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China, Lateinamerika und Karibikstaaten gründen Forum für gemeinsame Entwicklung

China, Lateinamerika und Karibikstaaten gründen Forum für gemeinsame Entwicklung

Bei der letzten Konferenz in der Serie der historischen BRICS-Gipfeltreffen, die in der vergangenen Woche in Brasilia stattfanden, trafen am 17. Juli die Staatsoberhäupter und Repräsentanten der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, um über eine Vertiefung ihrer Beziehungen auf der Grundlage der „Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens, der wechselseitigen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung“ zu sprechen. An dem Gipfeltreffen nahmen die Staatspräsidenten von Brasilien und China, die derzeitigen Mitglieder des Führungsquartetts der CELAC – Costa Rica, Kuba, Ekuador sowie Antigua und Barbuda – und der übrigen Staaten Südamerikas teil. Nach dem Treffen wurde bekanntgegeben, daß ein China-Lateinamerika-Karibik-Forum gegründet werden soll, das den Auftrag hat, einen Kooperationsplan für China, Lateinamerika und die Karibikstaaten für 2015-2019 auszuarbeiten. Die Nationen erklärten nachdrücklich, sie seien entschlossen, gemeinsam eine aktive Rolle zu spielen, um eine Weltordnung auf der Grundlage der Prinzipien zu schaffen, die dem Westfälischen Frieden von 1648 zugrunde liegen. In der Erklärung heißt es:

„Wir bekräftigen unseren uneingeschränkten Respekt für die Ziele und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen, das Völkerrecht, die friedliche Lösung von Kontroversen, internationale Zusammenarbeit zur Entwicklung, das Verbot des Einsatzes und der Androhung von Gewalt, Selbstbestimmung, Souveränität, territoriale Integrität, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, den Rechtsstaat und den Schutz und die Förderung der Menschenrechte…

Wir bekräftigen unsere gegenseitige Unterstützung bei der Suche nach Wegen der Entwicklung, die den nationalen Bedingungen angemessen sind…

1. Wir vereinbaren, daß unsere Beziehung eine wichtige Gelegenheit zur gegenseitigen Entwicklung ist, da Lateinamerika und die Karibik und China als Entwicklungsländer in der Entwicklung vor den gleichen Aufgaben und globalen Herausforderungen stehen. Wir geben die Schaffung einer umfassenden Partnerschaft für Gleichheit, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung zwischen China, Lateinamerika und der Karibik bekannt, die danach strebt, das Ausmaß der Zusammenarbeit in verschiedenen Fragen zu vergrößern.“

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff berichtete bei einer Pressekonferenz im Anschluß an das Treffen, Präsident Xi habe drei verschiedene Finanzierungsmechanismen vorgeschlagen:

* einen speziellen Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, der zunächst mit 10 Mrd.$ Kapital starten und später auf 20 Mrd.$ anwachsen und seine Arbeit im kommenden Jahr aufnehmen soll;
* eine Vorzugskreditlinie für CELAC in einer chinesischen Bank, die bis zu 10 Mrd.$ betragen könne;
* und einen China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds von 5 Mrd.$ für Investitionen in besonderen Bereichen, die noch näher zu bestimmen sind.

Die Formulierungen dieser Fonds und Projekte bedeuten eine drastische Abkehr von den Konditionen der Weltbank und des Weltwährungsfonds. So heißt es darin beispielsweise:
„3. … Wir nehmen zur Kenntnis, daß China die Länder Lateinamerikas und der Karibik eingeladen hat, eine aktive Rolle bei der Schaffung eines China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds zu übernehmen und guten Gebrauch von den Vorzugskrediten zu machen, die China gewährt, in Übereinstimmung mit den Notwendigkeiten und Prioritäten der Enpfängerländer.
4. … Wir betonen die Bedeutung des Aufbaus der Modernisierung der Infrastruktur, wie Eisenbahnen, Autobahnen, Häfen, Flughäfen und der Telekommunikation, und der Bemühungen, guten Gebrauch von den Sonderkrediten des China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds für die Infrastruktur zu machen.“

Die Erklärung enthält auch eine wichtige Unterstützungserklärung für Argentinien in seinem Kampf gegen die Geierfonds: „14. Wir betonen, daß es wesentlich ist für die Stabilität und die Berechenbarkeit der internationalen Finanzarchitektur, die zwischen den Schuldnern und Gläubigern im Kontext der Umstrukturierung von Staatsschulden getroffenen Vereinbarungen zu garantieren.“