Jacques Cheminade: Europas Identität: Der Vorteil des Anderen im Neuen Paradigma

Antonino Galloni

Ökonom und Aufsichtsrat des Istituto Nazionale Previdenza Sociale (INPS), der nationalen Sozialversicherung, Rom, Italien

Als 1948, einige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die nationale Verfassung beschlossen wurde, war Italiens Industrie- und Agrarproduktion niedriger als zehn Jahre zuvor. Eine Schlüsselfrage waren die Energiequellen, ein Problem, das der Faschismus mit einem Netz von Wasserkraftwerken angegangen war, was aus strategischer Sicht beträchtliche Nachteile hatte. Andererseits hatte die Ölära schon vor dem Krieg begonnen, und tatsächlich hatten (wie viele Historiker belegen) die Länder, die kein Öl und Gas produzierten, den Krieg u.a. auch aus diesem Grund verloren. Die Herausforderung des Atoms hatte schon begonnen, und nachdem es im Krieg entscheidend gewesen war, versprach es eine hochinteressante industrielle und zivile Nutzung: Nicht zufällig gab es schon vor der Jalta-Konferenz die Bretton-Woods-Vereinbarungen. Tatsächlich stand 1944 – ein Jahr vor Hiroshima und Nagasaki – der Sieger schon fest, da er im Besitz der Atombombe war.

Der Faschismus war die Probleme der Finanz- und Wirtschaftskrise der 30er Jahre mit einer Vorreiterrolle des Staates angegangen – das reichte vom Kredit (durch ein Tennbankengesetz 1936, ähnlich dem Glass-Steagall-Gesetz in den USA) bis zur Infrastruktur (Brücken, Straßen und Eisenbahn), und von der Industrie (IRI, der Industriekonzern mit verschiedenen Töchtern, im Staatsbesitz, aber mit marktwirtschaftlichen Methoden verwaltet) bis zur Landwirtschaft (Nutzbarmachung von Land) und zur schon erwähnten Stromerzeugung.

AGIP

Die faschistische Regierung hatte das Ölunternehmen AGIP gegründet, jedoch mit wenig Erfolg. 1945 wurde der ehemalige Partisan Enrico Mattei damit beauftragt, AGIP abzuwickeln – eine Aufgabe, die er sehr schlecht bewältigte, behaupteten damals linke wie rechte Politiker. Erstere sahen in AGIP einen nutzlosen bürokratischen Apparat, letztere befürchteten ein antiamerikanisches Vorgehen. Tatsächlich spielte Mattei zunächst auf Zeit und entwarf dann eine Strategie für die Ausweitung der Aktivitäten der Einrichtung, und schließlich verhinderte er, daß das italienische Parlament ein Gesetz beschloß, das den USA eine Art Monopol im Ölsektor zugestanden hätte.

Man muß sich nun vorstellen, welche Begeisterung die Entdeckung von Öl- und Gasfeldern in der Po-Ebene und Umgebung auslöste, und damit die Aussicht auf die Erneuerung einer kleinen staatlichen Einrichtung als ein Instrument, das Italien schon Ende der 40er Jahre erlaubte, dem Jahrtausende alten Energiemangel zu entkommen.

Mattei übernahm dabei die Führung und stieß auf viele Widerstände, überwand sie jedoch mit Hilfe politischer Unterstützung in der Christdemokratischen Partei wie auch linken Parteien (dank des antiimperialistischen Aspekts seines Unternehmens), wobei er sich auf seine Autorität als früherer Partisanenführer stützte.

Matteis Projekt war aber viel weiter gedacht und ehrgeiziger: Ausgehend von etwas, was sonst nur eine Randerscheinung war – die geringen Mengen Öl und Gas in der Po-Ebene und in der Adria -, gelang es ihm durch gewagten Einsatz politischer Unterstützung und einflußreicher Verbindungen ins Ausland, besonders in der Sowjetunion und in arabischen Ländern, Italien die Versorgung mit Öl und Gas zu sichern, die das Wirtschaftswunder möglich machte. Enrico Mattei begann unauffällig mit Geschäften mit dem Schah des Iran, nach dem fatalen Fehler der USA, Präsident Mossadegh wegen seiner Eigeninitiative auszuschalten, er wurde aber weltweit bekannt für seine revolutionären Geschäfte mit den arabischen Ländern, die eine gerechtere Aufteilung der Öleinnahmen zwischen Produzenten und Abnehmern beinhalteten. Diese Geschäfte gefielen den Russen, weil sie darin mehr soziale Gerechtigkeit und vor allem eine Schwächung des anglo-amerikanischen Einflusses in der Region sahen.

Vor Mattei waren die Abnehmer meist die westlichen Ölkonzerne gewesen, die als die „Sieben Schwestern” berüchtigt waren und miserable Preise zahlten. Mattei dagegen bot für die Bohrkonzessionen 75% der Einnahmen, wodurch die Araber mehr verdienten, der Öl- und Gaspreis in Italien niedrig blieb und die aggressive amerikanische, britische, niederländische und französische Konkurrenz ausmanövriert wurde. Tatsächlich kann man sagen, daß Mattei auf seine Weise schon zehn Jahre früher die Grundlage für die OPEC schuf.

Doch womit er sich aus der Sicht kolonialfreundlicher Kommentatoren am meisten unbeliebt machte, war sein Verhalten in Algerien, wo er einen attraktiven Vertrag mit den Sieben Schwestern ausschlug und sich offen auf die Seite der zukünftigen unabhängigen Staaten stellte. Damit zwang er die Sieben Schwestern, sich zwischen der Unterstützung für Frankreich und der für die Unabhängigkeitsbewegung zu entscheiden!

Mattei erhielt Drohungen von Agenten der französischen Fremdenlegion, und wenig später gab es in Sizilien eine Sabotage an seinem Flugzeug durch Mafiosi für ausländische „Freunde von Freunden“.

Sein Tod unter mysteriösen Umständen 1962 war unmittelbar mit diesen Umständen verbunden (ähnlich vielversprechend war auch die „inländische Verbindung” in Hinsicht auf seine Nummer Zwei, Eugenio Cefis, den Mattei selbst als CIA-Kollaborateur enttarnt hatte) – und es wurde vor Gericht bewiesen, daß es ein Mord durch eine Bombe war, die durch die Lichter oder das Landegestell des Flugzeugs gezündet wurde… – bewiesen, aber erst 43 Jahre später!

Es wäre allerdings verkürzt, seine Persönlichkeit nur wegen der hier beschriebenen Ereignisse zu würdigen. Mattei war und tat viel mehr. Man kann mit gutem Grund behaupten, daß er einerseits die Konzessionen erhielt, weil er mit den Sieben Schwestern konkurrieren und Öl aus immer tieferen Feldern bohren konnte; andererseits hatte er angemessene Raffinerien, ganz zu schweigen von den Fragen des Transports und der Verteilung.

Matteis Gesamtstrategie stützte sich auf die Bohrkonzessionen; aber Mattei wollte eine breite vertikale Integration des ganzen Apparats, von der Exploration bis zur Zapfsäule und darüber hinaus. So wurden Raffinerien und eine petrochemische Industrie geboren, die eine der besten, wenn nicht die beste der Welt war.

Dank der Zunahme der italienischen Industrie an Größe und Wirtschaftlichkeit, und das nun im internationalen Kontext, schloß Mattei Vereinbarungen mit Rußland, China und anderen großen Ländern auf fast allen Kontinenten über umfangreichen Aufbau von Infrastruktur; wozu auch Ausbildung, Kultur und erweiterter internationaler Austausch gehörten.

Nach Matteis Tod und in den folgenden zwei Jahrzehnten wuchs ENI weiter und wurde einer der größten Konzerne der Welt im Bereich von Energie, petrochemischer Industrie und Infrastruktur – vielleicht der größte, wann man an die komplementäre Rolle der anderen italienischen Staatsbetriebe, vor allem IRI denkt.

