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Die Staatliche Moskauer Lomonossow-Universität (MSU) und das Institut für Technologie in Beijing (BIT) haben eine Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen chinesisch-russischen Universität in der Freien Wirtschaftszone Shenzhen getroffen. Das Abkommen wurde am 5. September vom Rektor der MSU, Akademiemitglied Viktor Sadownitschij, und dem Präsidenten des BIT, Hu Haiyan, unterzeichnet.

Die 1755 gegründete MSU ist eine der ältesten, größten und angesehensten Universitäten Rußlands, die bisher elf Nobelpreisträger hervorgebracht hat. Das BIT ist eine bekannte Universität Chinas, die sich auf Ingenieurstudiengänge, Materialforschung, Chemie, Physik und Mathematik konzentriert.

Bei der Unterzeichnung sagte Viktor Sadownitschnij: „Dies ist ein historischer Tag für uns. Zum ersten Mal in der 260jährigen Geschichte der MSU wird eine gemeinsame Universität in China errichtet. Wir werden unsere besten Lehrer nach Shenzhen schicken und wir möchten auch Professoren anderer Länder einladen. Aber ich möchte nicht einfach der Praxis anderer Hochschulen folgen, denn Ursprünglichkeit ist immer besser als zu kopieren, und deshalb müssen wir Neues einführen und unseren eigenen Weg finden. Dies ist ein einzigartiges Projekt. Doktoranden der Internationalen Russisch-Chinesischen Universität werden Zeugnisse der MSU und der gemeinsamen Universität erhalten und der Unterricht wird in drei Sprachen erfolgen. Die wichtigste Aufgabe wird es sein, eine höchste Qualität der Bildung sicherzustellen, so daß die gesamte wissenschaftliche Gemeinde zu der neuen Universität aufschaut.“

Die neue Universität wird Grundstudien, Master- und Doktorabschlüsse sowie außerschulische Studiengänge anbieten, und der Unterricht wird in russischer, chinesischer und englischer Sprache erteilt werden. Doktoranden werden sowohl ein Zeugnis der MSU als auch ein chinesisches Zeugnis erhalten.

Am 9. September strahlte das chinesische Fernsehprogramm CCTV – Dialog erneut ein ausführliches Interview mit Helga Zepp-LaRouche aus. Diesmal ging es um den Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und insbesondere um die Bedeutung des kommenden Besuches von Präsident XI Jinping in Tadschikistan und Sri Lanka. Frau Zepp-LaRouche war zusammen mit Viktor Gao Zhikao, Übersetzer des früheren chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin (1993-2003), als Gast im Studio. Interssanterweise wurde das Gespräch am zweiten Tag des Besuches von Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin Susan Rice in Peking gesendet.

Frau Zepp-LaRouche erläuterte die umfassende politische Perspektive der Neuen Seidenstraße als Friedensordnung für das 21. Jahrhundert. Das Schiller-Institut habe dazu viele Konferenzen durchgeführt. Sie unterstrich die Rolle Rußlands bei dieser Politik und betonte die strategische Beziehung, die dieses Jahr beim Gipfeltreffen zwischen Präsident Xi und Präsident Putin etabliert worden war. Rußland sei zwar Opfer der Sanktionen, aber sie gehe davon aus, daß Rußland diese Gelegenheit dazu nutzen werde, ein eigenes Kreditsystem zu entwickeln und die Wirtschaft auf einer anderen Grundlage aufzubauen, wie beispielweise im 15-Punkte-Plan von Sergej Glasjew formuliert.

Das Problem des sich ausbreitenden Terrorismus in der Region der künftigen Seidenstraße könne man nur durch wirtschaftliche Entwicklung lösen, sagte Frau Zepp-LaRouche. Vielen Jugendliche, die sich sonst aus Verzweiflung dem Jihad anschlössen, könne man so eine Perspektive für eine bessere Zukunft geben.

Sie betonte die Bedeutung der BRICS-Allianz für viele Staaten des Entwicklungssektors in Asien, Afrika und Lateinamerika . Sie erhielten damit ganz neue Möglichkeiten, Projekte zu beginnen, die sonst für sie nie erreichbar gewesen wären.

