folgen nach sich zieht.“

Der vollständige Text von Xis Rede auf englisch ist auf der Website des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht.

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