Maximales Wachstum der Volkswirtschaft

Der Erfolg von Mattei und ENI wurde möglich durch eine kapitalistische Kultur, die als oberstes Ziel auf steigende Verkäufe abzielte: Die Maximierung der Rendite war nicht auf Kapital oder Investitionen bezogen, sondern auf das maximale Wachstum in Marktbedingungen, also eine nachfragegetriebene Expansion (sei es öffentliche oder private Nachfrage).

Eine Erfolgsgeschichte dieser Methode war die Rettung des Traditionsbetriebs der mechanischen Industrie Pignone in Florenz, mit sehr starker Unterstützung des Florentiner Bürgermeisters Giorgio La Pira (ein Heiliger); aus der Rettung wurde ein großer Industrieerfolg, die Firma wurde ein Weltführer im Turbinenbau. (Ende der 90er Jahre wurde der Betrieb dann von einer Regierung mit sogenannter kommunistischer Beteiligung an General Electric verscherbelt und dann von GE ausgeschlachtet.)

Man hat Mattei vorgeworfen, er habe andere bestochen, weil er allen Parteien Geld gab und weil er gerne sagte: „Parteien sind wie Taxis, ich steige ein, fahre, zahle und steige aus.” Aber seine Wirtschaftsphilosophie – die von Mattei und La Pira – zeichnet die gesamte Wirtschaftsgeschichte der Zeit aus, von den Bretton-Woods-Vereinbarungen bis zu der reaktionären Wende Ende der 70er Jahre. Letztere sah das Hauptziel der Produktion in der Maximierung der Rendite auf Investitionen oder der Profitrate: ein Indikator rein finanzieller Art, verbunden mit Anleihen (die in den 80er Jahren mit hohen Renditen vorherrschten) und Aktien. So wurde Ende der 70er Jahre bekanntlich die Realwirtschaft geopfert auf dem Altar der Finanzen und ihren unerfüllbaren Versprechen, was in den Abgrund untragbarer Verpflichtungen führte, mit ständiger Verschuldung und allgemeinem Bankrott im Rahmen steigender Arbeitslosigkeit und eines erschreckenden sozialen Rückschritts.

Zu Matteis Zeit und noch anderthalb Jahrzehnte nach ihm war genau das Gegenteil der Fall: Expansion war die Grundlage wirtschaftlicher Entwicklung, sowohl was kapitalistische Unternehmen als auch was öffentliche Investitionen betrifft. Übrigens war dieses italienische Rezept besonders erfolgreich bei Staatsbetrieben, die nach marktwirtschaftlichen Kriterien geleitet wurden; ENI und IRI waren die herausragenden Beispiele. Tatsächlich ging die Profitrate der Investitionen gegen null, aber weil Beschäftigung und Gesamteinkommen maximiert wurden, konnte man die sozialen Kosten für Arbeitslosigkeit minimieren: Man sollte nie vergessen, daß die Auswanderung aus Italien erst mit dem Aufstieg der staatlichen Industrieunternehmen abnahm und dann ganz aufhörte.

Die Steigerung der Investitionen in Realkapital, unabhängig von direkt und unmittelbar erzielten Einnahmen, bildete den Eckstein der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung; dennoch sorgte sie für eine Tendenz, die Profitrate zu senken, mit zwei Konsequenzen: die Bedeutung der Aktionäre im Unternehmen und in der Gesellschaft nahm ab, und in der Mittel- und Arbeiterschicht wurden demokratische Erwartungen gefördert.

Gegen diese Perspektive wurde 15 Jahre nach Matteis Tod die antidemokratische Reaktion entfesselt. Im Namen des finanziellen Profits, begrenzter Ressourcen auf dem Planeten, Abbau von Steuern und Staatsausgaben begannen die Besitzinteressen, einen kulturellen und wirtschaftlichen Niedergang durchzusetzen.

Mattei hatte die Bedeutung der Umwelt wie auch der Kernenergie verstanden. Vergessen wir nicht, daß Italien seit Anfang der 60er Jahre in der Kernforschung ganz vorne stand und den ersten Kernreaktor gebaut hatte, der kein angereichertes oder militärisches Uran verwendete. Das war einigen international wohl ein Dorn im Auge, und tatsächlichen kamen aus den USA und Frankreich Vetos und Einschränkungen der Souveränität.

Entgegen dem falschen, malthusianischen Gerede des Club of Rome und seinesgleichen wußten die Leute von ENI und IRI, daß mit den technischen Innovationen der Anteil umweltschädlicher Stoffe und knapper oder wertvoller Rohstoffe pro Produktionseinheit tendenziell abnimmt. Umgekehrt bedeutet die künstliche Begrenzung der Entwicklung (was auch eine Globalisierung kennzeichnet, die statt auf Innovation und Qualität auf extremer Kostensenkung basiert), daß ein Aufhalten des technischen Fortschritts – der geboten ist, um den Ressourcenverbrauch je Produktionseinheit zu senken – eine Zunahme der Umweltverschmutzung und eine schlechte Ressourcennutzung zur Folge hat, weil die Energiedichte kaum ansteigt.

Niemand kann sagen, was Mattei in Italien und in der Welt nach 1962 getan hätte, aber wir können sicherlich annehmen, daß sein Hauptanliegen heute in Richtung BRICS gehen würde und daß er in jeder Weise die politischen Kräfte unterstützen würde, die einen Dialog und eine Zusammenarbeit mit Rußland, China und Indien begonnen haben, um auf einem erprobten Weg der Zivilisation und des Allgemeinwohls voranzuschreiten. Wir wissen jedoch, daß seine Nachfolger bei ENI keine produktive Diversifizierung entwickelten, nicht einmal in den beiden Jahrzehnten vom gewaltsamen Tod des großen Industrieunternehmers bis zum Beginn einer Wirtschaftspolitik, die die Souveränität der Nation massiv beschnitt.

Industriebetriebe mit Beteiligung des Staates, die auf der ganzen Welt bewundert waren, wurden von kleinen Journalisten als Verlustgeschäft und Quelle von Korruption schlecht gemacht. Aber die Geschichte hat uns bewiesen, wie wesentlich sie für die außergewöhnliche Entwicklung des Landes vom Ende der 50er bis in die 70er Jahre waren; verläßliche Studien zeigen, daß diese Betriebe relativ mehr investierten als die Privatbetriebe, so daß, wenn man Gewinn und Amortisierung aufrechnet, die Nettoprofitrate vergleichbar war.

Die Korruption dagegen war tatsächlich ein ernstes Problem, aber das Ende des Modells der Staatsindustrie und hoher öffentlicher Investitionen hat in Italien nur das Ende der Entwicklung ausgelöst, nicht jedoch das Ende der Korruption. Die muß und kann überwunden werden, auch ohne Millionen junge Menschen durch eine 30 Jahre lange Sparpolitik, die im Land „Moral“ durchsetzen soll, zu lebenslanger Arbeitslosigkeit zu verurteilen. Diese Politik brachte kaum Resultate im Kampf gegen Korruption, doch um so größere Resultate beim Verlust von Souveränität, Einbruch der Investitionen und dem Niedergang von Bildungswesen, Forschung, Gesundheitswesen und Infrastruktur allgemein.

Um zeitgemäß im Sinne Matteis zu handeln, müssen wir also zu einer sozial tragfähigen Wirtschaft zurückkehren, mit öffentlichen Investitionen, Forschung und Entwicklung, Bildung, Berufsausbildung, adäquater Infrastruktur, zufriedenstellender Gesundheitsversorgung. Diese Ziele lassen sich nur erreichen durch eine Rückkehr zu Währungssouveränität, zu einer klaren Trennung zwischen Kreditbanken und spekulativem Finanzgeschäft sowie eine Staatsverwaltung, die direkt mit dem Bürger zusammenarbeitet, um für die Umsetzung von Gesetzen und Regeln zu sorgen.