Auf die Bedeutung des Renminbi als Reserwährung angesprochen, unterstrich sie, wie wichtig es sei, die Kontrolle über die eigene Währung zu behalten – im Gegensatz zu dem, was in Europa vor sich geht. Die Asiatische Entwicklungsbank (AIIB) und die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Nationen, die Kredite für die Realisierung der benötigten Infrastruktur bereitstellen werden, seien Rettungsboote im kommenden Finanzsturm. Ihr Ehemann, Lyndon LaRouche, habe deshalb dazu aufgerufen, eine internationale Konferenz zur Schaffung einer Neuen Wirtschaftsordnung durchzuführen.

Zum Abschluß ihres jüngsten Chinabesuches sprach die Präsidentin des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche am 5. September bei der Tagung des Magazins China Investment, die unter dem Motto: „One Belt, One Road“ in Beijing stattfand. China Investment ist eine Publikation der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, die als wichtigste wirtschaftspolitische Planungskommission direkt der chinesischen Regierung untersteht. Die meisten Teilnehmer kamen von chinesischen Denkfabriken, die für die Realisierung der Entwicklungsperspektive des Wirtschaftsgürtels entlang der Neuen Seidenstraße verantwortlich sind. Außerdem nahmen auch viele in China akkreditierte Diplomaten teil.

Einer der Sprecher, Prof. Bao Shixiu, führte Frau Zepp-LaRouche mit dem Hinweis ein, daß von ihr und ihrem Ehemann Lyndon LaRouche die Idee der Neuen Seidenstraße stamme. Frau Zepp LaRouche ging dann in ihrer zehnminütigen Rede auf die Entwicklungsgeschichte der Idee ein, die Anfang der 1990er Jahre nach dem Fall der Mauer geboren und in zahlreichen Konferenzen international – insbesondere 1996 in Beijing – als Friedensordnung für das 21. Jahrhundert vorgestellt wurde. Eine Reihe von Krisen verhinderte in den folgenden Jahren ihre Realisierung. Aber als Chinas Präsident Xi dann im Jahr 2013 bei einem Staatsbesuch in Kasachstan diese Perspektive zur erklärten Politik seines Landes machte, löste er damit eine Woge des Optimismus in vielen Ländern aus, wie es beispielsweise in der gestärkten Position der BRICS-Staaten zum Ausdruck komme.

Sie betonte, daß die Welt vor einem größeren Finanzkollaps als 2008 stünde und skizzierte dann den Ausweg, wie ihn ihr Ehemann in einem 4-Punkte-Programm dargelegt hat: Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems; Schaffung einer Nationalbank im Sinne Alexander Hamiltons, des ersten amerikanischen Finanzministers; hamiltonische Kreditschöpfung, die langfristige Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur erlaube; beschleunigte Forschungsprojekte in den Bereichen der Kernfusion und Raumfahrt, um unter anderem Helium-3 für die Fusion auf dem Mond zu „ernten“. Sie endete ihre Rede mit dem Appell, die gegenwärtige Geopolitik der Konfrontation durch ein neues Paradigma zu ersetzen, das sich auf die Verwirklichung der gemeinsamen Ziele der Menschheit gründet.

Am 3. September war Helga Zepp-LaRouche, die sich gerade zu einer Reise in China aufhält, als prominenter Gast einer Live-Diskussionsrunde in Beijing beim englischsprachigen Nachrichtensender CCTV eingeladen. Anlaß der Runde war der 69. Jahrestag des Kriegsendes im Pazifik und des Sieges über den Faschismus, den China zum Nationalen Gedenktag erklärt hat. Teilnehmer des Programms „Dialog – Ideen zählen“ waren neben Frau Zepp-LaRouche, der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Tao Wenzhao von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) und Yoichi Shimatsu, früherer Herausgeber desJapan Times Weekly, der aus Hongkong dazugeschaltet war. Das Programm erreicht eine große chinesische Zuhörerschaft und hat weltweit 80 Millionen Abonnenten. (http://english.cntv.cn/2014/09/04/VIDE1409781844771531.shtml)

Die Eingangsfrage an die Runde, wie die chinesisch-japanischen Beziehungen angesichts vieler immer noch tabuisierter japanischer Kriegsverbrechen verbessert werden könne, beantwortete Frau Zepp-LaRouche aus der deutschen Erfahrung nach dem Zweiten Weltkrieg. Voraussetzung für den Respekt der Nachbarn und das friedliche Zusammenleben in Europa sei Deutschlands volle Anerkennung der schrecklichen Nazi-Verbrechen und deren Aufarbeitung gewesen.

