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China plant neue internationale Entwicklungsbank

China plant neue internationale Entwicklungsbank

Die chinesische Führung treibt die Gründung einer Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank(AIIB) voran, insbesondere auch im Hinblick auf das Projekt der Neuen Seidenstraße. Die AIIB soll ihre Arbeit zunächst mit einem Grundkapital von 100 Mrd. Dollar aufnehmen, wovon die eine Hälfte von Regierungen – einen Großteil wird China selbst beisteuern – und die andere Hälfte von Finanzinstitutionen und privatem Kapital gestellt werden soll.

Viele im Westen beschweren sich, die neue Bank sei ein Gegenentwurf zur Weltbank undAsiatischen Entwicklungsbank, aber chinesische Vertreter betonen, die AIIB werde sich auf Infrastruktur und damit Wirtschaftswachstum konzentrieren, während die Weltbank fast ausschließlich Projekte für Umweltschutz und Armutsbekämpfung finanziere. Die Weltbank mit 165 Mrd. Dollar Kapital investiert höchstens 10 Mrd. Dollar jährlich in Infrastruktur, obwohl allein Asien nach ihren eigenen Berechnungen bis 2020 einen Bedarf von 800 Mrd. Dollar jährlich habe!

Nach Angaben des Leiters der Arbeitsgruppe im Finanzministerium zur Vorbereitung der Gründung der Bank, Jin Liqun, hat China bereits drei Gesprächsrunden mit interessierten Ländern Asiens veranstaltet und zielt auf die Beteiligung von mehr als 30 Nationen ab. Darunter sind auch, wie die Londoner Financial Times mit Bedauern anmerkte, „mehrere wohlhabende Staaten in Westasien“ – das ist die chinesische Bezeichnung für den Nahen Osten. Eines der anvisierten Projekte ist eine Bahnverbindung von Beijing nach Bagdad.

Sehr wichtig wird sein, wie sich Südkorea entscheidet. Chinas Präsident Xi Jinping besuchte am 3. und 4. Juli Seoul und kündigte dort zusammen mit Präsidentin Park Geun-hye neue Vereinbarungen an, um die Währungen beider Länder konvertibel zu machen und so den boomenden Handel zukünftig in Landeswährung statt in Dollar abrechnen zu können. Der chinesische Yuan ist erst die zweite Währung, die direkt mit dem südkoreanischen Won konvertibel wird.

Der Nachrichtenagentur AP zufolge betrug der Handel zwischen Südkorea und China im letzten Jahr 229 Mrd. Dollar, mehr als Südkoreas Handel mit den USA und Japan zusammen. Xi sagte Reportern nach dem Gipfeltreffen, die beiden Länder wollten den Handel auf 300 Mrd. Dollar jährlich steigern.

Die Regierung Obama bedrängt die Südkoreaner, der AIIB nicht beizutreten, weil das den Status des Landes als Verbündeter der USA gefährden könne. Washington ist mißtrauisch gegenüber Seoul, das auch die Stationierung einer gegen China gerichteten US-Raketenabwehr ablehnt und dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP nicht beitritt. Dagegen hat Japan offenbar beschlossen, sich nicht an der AIIB zu beteiligen. Die Regierung Abe behauptet, die Asiatische Entwicklungsbank – in der Tokio und Washington das Sagen haben – sei für die Bedürfnisse Asiens ausreichend.

Ein anderes entscheidendes Land ist Indien. Präsident Xi betont. es gehöre zu den Prioritäten seiner Regierung, die bilateralen Beziehungen auf ein „neues Hoch“ zu heben, insbesondere um den Bau eines Wirtschaftskorridors durch China, Bangladesch, Myanmar und Indien zu fördern. Xi und Indiens Premier Modi wollen am Rande des BRICS-Gipfels Mitte des Monats in Brasilien weitere Gespräche führen.