All dies muß im Kontext einer Zusammenarbeit souveräner Staaten geschehen, die im Geist des Westfälischen Friedens einander respektieren, für das gemeinsame Interesse, zu wachsen und Erfahrungen und Fähigkeiten auszutauschen. Genau das war die Methode Matteis und vieler anderer italienischer Staatsmänner, die nicht mehr leben, aber nicht veraltet sind: Dialog zwischen verschiedenen Völkern und Kulturen, Ressourcen und Fähigkeiten verfügbar machen mit dem einen Ziel – ein Wirtschaftswachstum zu erzeugen, das tragfähig ist, weil es dem Bedürfnis der Völker nach Wohlstand und Freiheit entspricht.

Prof. Milena Nikolic

Dozentin an der Fachhochschule Belgrad

Dragan Duncic

Mitarbeiter der Staatlichen Behörde für Raumordnung in Belgrad

Prof. Nikolic gratulierte zunächst Helga Zepp-LaRouche und ihrem Ehemann zum 30. Jahrestag des Schiller-Instituts und übermittelte die besten Wünsche ihres Vaters, Prof. Milan Bacevic. Er war Minister für Rohstoffe, Bergbau und Raumplanung, als die Idee der Wasserstraße Donau-Morava-Vardar/Axios-Ägäis im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße aufkam, und hat dieses Projekt nach 100 Jahren wieder aufgegriffen.

Milena Nikolic berichtete in ihrem Teil des Vortrags (den sie in serbischer Sprache hielt) über die Vorgeschichte des Kanalprojekts, Dragan Duncic sprach (in englischer Sprache) über die funktionalen und technischen Aspekte. Für die Konferenzdokumentation präsentierten sie das folgende, gemeinsam verfaßte Papier.

Die Wasserstraße Donau-Morava-Vardar/Axios-Ägäis und der Wirtschaftgürtel der Seidenstraße

Von Prof. Milena Nikolic und Dragan Duncic

Unser Vortag hat zwei Teile. Der erste ist historisch, und der zweite Teil behandelt die multifunktionalen und technischen Besonderheiten des Kanals.

Da wir wissen, daß zwei Drittel der Erdoberfläche mit Wasser bedeckt sind und 70% des menschlichen Organismus aus Wasser besteht, ist klar, daß Wasser eines der Hauptelemente des Lebens ist. Die Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von Trinkwasser hat Einfluß auf die Verteilung der Menschen auf dem Festland, und das ist der Grund, warum die ersten menschlichen Siedlungen sich in den Tälern einiger der größten Flüsse der Erde entwickelt haben. Schon die Zivilisationen der Antike erkannten die Bedeutung des Wassers und entwickelten deshalb verschiedene Methoden seiner Nutzung, um bessere Lebensbedingungen zu schaffen. Eine dieser Methoden war die Schaffung von Bewässerungssystemen.

Die ältesten bisher gefundenen Kanäle wurden um 4000 v. Chr. für die Bewässerung in Mesopotamien gebaut, dem Gebiet, das heute zum Irak und zu Syrien gehört. Die Zivilisation im Industal im alten Indien um 2600 v.Chr. hatte ein Bewässerungssystem mit Einrichtungen zur Vorratshaltung entwickelt, und in Ägypten datieren die Kanäle zurück bis in die Jahre 2332-2283 v.Chr., als ein Kanal gebaut wurde, um die Nilkaskade bei Assuan zu umgehen.

Im alten China wurden zwischen 481-221 v. Chr. große Kanäle für die Binnenschiffahrt geschaffen, der längste in dieser Zeit war der Hong Gou, der Kanal der Wildgänse, der sechs Länder verband. Wenig später wurde der Große Kanal gebaut, der noch heute der längste Kanal überhaupt ist. Er ist 1794 km lang und wurde gebaut, um für Kaiser Yang aus der Sui-Dynastie, seinen Hof und seine Truppen Reis und andere Nahrungsmittel aus den fruchtbaren Gebieten am Jangtse zu transportieren. Der Kanal diente nicht nur dem Nahrungstransport, sondern auch allgemein als Verbindung, er einigte das Land. Deshalb war er ein starkes Symbol und ein bevorzugtes Angriffsziel für Invasoren. Anfang der 1840er Jahre besetzten die Briten im ersten Opiumkrieg den Kreuzungspunkt zwischen dem Kanal und dem Jangtse und schnitten auf diese Weise Beijing von seinen Getreidelieferungen und Steuereinnahmen ab.

Im Mittelalter war der Schiffstransport billiger und schneller als der Straßenverkehr, weil die Straßen in sehr schlechtem Zustand waren und weil Schiffe den Transport großer Ladungen ermöglichten. Der erste vom Menschen geschaffene Kanal im christlichen Europa war der Fossa Carolina, der Ende des 8. Jahrhunderts unter der persönlichen Aufsicht Kaiser Karls des Großen gebaut wurde. Es war der erste Kanal, der die Flußbecken von Rhein und Donau verband, um Waren aus dem Rheinland nach Bayern zu transportieren. Einigen Quellen zufolge war der Hauptgrund für den Bau, Kaiser Karls Kriegsschiffen die Rückfahrt von der Donau zum Rhein zu ermöglichen.

Die Bemühungen, die Flußbecken von Donau und Rhein zu verbinden, wurden im 19. Jahrhundert fortgesetzt, als der sog. Ludwigskanal gebaut wurde. Dieser Wasserweg war eng und hatte zahlreiche Schleusen, deshalb wurde er schon bald darauf, nach der Entwicklung der Eisenbahnen, wieder aufgegeben. Aber schließlich wurden die Becken von Rhein und Donau durch den Bau des Rhein-Main-Donau-Kanals erneut miteinander verbunden.

Die Ausweitung des Handels mit der Notwendigkeit, große Mengen voluminöser und schwerer Ladungen zu transportieren, schuf einen Bedarf für die Nutzung von Wasserstraßen, deshalb wurden die großen Häfen die wichtigsten Handelszentren. Während der industriellen Revolution im 18. Jahrhundert begann in Europa der Bau schiffbarer Kanäle, wo immer die natürlichen Gegebenheiten dies erlaubten und Kapital investiert wurde.

In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg wuchs der Anteil des Schiffstransports im Welthandel um 70%, die durchschnittliche Tonnage der Schiffe stieg. In diesem Sinne nahm auch die Bedeutung der Länder zu, die Zugang zu den Meeren hatten. Aber auch die Entwicklung der Seeschiffahrt wurde stark von Kanälen beeinflußt, so dem Suezkanal, dem Panamakanal, dem Kanal von Korinth oder dem Nord-Ostsee-Kanal, sowie von Meeresengen (wie Gibraltar, Bosporus, Dardanellen, Bab-el-Mandeb, Straße von Hormus, Malagastraße und Singapur, etc.), welche die Schiffahrtswege um Tausende oder Zehntausende von Kilometern verkürzen.

Daneben ist die Verbindung von Ländern ohne natürlichen Zugang zu den Weltmeeren durch bedeutende Häfen und maritime Verkehrskorridore von großer geostrategischer Bedeutung, und deshalb ein Ziel vieler Länder.

Der Kanalbau hatte einen bedeutenden Anteil an der Förderung der See- und Binnenschiffahrt. Der Suezkanal wurde 1869 gegraben, und seit seiner Wiederherstellung in den 1980er Jahren ermöglicht er großen Öltankern aus dem Persischen Golf die Passage. Ein weiterer großer Kanal für die Seeschiffahrt ist der Panamakanal, der den Atlantischen mit dem Pazifischen Ozean verbindet und auf diese Weise den Seeweg verkürzt. Durch den Bau des Rhein-Main-Donau-Kanals wurde die Donau zum Rückgrat einer durchgehenden Wasserstraße zwischen der Nordsee und dem Schwarzen Meer, oder mit anderen Worten dem Hafen von Rotterdam und Constanta. Damit entstand ein neuer Handelsweg zwischen den Ländern Nord-, Mittel- und Westeuropas und dem Nahen und Fernen Osten. Bis dahin nutzten die Schiffe den Weg durch das Mittelmeer und um die Iberische Halbinsel herum, was rund acht Tage länger dauerte und deutlich teurer war.