Als Antwort auf eine Frage über Japans Konfrontationspolitik gegenüber China stellte Frau Zepp-LaRouche dies in den Kontext der US-Politik unter Präsident Obama, der mit dem sog. „Asienschwerpunkt“ und der neuen, gegen China gerichteten Militärdoktrin des „Air Sea Battle“ eine Quelle der Instabilität in der Region geschaffen habe. Sie verwies auf Obamas Ankündigung vom April 2014, daß die USA statt einer Politik der Neutralität bezüglich territorialer Dispute zwischen Japan und China nun Japans Territorialansprüche unterstütze. Präsident Obama habe Japan auch unter Druck gesetzt, die japanische Friedensverfassung von 1945 neu zu interpretieren, die damals von General Douglas MacArthur mit entworfen wurde.

Frau Zepp-LaRouche betonte, im Zeitalter thermonuklearer Waffen könnten Konflikte nicht mehr kriegerisch gelöst werden. Dies sei nicht nur ein Problem im Pazifik, sondern ein globales Problem. Die NATO kreise Rußland ein und man befinde sich am Rande einer potentiellen Katastrophe.

Am Ende des fast halbstündigen Sendung wurde Frau Zepp-LaRouche zu ihrer Einschätzung der Wirtschaftspolitik der gegenwärtigen Regierung Japans gefragt („Abenomics“), sowie zum gerade beendeten Gipfeltreffen des indischen Premierministers Modi mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Sie unterstrich, die Hauptdynamik in der asiatisch-pazifischen Region und darüber hinaus werdet primär von einem anderen Faktor bestimmt. Dies sei die Strategie von Präsident Xi Jinping für die Neue Seidenstraße, die kürzlich unterzeichnete russisch-chinesische Strategische Partnerschaft, das BRICS-Gipfeltreffen in Brasilien, die vielen damit verbundenen Abkommen mit den Staaten Lateinamerikas und anderer Kontinente, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und die Neue Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten als Alternative zu IWF und Weltbank.

Alle diese Entwicklungen seien sehr vielversprechend, während die gegenwärtige „Abenomics“-Wirtschaft Japan noch tiefer in das bankrotte Finanzsystem der Londoner City und Wall Street verstrickt habe. Dieses System mit seinen „Too-big-to-fail“-Banken sei auf dem Weg in einen direkten Crash. Seit 2008 sei überhaupt nichts dagegen unternommen worden und Japan sei zu eng mit diesen Banken verbunden, um einen solchen Crash unbeschadet überstehen zu können. Hingegen stelle das System der Projektfinanzierung Chinas und der BRICS-Staaten eine wirkliche produktive Alternative dar, dem sich bereits viele Nationen anschließen.

Bereits am 14.4. war ein Interview mit Helga Zepp-LaRouche anläßlich ihres letzten Besuches im Februar 2014 zum Thema: „Eine Seidenstraße für das 21. Jahrhundert“ in derCCTV-Dialog-Sendung ausgestrahlt worden. (http://english.cntv.cn/2014/04/15/VIDE1397509201006737.shtml)

Am 25. und 26. August fand an der Lanzhou Universität in der nordwestlichen chinesischen Provinz Gansu eine wichtige internationale Konferenz über die Neue Seidenstraße statt. Etwa hundert offizielle Vertreter und Experten aus 21 Ländern (darunter aus China, Indien, Russland, Deutschland, USA und Großbritannien) trafen sich bei der Konferenz, die gemeinsam von der Lanzhou-Universität und der China Soong Ling Stiftung veranstaltet wurde und eine große Plenarsitzung sowie drei Foren über Kulturaustausch, regionale Kooperation und Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Universitäten umfasste. Helga Zepp-LaRouche hielt als Vorsitzende des internationalen Schiller-Instituts im Forum über Kulturaustausch eine Rede über „Die Seidenstraße im 21. Jahrhundert als Grundpfeiler von Frieden und Ordnung“.

U.a. sprachen bei der Konferenz Chinas stellvertretender Erziehungsminister Du Yubo; der Vizegouverneur der Gansu-Provinz, Xian Hui; der Vizevorsitzende der China Soong Ching Ling Stiftung, Qi Mingqui; der Präsident der Lanzhou-Universität, Wang Cheng; als Vertreter der Abteilung für Internationale Wirtschaft im chinesischen Außenministerium Diao Junshu; der Präsident der Russischen Eisenbahnen, Wladimir Jakunin, Gennadi Matishow von der Russichen Akademie der Wissenschaften und viele andere.

Wie China Daily berichtet, lag der Schwerpunkt der Konferenz auf dem „Prinzip ‚gegenseitiger Verhandlungen und gemeinsamer Entwicklung‘ … um die Kooperation zwischen China und anderen Ländern entlang der Seidenstraße weiter zu vertiefen.“ Außerdem ging es um „die große Bedeutung von Bildungsaustausch zwischen den Ländern entlang der Seidenstraße“ und darum, den Bau des neuen Entwicklungsgürtels der Seidenstraße voranzubringen, indem man Erziehungsressourcen austauscht, wissenschaftliche und technologische Kooperation vertieft und das Niveau von Kommunikation zwischen den beteiligten Mitarbeitern auf einer höhere Ebene bringt.

Die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte am 7. August ein Interview mit Helga Zepp-LaRouche über die Bedeutung der Neuen Seidenstraße.

Der Xinhua-Artikel basiert auf einem Interview mit der Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, vor einigen Monaten. Unter der Überschrift „Die Seidenstraße – Friedenshoffnung für die Welt“ wurde der nun veröffentlichte chinesischsprachige Beitrag inzwischen von mehreren chinesischen Publikationen und Zeitungen, wie z.B. China Daily, aufgegriffen. Xinhua stellt Helga Zepp-LaRouche als „Gründerin des Schiller-Instituts, einer außenpolitischen und wirtschaftlichen Denkfabrik in Deutschland“, vor.

Der Artikel beginnt mit ihrem Zitat: „Genau wie die antike Seidenstraße kann der Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße die Menschen nicht nur wirtschaftlich zusammenführen, sondern auch den kulturellen und sonstigen Austausch zwischen den Völkern fördern, und wird so zu einem völlig neuen Konzept einer Friedensordnung für das 21. Jahrhundert.“

Zepp-LaRouche und das Schiller-Institut forderten schon seit Jahren die Schaffung einer eurasischen kontinentalen Landbrücke und einer Weltlandbrücke, „und als China seinen Vorschlag für einen Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße ankündigte, war Frau LaRouche begeistert: ,Ich bin sehr glücklich, denn das ist genau das, was die Welt heute braucht. Wissen Sie, unter der gegenwärtigen wirtschaftlichen Struktur leiden viele Länder unter Armut, und die Neue Seidenstraße bietet der Welt eine goldene Gelegenheit, das zu ändern.’“ Die Neue Seidenstraße solle nicht auf Zentralasien beschränkt werden, sondern dieses Konzept könne helfen, die Armut zu beseitigen und die Welt zu verändern.

Zepp-LaRouche berichtet Xinhua, daß sie China schon Anfang der 1970er Jahre besucht hatte, dann wieder 1996, um an einer Konferenz teilzunehmen, und bei ihrem jüngsten Besuch 2014 sei sie mit der Schnellbahn von Beijing nach Shanghai gefahren und habe die erstaunliche wirtschaftliche Entwicklung gesehen: „Das ist beispiellos. Ich habe noch nie gesehen, daß irgendein Land eine solche Entwicklungsperiode erlebt hat… Viele Länder der Welt sollten dringend eine solche Transformation in der Art Chinas durchmachen.“ Die Neue Seidenstraße sei in der gegenwärtigen Weltlage ein „Win-win-Konzept“ zur Zusammenarbeit zwischen Nationen für ihre gemeinsame Entwicklung.

Auch der Besuch des chinesischen Premierministers Li Keqiang in Afrika kam zur Sprache, insbesondere seine Ankündigung, daß China und Afrika beim Bau von Hochgeschwindigkeitsbahnen, Schnellstraßen und Flughäfen als drei Aspekten eines großen Verkehrsnetzes kooperieren werden. Xinhua zitiert Frau Zepp-LaRouche: „Das sagt schon viel über die Philosophie hinter der Neuen Seidenstraße. Es ist eine Frage, wie man eine Vision für die nächste Stufe der Evolution der Menschheit umsetzt. Auf der ganzen Welt besteht ein solcher Bedarf an Infrastrukturaufbau, daß alle Nationen der Welt davon profitieren werden.“