Das Mittelmeer hat aufgrund einer Reihe wichtiger geostrategischer Punkte – Suezkanal, Gibraltar, Bosporus und Dardanellen – eine einzigartige Lage auf der Welt, und es bildet eine Brücke zwischen den arabischen Ländern, Nordafrika und der Europäischen Union. Die geostrategische und geopolitische Bedeutung der Türkei ist durch die Verbindung der Nordsee mit dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer ebenfalls gewachsen, da sie den Bosporus beherrscht, einen Schlüsselpunkt an der Strecke, zu dem es derzeit keine Alternative gibt. Die meisten Schiffe aus dem Fernen Osten gelangen durch den Suezkanal ins Mittelmeer und fahren von dort direkt nach Genua, Marseille, Barcelona und Valencia. Die Häfen im Norden des Adriatischen Meers – Koper in Slowenien, Triest, Venedig und Ravenna in Italien – sind ebenfalls wichtige Punkte. Aber das Schwarze Meer stellt auch die Verbindung nach Rußland und zur Ukraine her. In geostrategischer Hinsicht ist das Schwarze Meer eine wichtige natürliche Grenze zwischen Europa und Asien – oder anders betrachtet, ihre Verbindung.

Vorgeschichte und Details des Projekts

Die Entwicklung der Binnenschiffahrt ist weitgehend von den natürlichen Gegebenheiten bestimmt. In dieser Hinsicht bestehen große Möglichkeiten für den Ausbau der Binnenschiffahrt in Ländern mit schiffbaren Flüssen oder dort, wo Kanalverbindungen geschaffen wurden. Die geostrategische Lage der Pannonischen Tiefebene und der Verbindung von Save und Donau mit dem Becken der Morava, das mit dem Vardar und im weiteren mit dem Ägäischen Meer und dem Mittelmeer verbunden ist, bildet ein einzigartiges System von Tal- und Tieflandzonen in Europa. Durch ihre Verbindung könnte eine große Wasserstraße geschaffen werden, die dank des Paneuropäischen Korridors Nr. 7 – der Donau – und der bereits bestehenden Rhein-Main-Donau-Wasserstraße (RMD) Nord-, Süd- und Mitteleuropa miteinander verbinden würde. Es gibt zwei Kanäle in Rumänien – den Sulinakanal (Sulinaarm der Donau) und den Donau-Schwarzmeer-Kanal -, die das RMD-System mit dem Schwarzen Meer verbinden. Neben der offensichtlichen wirtschaftlichen Bedeutung hatte der Bau dieser Kanäle einen unmittelbaren Einfluß auf die wachsende Bedeutung Rumäniens als Kandidat für den Beitritt zur Europäischen Union, da es zu einem wichtigen Verknüpfungspunkt zwischen Europa und Asien wurde.

In diesem Sinne könnte sich auch die Bedeutung Serbiens verändern, wenn wir eine angemessene Verbindung zwischen der Donau und dem Mittelmeer (und weiter zum Suezkanal und dem Nahen und Fernen Osten) herstellen würden. Diese Verbindung wäre kürzer und wirtschaftlich profitabler als die derzeit bestehende.

Das System der Täler der Großen, Westlichen und Südlichen Morava bildet das Rückgrat der räumlichen Struktur Zentralserbiens. In dieser Region sind Geopotentiale konzentriert, die als starke Wirtschaftsachse für die Entwicklung Serbiens entscheidend sind: wirtschaftliche Aktivität, Bevölkerungskonzentration, Entwicklung der städtischen Ballungsräume, Landwirtschaft. Das Becken der Morava umfaßt 42% der Landfläche Serbiens, hier leben etwa drei Millionen Menschen, und ihr Wasserpotential an der Mündung umfaßt 45% der Wasservorkommen in Serbien.

Die Bedeutung der Schiffbarmachung der Morava wurde schon 1841 erkannt, als dieses Thema aufkam, nachdem vier Postschiffe nach Cuprija gesegelt waren; es wurde vorgeschlagen, „die Morava zu vermessen und die Möglichkeit der Schiffahrt in Betracht zu ziehen“ – so hieß es in der Zeitung „Der Serbe“ Danach wurde eine Französisch-Serbische Schiffahrtsgesellschaft gegründet, die von 1844 bis 1864 Schiffahrt auf der Donau, der Save und der Morava betrieb. Serbien versuchte ab 1867, die Morava schiffbar zu machen, es wurde eine detaillierte Untersuchung durchgeführt, um die Möglichkeiten dafür festzustellen. Später wurde ein spezielles kleines Dampfschiff namens „Morava“ gebaut, um Tests und Vermessungen in der Velika Morava (Großen Morava) ab der Mündung bei Cuprija durchzuführen. Die Expedition begann 1869 und wurde von einem Offizier der Pioniertruppen, Anta Aleksic, geleitet.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde der Vorschlag gemacht, eine Wasserstraße zu schaffen, die die Donau mit der Ägäis verbinden sollte. Dazu versuchte man, in England und Deutschland Geld für das Projekt zu beschaffen. Damals bezeichnete man die Wasserstraße von der Donau über die Morava zur Ägäis als „die europäische Schwerkraftlinie in Verbindung zu Suez“.

Die geplante, 650 km lange Donau-Morava-Vardar/Axios-Ägäis-Wasserstraße würde den Wasserweg von Belgrad nach Thessaloniki um 1200 km verkürzen. (moravakanal)

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Das Projekt ist vereinbar mit dem geplanten Bau eines Wasserkraftwerks an der Velika Morava, das derzeit vorbereitet wird. An allen Schleusen der Wasserstraße könnten Wasserkraftwerke gebaut und Strom erzeugt werden. Die Gebiete an der Großen, der Südlichen und der Westlichen Morava leiden seit Jahrzehnten unter Sturzfluten, Überschwemmungen und Erosion, die dort das hochwertige Agrarland, einige der wichtigsten Infrastruktureinrichtungen und Siedlungen gefährden. Durch die Regulierung der Wasserführung für die Wasserstraße könnten die Probleme der Bewässerung, Entwässerung und des Hochwasserschutzes im gesamten Gebiet dieser Flüsse gelöst werden. Die Wasserstraße würde auch das Angebot für Touristen in Serbien verbessern, etwa durch Schiffstourismus, Angeln und anderes.

Die Entwicklung des Fluß- und Kanalverkehrs schreitet heute weiter voran, weil er unbestreitbare Vorteile gegenüber anderen Transportmethoden hat: die geringsten Transportkosten, geringere Investitionen pro Tonne der geschaffenen Kapazitäten und minimaler Energieverbrauch, was auch seine ökologische Bedeutung unterstreicht. Wegen der Überlastung des Panamakanals gab es in den letzten Jahren wieder eine Diskussion über die Idee, den Atlantik und den Pazifik durch Nikaragua zu verbinden.

1952 gruben die Russen einen Kanal, um Wolga und Don miteinander zu verbinden und so das Kaspische Meer mit dem Schwarzen Meer zu verbinden. Er wird vor allem für den Transport von Kohle, Erzen, Baumaterial und Getreide genutzt. Nach Angaben aus dem Jahr 2004 wurden durch diesen Kanal 10,9 Mio. t Fracht transportiert, und in den letzten Jahren lag das Volumen schätzungsweise bei 12 Mio. t. In jüngster Zeit plant Rußland wegen der Überlastung dieses Kanals, diese Verbindung zu erweitern. Die Idee ist, einen parallelen Kanal mit größerer Kapazität zu schaffen, der das Kaspische Meer und das Schwarze Meer miteinander verbindet.

Auch China hat die Bedeutung solcher Kanäle erkannt und eröffnet neue, alternative Wasserstraßen. Für den Nikaragua-Kanal wurde eine Konzessionsvereinbarung über den Bau des Kanals mit einem Unternehmen aus Hongkong unterzeichnet. In Rußland wurde ein Protokoll über die Zusammenarbeit mit diesem chinesischen Unternehmen unterzeichnet, und für das Projekt der Donau-Morava-Vardar/Axios-Ägäis-Wasserstraße hat ein chinesisches Unternehmen einen umfassenden Plan für das Tal der Morava ausgearbeitet, in dem die Möglichkeit der Regulierung und Schiffbarmachung der Morava untersucht werden.