Zepp-LaRouche sei davon überzeugt, daß man in Verbindung mit der Neuen Seidenstraße einen Plan für eine neue Wirtschaftsordnung ausarbeiten kann, welche die ethnischen und historischen Konflikte überwindet und von der alle beteiligten Länder profitieren. Xinhuaschreibt: „Die Neue Seidenstraße bringt Hoffnung für die Weltwirtschaft, und gleichzeitig bietet sie in einer Zeit, in der die Länder vor der Gefahr des Terrorismus und ähnlichen Problemen stehen, einen Plan, der zur Lösung der Probleme beitragen würde.
Frau LaRouche sagt, um Terrorismus und Drogenmißbrauch zu überwinden, brauche man einen handfesten Plan für wirtschaftliche Entwicklung. Wenn man den Menschen vermitteln könne, daß sie ein besseres Leben haben, wenn sie zusammenarbeiten, dann werde sich das Problem des Terrorismus ganz natürlich lösen.“

Verschiedene Länder und verschiedene Regionen der Welt hätten verschiedene Probleme, und regionale Konflikte könnten die Spannungen bis an den Punkt verschärfen, wo sie die Gefahr eines allgemeinen Krieges heraufbeschwören. Daher müsse man eine Plattform für die wirtschaftliche Entwicklung schaffen, die dem gemeinsamen Interesse der menschlichen Zivilisation entspricht. „In diesem Sinne ist die Neue Seidenstraße die wichtigste Initiative für den Frieden auf der Welt.“

Die Menschen sollten sich ein für allemal von der scheußlichen alten Vorstellung verabschieden, daß einige Länder für immer zur Armut verurteilt wären und andere immer reich und erfolgreich. Statt dessen solle man eine neue Weltordnung aufbauen, in der den Menschen aller Nationen eine würdige Existenz ermöglicht wird. Frau Zepp-LaRouche betonte: „Ich denke, die Neue Seidenstraße ist genau das, was wir brauchen, um den Menschen zu helfen, dieses Ziel zu erreichen.“

Bei ihrem historischen Gipfel in Fortaleza/Brasilien vor vier Wochen schmiedeten die BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) ein neues Bündnis auf der Grundlage nicht-monetaristischer Prinzipien. Ihre Solidarität wurde sogleich geprüft durch die „Sanktionen“ – faktisch ein Wirtschaftskrieg – gegen Rußland, und sie haben den Test bestanden. Die vier anderen Mitglieder bieten Rußland aktive Unterstützung und liefern ihm sowohl Hochtechnologiegüter, die auf der Sanktionsliste des Westens stehen, als auch Agrarerzeugnisse. China wird seine Geflügelexporte nach Rußland auf 45.000 t/Jahr verdoppeln und steht bereit, die Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt, u.a. auch im Rüstungsbereich, massiv auszuweiten. Brasilien liefert Rußland Embraer-Flugzeuge anstelle der blockierten US-Maschinen von Boeing; Obst aus Brasilien wird einen Großteil der Früchte ersetzen, die Rußland bisher aus Europa bezog.

Auch andere Staaten, wie z.B. Ägypten und Argentinien, wenden sich der BRICS-Gruppe zu und haben zugesagt, Kartoffeln und Fleisch an Rußland zu liefern. Die Türkei und Israel bieten Obst und Gemüse an, um ukrainische Exporte nach Rußland zu ersetzen. Moskau verhandelt auch mit den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan. Weißrußland hat angeboten, für Agrarlieferungen aus Polen und den baltischen Staaten einzuspringen. Auch der Iran bietet Rußland Exporte an, und Verhandlungen laufen auch mit Chile und anderen lateinamerikanischen Ländern sowie etlichen Staaten Asiens.

Die europäischen Sanktionen erweisen sich also als Bumerang. Rußland ist offenbar entschlossen, längerfristig die Importe aus dem Westen nicht nur durch andere zu ersetzen, sondern auch die eigene Produktion in der Landwirtschaft und im Hochtechnologiesektor auszuweiten. Entsprechende Erklärungen gab es in der vergangenen Woche von Vizepremier Dmitrij Rogosin, Landwirtschaftsminister Fjodorow und den bekannten politischen Analysten Semjon Bagdassnow und Pawel Swatenkow.

Auch der Iran strebt eine massive Aufwertung seiner Beziehungen zur BRICS-Gruppe an. Ein Artikel der Tehran Times vom 10.8. trug sogar die Überschrift „Kann der Iran das zweite ,I’ in BRIICS werden?“ Dort wird Tohid Ataschbar vom Forschungszentrum des Parlaments (Madschlis) zitiert, der Iran sei bereit, sich den anderen fünf Staaten anzuschließen. Ataschbar beschreibt die Vorteile eines Beitritts, nicht zuletzt die Neutralisierung der Sanktionen, die der Westen seit Jahren über das Land verhängt.