Die Bestrebungen, Ost und West, China und Europa zu verbinden, geht schon auf das Altertum, in die Zeit vor Christi Geburt zurück. Im Lauf der Zeit entwickelte sich aus den gelegentlichen Kontakten zwischen den östlichen und den westlichen Zivilisationen die etwa 6500 km lange antike Seidenstraße, die für den Transport von Waren (Gewürze, Seide, Glas, Elfenbein, Edelsteine etc.), Verkehr, die Verbreitung der Religionen und den Austausch von kulturellen Leistungen und Wissen genutzt wurde. Der Rückgang der Bedeutung der Seidenstraße begann mit dem Aufkommen des chinesischen Überseehandels. Das Reisen über das Meer erwies sich als billiger, sicherer und schneller.

In diesem Sinne war der Bau des Suezkanals von fundamentaler Bedeutung für die Verbindungen zwischen China, Indien, dem Nahen Osten und Europa. Diese wichtige Schiffahrtsroute ist eine moderne Alternative zur alten Seidenstraße, und die Eröffnung einer Wasserstraße, die den Norden und das Mittelmeer mitten durch die Balkanhalbinsel verbinden würde, ist nicht nur für Serbien ein strategisch wichtiges Projekt, sondern für alle Länder Nord-, West- und Mitteleuropas sowie des Nahen und Fernen Ostens.

Das Projekt der Regulierung der Morava in Serbien und des Baus der Donau-Ägäis-Wasserstraße entspricht den beiden wichtigsten Tendenzen der modernen Gesellschaft: Länder miteinander zu verbinden und die natürlichen Ressourcen und Wasservorkommen zu schützen. Nach Schätzungen des Zentraleuropäischen Entwicklungsforums werden bis 2025 zwei Drittel der Menschheit unter Wassermangel leiden. Deshalb ist ein multifunktionaler und integrierter Ansatz im Umgang mit den Wasserressourcen die Pflicht einer jeden verantwortlichen Gesellschaft.

Pei Hua

Direktorin der Forschungsabteilung der CSCLF

Chen Bo

Vizedirektor der Internationalen Abteilung der CSCLF

Pei Hua:

Sehr geehrte Frau Helga Zepp-LaRouche, sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte zunächst Frau Helga Zepp-LaRouche dafür danken, daß sie Chinas Soong Ching Ling-Stiftung zur Konferenz zum 30jährigen Bestehen des Schiller-Instituts eingeladen hat. Ich fühle mich sehr geehrt über diese Gelegenheit, die außerordentlich wertvollen Einsichten dieser aufschlußreichen Konferenz zu hören und mit Ihnen zu sprechen und sich auszutauschen.

Wie Konfuzius sagte: „Mit dreißig stand ich fest.” Ein Alter von 30 Jahren ist für einen Menschen oder eine Organisation von großer Bedeutung. So sind mein Kollege, Herr Chen Bo, und ich im Namen der China Soong Ching Ling-Stiftung aus Beijing zu Ihnen gekommen, um der Konferenz zum 30jährigen Bestehen des Schiller-Instituts herzlich zu gratulieren und um dem Schiller-Institut Anerkennung für seine unermüdlichen Bemühungen um die Sicherung des Rechtes der Menschheit auf Fortschritt und Entwicklung zu zollen.

Wir sind hier, um vom Schiller-Institut und den teilnehmenden Kollegen, Experten und Gelehrten verschiedener Länder und NGOs zu lernen. Gestern und heute haben Frau Helga Zepp-LaRouche und die Teilnehmer Gedanken über die „Neue Seidenstraße und Chinas Mondprogramm”, den Weltfrieden und die neue Ära und das neue Paradigma der menschlichen Gesellschaft ausgetauscht. Wir haben aus den Diskussionen nicht nur durch anregende Ideen profitiert, sie haben uns auch zu neuen Perspektiven inspiriert. Mit solchen neuen Perspektiven werden wir weiter über die historischen und kulturellen Werte der alten Seidenstraße nachdenken, die von China ausging und sich durch die ganze Welt erstreckte, ebenso wie über Präsident Xi Jinpings Vorschlag „Ein Gürtel und Eine Straße” (d.h. den Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße und die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts), über dessen weitreichende historische Bedeutung und große Relevanz für die Entwicklung Chinas und der Welt sowie den enormen Beitrag, den er zu Frieden und Wohlstand der Menschheit leisten wird.

Wir sind auch hier, um durch das Band der Seidenstraße gegenseitiges Verstehen und Freundschaft zu fördern. Wie ein altes chinesisches Sprichwort sagt: „Seelen, die eins sind, werden sich treffen, auch wenn tausend Li zwischen ihnen liegen.“ Ende August hat die Soong Ching Ling-Stiftung Frau Helga Zepp-LaRouche eingeladen, am Runden Tisch der Kulturkonferenz über Einen Gürtel und Eine Straße teilzunehmen, und die Große Mauer bei Jiayuguan und die Mogao-Grotte bei Dunhuang an der alten Seidenstraße zu besichtigen. Und der letzte Tag des Runden Tisches fiel mit Helga Zepp-LaRouches Geburtstag zusammen. Wir hatten die Ehre, mit ihr an der Universität Lanzhou eine wunderbare und unvergeßliche Zeit zu verbringen.

Anfang September reiste sie nach Beijing, wo sie die ehemalige Residenz von Frau Soong Ching Ling besichtigte und intensive Gespräche mit der Führung unserer Stiftung über „Einen Gürtel und Eine Straße“ führte, um mögliche Bereiche der Zusammenarbeit auszuloten.

Mitte Oktober, weniger als zwei Monate nach Frau Helga Zepp-LaRouches Besuch in China, veranstaltet nun das Schiller-Institut zur Feier seines 30jährigen Bestehens die Konferenz über „Die Neue Seidenstraße und Chinas Mondprogramm“, welche die Welt, Deutschland und China zusammenführt, Ideen in Musik ausdrückt und Klassik mit Moderne verbindet. Als ein Höhepunkt der 30jährigen ausgezeichneten Arbeit des Schiller-Instituts drückt diese Konferenz aus, wie Frau Helga Zepp-LaRouche ihre tiefgehenden Gedanken über menschliche Entwicklung mit ihrer Erfahrung mit China und der Seidenstraße verbindet, und es wird auch das durch die Seidenstraße geknüpfte Band zwischen dem Schiller-Institut und Chinas Soong Ching Ling-Stiftung weitergeführt. Dank dieser Konferenz und der Seidenstraße versammeln wir uns hier, um alte und neue Freunde zu treffen, damit gegenseitiges Verstehen, Kontakte und Freundschaft erweitert werden.

Um die Konferenz zum 30jährigen Bestehen des Schiller-Instituts zu feiern und den Bemühungen des Schiller-Institutes um die Förderung jener glänzenden Perle der Kultur – der deutschen klassischen Musik – Anerkennung zu zollen, hat die China Soong Ching Ling-Stiftung dieses Modell eines alten chinesischen Glockenspiels als Geschenk an das Institut mitgebracht. Es ist ein Schlaginstrument der ethnischen Han-Chinesen im alten China, mit ihrem Ursprung in der westlichen Zhou-Dynastie (1046-771 v.Chr.) und ihrer Blütezeit in der östlichen Zhou-Dynastie (770-221 v.Chr.) (darunter die Frühlings- und Herbstperiode und die Periode der Streitenden Reiche), der Qin-Dynastie (221-206 v.Chr.) und der Han-Dynastie (206 v.Chr.-220n.Chr.).

China war das erste Land, das Glockenspiele hergestellt und benutzt hat, was für die Errungenschaften der Chinesen beim Bronzeguß und der Tonalität im alten China spricht. Es verkörpert die große Weisheit der alten Chinesen und den Glanz Chinas als alte Zivilisation. Im zweiten Buch von Wanzhangs Menzius steht: „Bei Konfuzius haben wir das, was man ein vollständiges Konzert nennt. Ein vollständiges Konzert ist, wenn die große Glocke den Beginn der Musik verkündet und der klingende Stein ihren Abschluß verkündet.“ Als „große Glocke“ bezeichnet man das Glockenspiel.

Wir hoffen, daß das Schiller-Institut im Alter von 30 Jahren umfassende Errungenschaft machen wird, so wie ein vollständiges Konzert, um die alte Musik und traditionelle Kultur zu fördern, um die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Regionen entlang der Seidenstraße zu fördern und um wissenschaftlichen und technischen Fortschritt voranzubringen. Es ist auch unsere Hoffnung, daß unsere beiden Organisationen zusammenarbeiten, um den Austausch zwischen der chinesischen und deutschen Kultur und zwischen der östlichen und westlichen traditionellen Kultur, einschließlich der klassischen Musik, zu erweitern.

Frau Helga Zepp-LaRouche und ihr Ehemann Lyndon H. LaRouche setzen sich zusammen mit dem von ihnen gegründeten Schiller-Institut seit langem für die wirtschaftliche Neustrukturierung der heutigen Welt und für den Wiederaufbau der internationalen Ordnung ein. Sie messen der Position und Rolle Asiens und besonders Chinas große Bedeutung dafür bei, ihr vorgeschlagenes neues Paradigma der Weltpolitik zu verwirklichen. Das ist die philosophische Grundlage hinter Frau Helga Zepp-LaRouches hoher Wertschätzung der Neuen Seidenstraße und von Chinas Mondprogramm sowie ihren Bemühungen um die Förderung des Verständnisses dieser beiden bemerkenswerten Projekte auf der Welt. Sie hat einmal sinngemäß gesagt: China hat die Neue Seidenstraße vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit zwischen Ländern in Asien, Afrika und Lateinamerika zum Nutzen aller zu fördern, weil sie eine völlig neue Perspektive bietet, und wie die alte Seidenstraße wird die neue Seidenstraße den Strom von Ideen, Gütern, Kultur und Wissenschaft anregen, und, noch wichtiger: Sie ist offen, alle Länder der Welt sind eingeladen, sich zu beteiligen. Die China Soong Ching Ling-Stiftung unterstützt aus vollem Herzen ihre Perspektive und ihr Verständnis der neuen Seidenstraße.

Die Konferenz zum 30jährigen Bestehen des Schiller-Instituts bietet Menschen mit Vision eine gute Gelegenheit, zusammenzutreffen, Ansichten auszutauschen und Weisheit zu teilen, mit einem gemeinsamen Interesse am Weltfrieden, dem Fortschritt der Menschheit und dem Aufbau der neuen Seidenstraße. Wir haben das Glück, Sie kennenzulernen, und wir möchten diese Gelegenheit nutzen, Ihnen etwas über Soong Ching Ling und Chinas Soong Ching Ling-Stiftung mitzuteilen. Wir haben einige Bilder, die wir Ihnen zeigen möchten, damit Sie etwas über Soong Ching Ling erfahren, und wir möchten mit Ihnen einen Rundgang durch die Stiftung und die ehemalige Residenz von Soong Ching Ling unternehmen.

Nun möchte ich Herrn Chen Bo bitten, diese Bilder zu erläutern. Ich danke Ihnen vielmals!

Chen Bo:

Wir sind die China Soong Ching Ling Stiftung (CSCLF), eine Nichtregierungsorganisation (NGO). Die Stiftung wurde zum Gedenken an Soong Ching Ling, eine große Dame des 20. Jahrhunderts und die frühere Ehrenpräsidentin der Volksrepublik China, unter ihrem Namen im Mai 1982 gegründet.

Unsere Ziele sind Frieden, Wiedervereinigung und Zukunft.

– Frieden: Förderung internationaler Freundschaft und Wahrung des Weltfriedens

– Wiedervereinigung: Entwicklung von Austausch über die Straße von Taiwan und Einsatz für die Wiedervereinigung des Vaterlandes

– Zukunft: Sorge für die Zukunft des Landes und Aufbau von Projekten mit Kindern.

Unsere Missionen sind:

– das Denken und den großartigen Geist von Dr. Sun Yat-sen und Soong Ching Ling weitertragen und deren akademischen und kulturellen Werte vollständig erforschen;

– Austausch und Zusammenarbeit mit bekannten internationalen Institutionen, Wohltätigkeitsorganisationen und befreundeten Personen stärken;

– engen Kontakt mit den Verwandten und Nachfahren von Dr. Sun Yat-sen und Soong Ching Ling halten;

– sich mit allen Patrioten im In- und Ausland vereinen, um weithin Talente und intellektuelle Ressourcen anzuziehen;

– Austausch und Zusammenarbeit mit Taiwan, Hongkong und Macao in verschiedenen Bereichen und auf allen Ebenen fördern;

– soziale und wohltätige Projekte entwickeln, um auf verschiedene Weise Gelder zu sammeln, für den Lebensunterhalt der Menschen zu sorgen, Bedürftigen zu helfen und eine harmonische Gesellschaft aufzubauen;

– mehr öffentliche Dienstleistungseinrichtungen aufzubauen, die der Entwicklung von Kindern und dem Wohlergehen von Frauen dienen, sowie einige weitere, verwandte Aktivitäten zu beginnen.

Frieden ist eines der drei Ziele der CSCLF. In den letzten 30 Jahren hat die CSCLF mit Frieden als Thema und Kindern als Botschaftern im interkulturellen Austausch eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit mehr als 30 Ländern auf fünf Kontinenten begründet. Die CSCLF betreibt seit 20 Jahren kontinuierlich einen regelmäßigen Austausch mit über zehn Ländern und Regionen durch das Internationale Jugendlager der CSCLF in China, die Asiatisch-Pazifische Jugendversammlung in Fukuoka in Japan, das Internationale Festival der Jugendkunst in der Ukraine und das Winnipeg Folk Festival in Kanada, etc. Dadurch helfen wir chinesischen Kindern, die Welt kennenzulernen, und ausländischen Kindern, China besser zu verstehen.

Seit ihrer Gründung hat die CSCLF Zehntausende ausländische Freunde empfangen, darunter Staatsoberhäupter, aktive und ehemalige Politiker, Botschafter und deren Ehegatten sowie weltbekannte Prominente. Des weiteren organisierte die CSCLF viele Besuche von Delegationen in den Vereinigten Staaten, Kanada, Thailand, den Philippinen, Japan, der Republik Korea, Usbekistan, der Ukraine, Rußland, Frankreich, Österreich und Italien, um dort Abkommen zu unterzeichnen, an Foren teilzunehmen und freundschaftlichen Austausch zu pflegen. Alle diese Besuche haben einen positiven Einfluß erzielt.

Seit vielen Jahren unterhält die CSCLF eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem UN-Entwicklungsprogramm UNDP, dem UN-Kinderhilfswerk UNICEF und der Weltgesundheitsorganisation WHO sowie bekannten Unternehmen wie Coca-Cola, Starbucks, McDonalds, Nokia, Toyota, BMW etc. in den Bereichen Kultur, Bildung, Gesundheit und medizinische Versorgung, Forschung, Technik und Umweltschutz. Diese Zusammenarbeit fördert wirksam den Prozeß der Internationalisierung der sozialen und wohltätigen Vorhaben der CSCLF.

Jason Ross

Basement-Wissenschaftsteam des LaRouche-Aktionskomitees, Washington DC, USA

Robert Barwick

Citizens Electoral Council CEC, Australien.

Ich möchte Ihnen zwei vollkommen verschiedenen Visionen für die Zukunft Australiens vorstellen, und damit auch der Rolle, die Australien auf der Weltbühne im Guten wie im Schlechten spielen wird.

Zunächst skizziere ich den derzeitigen Kurs meines Landes, und dann die Zukunft, zu der wir in der LaRouche-Bewegung in Australien, in der politischen Partei Citizens Electoral Council (CEC), entschlossen sind.