Was Afrika betrifft, zitierte Voice of America Liu Haifang vom Zentrum für Afrikastudien der Universität Peking über die neue BRICS-Entwicklungsbank, die Entwicklungsländer hätten nun „endlich alternative Quellen zur Finanzierung von Infrastruktur, und die sind nicht mit diesen [westlichen] Konditionen verbunden… Afrikanische Länder, die sich um Finanzierung bemühen, müssen nicht mehr die Vorschriften der entwickelten Welt befolgen.“

Unter dem neuen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi hat Ägypten sich entschlossen, eine wesentliche Rolle bei der Schaffung einer neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung zu spielen, wie sie von China, Rußland und den anderen BRICS-Staaten in den letzten Wochen in Angriff genommen wurde. Offensichtlich orientiert sich al-Sisi dabei an der antikolonialistischen Politik des ehemaligen Staatspräsidenten Gamal Abdel Nasser (1954-1970).

Im Mittelpunkt stehen dabei einerseits Projekte zum Aufbau des Landes wie der Bau eines zweiten Suezkanals und landwirtschaftliche Projekte im Westen des Landes. Andererseits versucht Ägypten stabilisierend in der Region zu wirken, um dem permanenten Blutvergießen ein Ende zu bereiten, und darüber hinaus die Zusammenarbeit mit den BRICS-Staaten zu vertiefen. So besuchte al-Sisi den russischen Präsidenten Putin zwei Tage lang in Sotschi. Man verhandelte ausführlich über Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Raumfahrt und Außenpolitik, u.a. eine Kooperation Ägyptens mit der Eurasischen Zollunion (Rußland, Weißrußland, Kasachstan). Rußland liefert Ägypten bereits 40% seines Getreidebedarfs und wird dies noch ausweiten, und Ägypten wird seinerseits mehr frisches Obst und Gemüse nach Rußland ausführen, um die jetzt gestoppten europäischen Einfuhren zu ersetzen.

Vom 3.-4. August besuchte Chinas Außenminister Wang Yi Kairo und überbrachte einer persönlichen Botschaft von Präsident Xi Jinping an al-Sisi. Xi lädt damit Ägypten ein, sich an Chinas Zukunftsstrategie der Infrastruktur- und Handelsnetze der Neuen Seidenstraße und Maritimen Seidenstraße, die er bei seinem Besuch in Zentralasien und Südostasien 2013 dargelegt hatte, zu beteiligen. Xi schreibt, dies entspreche Ägyptens Strategie der nationalen Entwicklung. Wang bot eine breite wirtschaftliche Zusammenarbeit an, u.a. beim Aufbau der Suez-Wirtschaftszone, moderner Industrie und Landwirtschaft, Energie, Verkehr, Luft- und Raumfahrt.

Al-Sisi hat kürzlich auch in einem Brief an die argentinische Präsidentin Fernandez de Kirchner die uneingeschränkte Solidarität im Kampf Argentiniens gegen die Geierfondszum Ausdruck gebracht.

Ägypten baut zweiten Suezkanal

Am 5. August kündigte Präsident Al-Sisi an, daß das Land wieder systematisch Großprojekte verwirklichen werde, darunter einen zweiten Suezkanal, der die Kapazität des alten Kanals verdoppelt. Schon am nächsten Tag zeigten ägyptische Medien Bilder von riesigen Baufahrzeugen, und 7500 Arbeiter begannen mit dem Bau, der nur ein Jahr dauern soll. Unter Leitung der Armee werden bis zu 63 Firmen den 35 langen Kanal parallel zum alten, nördlich vom Timsahsee (bei Ismailia) und den Bitterseen, bauen. Der Kanal unterhalb der Seen wird über 37 km Länge verbreitert. Damit soll die Kapazität des Kanals von bisher 49 auf 97 Schiffe pro Tag erhöht und gleichzeitig sowohl die Transitzeit von jetzt 18 auf 11 Stunden sowie die zusätzlichen Wartezeiten massiv verkürzt werden.