Derzeit betreiben die führenden Schichten Australiens die Pläne der anglo-amerikanischen Elite, in deren Mittelpunkt die britische Krone steht, für endlose Kriege im Namen des „Kriegs gegen den Terror“. Sie stürzen sich in eine Konfrontation mit China und Rußland, auch wenn dies schon kurzfristig zu einer thermonuklearen Machtprobe zu führen droht. Sie beteiligen sich an dem Plan, faschistische Polizeistaaten zur Kontrolle der Bevölkerung durchzusetzen. Und all das vor dem Hintergrund des schlimmsten finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs der Geschichte und der Dezimierung der Bevölkerung durch alte und neue Epidemien.

Die britische Krone benutzt Australien für ihre geopolitischen Ziele, ganz besonders seit unser Staatsoberhaupt, Königin Elisabeth II., 1975 persönlich den gewählten Premierminister Gough Whitlam, einen Befürworter von Entwicklung und Souveränität, aus dem Amt entfernt hat.

Ich will drei Aspekte hiervon zusammenfassen:

1. Australien als Miniaturausgabe der Londoner City und Wall Street;

2. Australien als „Hilfssheriff“, wie es einer der letzten Premierminister nannte, für den anglo-amerikanischen Aufmarsch zu einem Krieg in der Asien-Pazifik-Region;

3. Australien als ursprüngliche Brutstätte für die heute weltweite Bewegung für einen Völkermord unter der Maske von „Umweltschutz“.

Australien als Ableger der Londoner City und der Wall Street

1995 schrieb Katherine West vom britischen Royal Institute of International Affairs – auch Chatham House genannt – in einem berüchtigten Positionspapier, der Britische Commonwealth müsse den Kern eines neuen Britischen Empire bilden – eines „informellen Finanzimperiums“, wie sie es nannte. Sie fordert darin, Australien zum „Brückenkopf nach Asien“ auszubauen.

Dementsprechend haben Tausende britische Unternehmen ihre Hauptquartiere für den asiatisch-pazifischen Raum in Australien angesiedelt, und Sydney wurde zu einem wichtigen Ableger der Londoner City und der Wall Street. Die vier australischen Großbanken gehören alle zu den 50 größten Banken der Welt und beherrschen die Wirtschaft unseres Landes.

Vor 50 Jahren stellten Landwirtschaft und Produktion die Hälfte unseres nationalen Wirtschaftsprodukts, heute sind es weniger als 10%. Die Finanzdienstleistungen sind von 10% des BIP 1980 auf heute 20% angewachsen. Die vier großen Banken gehören zum bedeutenden Teil Interessen der City und der Wall Street.

Unsere Bevölkerung liegt nur bei 23,5 Mio. Menschen, aber der Australische Dollar ist weltweit die fünfte unter den meistgehandelten Währungen. Und es gibt bei uns, pro Kopf gemessen, die größte Hypothekenblase der Welt, die von den vier großen Banken verwaltet wird.

In diesem Jahr leitet Australien die G-20-Gruppe. Premierminister Tony Abbott und sein der City und Wall Street höriger Finanzminister Joe Hockey haben für den G-20-Gipfel in Brisbane im kommenden Monat zwei Prioritäten ausgerufen.

Die erste ist die anglo-amerikanische Politik des „Bail-in“, die Beschlagnahmung von Geldern der Gläubiger und Kundeneinlagen zur Rettung der bankrotten Megabanken nach dem Zypern-Modell.

Der zweite Schwerpunkt der G-20 ist die sogenannte Globale Infrastruktur-Initiative (GII), die in Wirklichkeit diesen Namen überhaupt nicht verdient – diese Initiative ist ein cleverer Gegenvorschlag zu der von China vorgeschlagenen neuen Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB).

Abbott und Hockey haben sich besonders bei der Privatisierung und Plünderung der öffentlichen Infrastruktur zugunsten privater Finanziers hervorgetan. Während die AIIB jährlich 50-100 Mrd. $ in Infrastrukturprojekte investieren will, sieht der Abbott/Hockey-Plan die Schaffung eines Globalen Infrastruktur-Zentrums vor, dessen einziger Zweck darin besteht, sogenannte öffentlich-private Partnerschaften („PPPs“) zu fördern – ein Programm, bei dem Australiens Macquarie Bank eine Pionierrolle spielt.

Das PPP-Modell vertreten der Weltwährungsfonds (IWF), die Weltbank, die OECD und der Long Term Investors Club (LTIC) hier in Europa, der auch in Australien sehr aktiv ist. Ihre Linie lautet: Weil die Regierungen angeblich kein Geld mehr haben, um Infrastruktur zu bauen, muß das der private Sektor tun. Und was immer gebaut oder – in der Mehrzahl der Fälle – durch Privatisierung übernommen wird, soll auf der Basis von „Nutzungsgebühren“ betrieben werden. Die hohen Mautgebühren auf den Straßen um Sydney, die von Macquarie betrieben werden, sind dafür ein gutes Beispiel.

LaRouches Wissenschaft der physischen Ökonomie lehrt, daß Infrastruktur Produktivität schafft und so die Wirtschaft als ganze vorantreibt. Regierungen investieren in sie im Interesse des Gemeinwohls. Aber für die Befürworter der PPPs liegt das Motiv für den Besitz von Infrastruktur allein darin, Einkommensströme daraus abzuleiten.

Selbst eine konservative Schätzung der Asiatischen Entwicklungsbank besagt, daß Asien 750 Mrd. $ jährlich an Infrastrukturinvestitionen braucht. Aber wie die Zeitung The Australien am 9. Oktober berichtet: „Die australische Initiative würde nicht in neue Projekte investieren, sondern sich darauf konzentrieren, aus Joint Ventures zwischen Staaten und Investoren [PPPs] zu lernen, wie man schneller und billiger Mittel [aus dem privaten Sektor] dafür auftreiben kann.“

Die BRICS-Nationen wollen Nationen aufbauen, während Abbott und Hockey verlangen, daß die G-20 die Politik der Krone übernimmt, sie auszuplündern.

Australien als Stützpunkt des Aufmarschs gegenüber China

Abb. 1: Ausbau bestehender und Schaffung neuer Militärstützpunkte im asiatisch-pazifischen Raum im Rahmen des westlichen Militäraufmarschs gegenüber China und Rußland.

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Abb. 2: Militärstützpunkte in Australien.

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Australien als Brutstätte der „Umweltschutzbewegung“

In Bezug auf Australiens Dienste als Versuchslabor für die Schaffung der mörderischen „Umweltschutzbewegung“ genügt es vielleicht zu sagen, daß Prinz Philip persönlich von 1971 bis 1976 der Australien Conservation Foundation – einem Zweig des World Wildlife Fund – vorstand und quasi Geburtshelfer der ersten Grünen Partei der Welt im australischen Bundesstaat Tasmanien war. Das wurde zum Vorbild für die Gründung der Grünen Partei in Deutschland. Wir haben 2011 eine Sonderausgabe des New Citizen zu diesem Thema herausgebracht, die wir demnächst als Broschüre neu auflegen werden. Sie enthält eine gründliche Dokumentation, wie die britische Krone und ihr Kronrat aus der Britischen Eugenik-Gesellschaft der 1930er Jahre die moderne Umweltschutzbewegung aufgebaut haben.

Kommen wir jetzt zu angenehmeren Themen: Zuerst, was wir im CEC in Australien getan haben, um diese Pläne unserer Gegner zu vereiteln und zusammen mit unseren Mitstreitern im Schiller-Institut und der LaRouche-Bewegung weltweit und nun auch den BRICS-Staaten diesen Gegner ein für alle Mal zu besiegen, und dann einige Worte über die Rolle, die Australien in dieser neuen, gerechten Weltwirtschaftsordnung einnehmen sollte.

Ich werde dabei in umgekehrter Reihenfolge vorgehen und beschreibe unseren Kampf gegen den grünen Faschismus, dann den Kampf gegen den „Asien-Schwerpunkt“ und schließlich gegen den Aufbau Australiens zu einer Zweigstelle der Londoner City und der Wall Street.