Die Planung des Projekts wird von einem internationalen Konsortium ausgeführt. Aber bei der Bauausführung sollen ausschließlich einheimische Unternehmen zum Zuge kommen. Und die Finanzierung läuft über Anleihen, die nur Ägypter über ägyptische Banken erwerben können. Neben dem Kanal umfaßt das Vorhaben neue Straßen, Eisenbahnen sowie weitere Bauwerke zur Untertunnelung bzw. Überbrückung des Kanals, zu Gesamtkosten von etwa 60 Mrd. Ägyptischen Pfund (8,4 Mrd. Dollar). Auch sind vier neue Häfen und dazugehörige Industriestandorte geplant. Der Staat erhofft sich eine Steigerung der Kanaleinnahmen von heute 5 Mrd. jährlich auf 13,5 Mrd. Dollar im Jahr 2023.

Ein zweites Großprojekt ist das Projekt Neues Tal (Toshka-Projekt) zur Begrünung der Westlichen Wüste, das schon 1997 begonnen, aber aus Geldmangel nie fertiggestellt wurde. Es sieht vor, Wasser aus dem Nassersee, dem See beim Assuan-Staudamm, über ein Kanalnetz zur Bewässerung von bis zu 500.000 ha Land zu verwenden.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma und sein Kabinett haben letzten Monat beschlossen, neue, zusätzliche Kernkraftwerke mit einer Leistung von 9600 MW elektrischen Stroms zu bauen. In Südafrika läuft seit 1984 das bisher einzige Kernkraftwerk auf dem afrikanischen Kontinent, es steht in Koeberg, 30 km nördlich von Kapstadt, und hat eine Leistung von 1800 MW, was etwa 5% des nationalen Stromverbrauchs entspricht. Die Entscheidung für den Bau weiterer Reaktoren ist historisch für Südafrika wie für den gesamten Kontinent, denn die Kernspaltung und bald auch die Kernfusion sind als Nachfolger der fossilen Brennstoffe unverzichtbar.

Nicht zufällig fiel die Entscheidung etwa in die gleiche Zeit wie die Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) durch die BRICS-Staaten Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika. Alle BRICS-Staaten nutzen Kernkraft, und alle BRICS-Staaten bauen weitere Kernkraftwerke. Die neue Bank, die Entwicklungsländern Kredite zu günstigen Konditionen zur Verfügung stellen soll, wird ihre Arbeit mit einem Kapital von 50 Mrd.$ aufnehmen, was jedoch später ausgeweitet werden kann, und zusätzlich zu den BRICS-Staaten können sich auch andere Nationen an der Bank beteiligen. Zusammengenommen haben diese beiden Entwicklungen – Südafrikas Entscheidung für den Ausbau der Kernkraft und die Entscheidung der BRICS-Staaten für die Gründung der NDB – Afrika völlig neue Aussichten eröffnet.

Präsident Zuma nannte in der Plenarsitzung des BRICS-Gipfels am 15. Juli im brasilianischen Fortaleza die Gründung der NDB einen „historischen, bahnbrechenden Moment“. Finanzminister Nhlanhla Musa Nene erklärte der Presse nach seiner Rückkehr aus Brasilien, dies sei „die aufregendste Entwicklung in der Finanzierung von Entwicklung seit der Konferenz von Bretton Woods… vor etwa 70 Jahren“. Damit meinte er die Gründung von Weltbank und Weltwährungsfonds (IWF) 1944. Auch das war eine aufregende Zeit. Als US-Präsident Franklin Roosevelt neun Monate nach der Konferenz von Bretton Woods starb, gerieten Weltbank und IWF allerdings unter die Kontrolle privater Banken. Die Gründung der Neuen Entwicklungsbank war daher längst überfällig.

Die theoretischen Grundlagen einer solchen Bank und Beispiele für ihre Anwendung hat Lyndon LaRouche schon 1975 erstmals gründlich dargelegt. Seine Schrift Wie die Internationale Entwicklungsbank arbeiten wird, wurde damals an Regierungen, politische Entscheidungsträger und Gelehrte in aller Welt verbreitet.

Beim BRICS-Gipfel setzte sich das südafrikanische Team – allen voran Industrie- und Handelsminister Rob Davies – nachdrücklich dafür ein, den Sitz der neuen Bank in Südafrika anzusiedeln. Sie begründeten dies mit dem dringenden Entwicklungsbedarf des afrikanischen Kontinents und mit Südafrikas besonderer Eignung für eine solche Einrichtung. Am Ende wurde beschlossen, den Hauptsitz der NDB nach Schanghai zu legen, aber auch ein eigenes Regionalzentrum für Afrika in Johannesburg zu gründen. Schon seit einiger Zeit hat Südafrika die Aufgabe, die Beziehungen der afrikanischen Staaten zur BRICS-Gruppe zu koordinieren.

Dieser weltweiten Aufbaupolitik muß sich Deutschland jetzt endlich anschließen, statt sich weiterhin dem grünen Nullwachstumsdiktat des Empire zu unterwerfen und unser eigenes Industriepotential zu zerstören!

Bei der letzten Konferenz in der Serie der historischen BRICS-Gipfeltreffen, die in der vergangenen Woche in Brasilia stattfanden, trafen am 17. Juli die Staatsoberhäupter und Repräsentanten der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, um über eine Vertiefung ihrer Beziehungen auf der Grundlage der „Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens, der wechselseitigen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung“ zu sprechen. An dem Gipfeltreffen nahmen die Staatspräsidenten von Brasilien und China, die derzeitigen Mitglieder des Führungsquartetts der CELAC – Costa Rica, Kuba, Ekuador sowie Antigua und Barbuda – und der übrigen Staaten Südamerikas teil. Nach dem Treffen wurde bekanntgegeben, daß ein China-Lateinamerika-Karibik-Forum gegründet werden soll, das den Auftrag hat, einen Kooperationsplan für China, Lateinamerika und die Karibikstaaten für 2015-2019 auszuarbeiten. Die Nationen erklärten nachdrücklich, sie seien entschlossen, gemeinsam eine aktive Rolle zu spielen, um eine Weltordnung auf der Grundlage der Prinzipien zu schaffen, die dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde liegen. In der Erklärung heißt es:

„Wir bekräftigen unseren uneingeschränkten Respekt für die Ziele und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen, das Völkerrecht, die friedliche Lösung von Kontroversen, internationale Zusammenarbeit zur Entwicklung, das Verbot des Einsatzes und der Androhung von Gewalt, Selbstbestimmung, Souveränität, territoriale Integrität, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, den Rechtsstaat und den Schutz und die Förderung der Menschenrechte…

Wir bekräftigen unsere gegenseitige Unterstützung bei der Suche nach Wegen der Entwicklung, die den nationalen Bedingungen angemessen sind…

1. Wir vereinbaren, daß unsere Beziehung eine wichtige Gelegenheit zur gegenseitigen Entwicklung ist, da Lateinamerika und die Karibik und China als Entwicklungsländer in der Entwicklung vor den gleichen Aufgaben und globalen Herausforderungen stehen. Wir geben die Schaffung einer umfassenden Partnerschaft für Gleichheit, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung zwischen China, Lateinamerika und der Karibik bekannt, die danach strebt, das Ausmaß der Zusammenarbeit in verschiedenen Fragen zu vergrößern.“

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff berichtete bei einer Pressekonferenz im Anschluß an das Treffen, Präsident Xi habe drei verschiedene Finanzierungsmechanismen vorgeschlagen:

* einen speziellen Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, der zunächst mit 10 Mrd.$ Kapital starten und später auf 20 Mrd.$ anwachsen und seine Arbeit im kommenden Jahr aufnehmen soll;
* eine Vorzugskreditlinie für CELAC in einer chinesischen Bank, die bis zu 10 Mrd.$ betragen könne;
* und einen China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds von 5 Mrd.$ für Investitionen in besonderen Bereichen, die noch näher zu bestimmen sind.

Die Formulierungen dieser Fonds und Projekte bedeuten eine drastische Abkehr von den Konditionen der Weltbank und des Weltwährungsfonds. So heißt es darin beispielsweise:
„3. … Wir nehmen zur Kenntnis, daß China die Länder Lateinamerikas und der Karibik eingeladen hat, eine aktive Rolle bei der Schaffung eines China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds zu übernehmen und guten Gebrauch von den Vorzugskrediten zu machen, die China gewährt, in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten und Prioritäten der Enpfängerländer.
4. … Wir betonen die Bedeutung des Aufbaus der Modernisierung der Infrastruktur, wie Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen, Flughäfen und der Telekommunikation, und der Bemühungen, guten Gebrauch von den Sonderkrediten des China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds für die Infrastruktur zu machen.“

Die Erklärung enthält auch eine wichtige Unterstützungserklärung für Argentinien in seinem Kampf gegen die Geierfonds: „14. Wir betonen, daß es wesentlich ist für die Stabilität und die Berechenbarkeit der internationalen Finanzarchitektur, die zwischen den Schuldnern und Gläubigern im Kontext der Umstrukturierung von Staatsschulden getroffenen Vereinbarungen zu garantieren.“