Seit wir vom CEC im Oktober 1992 unser nationales Büro in Melbourne eröffneten, um eine landesweite politische Partei aufzubauen, standen wir in einem direkten, persönlichen Kampf gegen die Lakaien von Queen Elisabeth und Prinz Philip; einer von denen sagte damals, er fürchte, daß „aus der LaRouche-Bewegung die störendste politische Kraft wird, die man ja auf dem australischen Kontinent gesehen hat“. Wir kämpfen gegen die Pläne der Krone und für eine Vision, was aus unserer Nation werden kann, wenn sie erst einmal von ihren derzeitigen Herrschern und von der Sklavenmentalität, die viel zu viele Australier auch heute noch hinnehmen, befreit ist.

Abb. 3: Ausgabe des New Citizen gegen den Klimaschwindel.

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Die Mobilisierung des CEC gegen den Krieg

Kommen wir zum Asien-Schwerpunkt, den Barack Obama 2011 ankündigte. Dazu gehört ein neuer US-Stützpunkt im nordaustralischen Hafen Darwin als Teil des Aufmarschs gegen China. In dem Wissen, daß Obama damit dem berüchtigten Aufruf Dick Cheneys zu einer Pax Americana folgte, wo niemand jemals wieder die anglo-amerikanische Vorherrschaft in Frage stellen dürfte, nannten wir die Gefahr beim Namen: Die Welt steuert auf einen nuklearen Krieg zu. Wir verbreiteten 400.000 Exemplare dieser Ausgabe des New Citizen, um aufzuzeigen, wo diese Politik tatsächlich herkam. Wir haben jeden Militärstützpunkt, jede Denkfabrik, jede Regierungsdienststelle, Polizeistation, Universität und alle anderen wichtigen Institutionen damit abgedeckt, die wir finden konnten.

Bis dahin warnte fast niemand in Australien vor der wachsenden Atomkriegsgefahr. Dann gab es einen großen Durchbruch, als der frühere Premierminister Malcolm Fraser und eine Reihe von Akademikern ebenfalls anfingen, Alarm zu schlagen. Am 25. September 2012 hielt Fraser eine Rede, in der er den Asien-Schwerpunkt scharf angriff. Er warnte: „Jeder Einsatz von Kernwaffen zwischen den USA und China wäre eine weltweite humanitäre Katastrophe, und jeder bewaffnete Konflikt zwischen nuklear bewaffneten Mächten beinhaltet das Risiko einer nuklearen Eskalation. Also müssen ein Konflikt und Provokationen, die dazu führen könnten, um jeden Preis vermieden werden.“

Abb. 4: Ausgabe des New Citizen zur globalen Kriegsgefahr.

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In diesem Jahr brachte Malcolm Fraser sein Buch „Gefährliche Verbündete“ heraus. Er schrieb, Australien müsse endlich seine eigene, unabhängige Außenpolitik schaffen und aufhören, ausländischen Mächten zu folgen – sei es dem Britischen Empire oder den Vereinigten Staaten mit einer imperialen Perspektive. Er forderte bis dahin undenkbare Maßnahmen zur Kriegsvermeidung, etwa, den Amerikanern den Zugriff auf Pine Gap zu sperren. Solche erstaunlichen Vorschläge halfen, eine ernsthafte Debatte über Sicherheitsfragen in Australien in Gang zu bringen.

Der Kampf gegen Australiens Rolle als Außenposten der Londoner City und der Wall Street ist unsere wesentliche Mission, denn die Konfrontationspolitik gegen Rußland und China ist davon getrieben, daß ein Zusammenbruch des globalen Finanzsystems in naher Zukunft unvermeidlich ist. Daher hat die LaRouche-Bewegung in Australien in den letzten beiden Jahren einen unermüdlichen Kampf gegen den Bail-in und für das Glass-Steagall-Trennbankensystem geführt.

Im Juni 2013 erschien in der Australian Financial Review ein kurzer Artikel mit dem Titel „BIZ: Aktionäre und Gläubiger müssen zahlen, wenn Banken scheitern“. Kaum einer der Leser verstand die äsopische Wortwahl, mit der dort für den Bail-in geworben wurde. Wir begannen damals sofort eine Untersuchung dieses Plans zur Durchsetzung des Bail-in, von dem die Regierung behauptete, er werde nicht einmal in Erwägung gezogen.

Abb. 5: Exposé über die Bail-in-Pläne der westlichen Regierungen.

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Wir haben dann unsere Intervention mit 10.000 Exemplaren eines Pamphlets mit dem Titel „Glass-Steagall jetzt“ verstärkt. Unsere Lobbyarbeit im Parlaments aus unseren Zentralbüro in Melbourne und von Seiten der Mitglieder des CEC im ganzen Land hatte eine solche Wirkung, daß der Hauptorganisator des Bail-in von einem führenden Senatsmitglied gezwungen wurde, seinen Chefassistenten zu entsenden, um mit zwei Mitgliedern des CEC-Vorstands und einem hochangesehenen internationalen Besucher, der damals unser Gast war, über Glass-Steagall zu diskutieren!

Unterdessen kündigte Hockey im Dezember 2013 eine sogenannte Untersuchung des Finanzsystems an, mit der offenkundigen Absicht, Australiens Bankensystem zugunsten der großen vier Banken noch weiter zu deregulieren. Dieser Untersuchung wurden in der ersten Runde der Anhörungen 280 Eingaben aus der Bevölkerung vorgelegt, aber nach unserer Mobilisierung gingen in der zweiten Runde beispiellose 5000 Stellungnahmen ein. Darunter war eine Stellungnahme des früheren Premierministers Fraser, der darin offen forderte, Australien solle den „Bail-in“ ablehnen und „statt dessen… das Kundengeschäft völlig von den spekulativen Aktivitäten der Investmentbanken trennen, wie es das Glass-Steagall-Gesetz in den Vereinigten Staaten von 1933 bis 1999 so erfolgreich getan hat“.

Das Aufbauprogramm des CEC

Innerhalb von zwei Jahrzehnten hat der CEC immer wieder über positive Vorschläge zur Erneuerung der produktiven Wirtschaft unseres Landes berichtet und dafür geworben. Unser Programm für einen nationalen Aufschwung gründet auf große Infrastrukturprojekte wie den Wasserkraftplan für die Snowy Mountains. Dieses zwischen 1948 und 1974 realisierte Projekt wurde vom Amerikanischen Ingenieursverband als „eines der sieben Wunder der Ingenieurskunst in der modernen Welt“ bezeichnet.

Abb. 6: 18 große Wasserprojekte, um die Große Australische Wüste in ein Land von Oasen zu verwandeln.

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Abb. 7: Der vom CEC vorgeschlagene Große Australische Eisenbahnring.

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Schließlich möchte ich noch sagen, daß ich, wie alle denkenden Australier, von Chinas Landung des Rovers „Jadehase“ auf dem Mond und vom Erfolg der indischen Mars-Orbiter-Mission sehr bewegt war. Inzwischen wurde unser Weltraumprogramm weitgehend eingestellt, aber Australien war eines der ersten Länder der Welt, die an der Weltraumtechnik beteiligt waren, und zwei Australier sind im Weltraum geflogen, wenn auch im Rahmen des amerikanischen Weltraumprogramms.

Trotz der Unterdrückung und häufigen Sabotage durch die Briten herrschte in Australien in der Geschichte stets Optimismus und Forschergeist. Das zeigt sich auch in der Geschichte unserer Organisation, die aus zwei Quellen entstand. Die eine waren die Bemühungen unseres nationalen Sekretärs Craig Isherwood und seiner Ehefrau Noelene Ende der 1980er Jahre, eine politische Bewegung im ländlichen Raum aufzubauen. Der zweite Anstoß war die Begegnung des CEC mit der Organisation von Lyndon LaRouche in den Vereinigten Staaten. Dazu kam es, weil Australien die größte Pro-Kopf-Dichte an Abonnenten des Wissenschaftsmagazins Fusion von allen Ländern der Welt außerhalb der Vereinigten Staaten hatte. Die Australier reisen viel. In den 1980er Jahren hatten sie sich an Flughäfen in aller Welt als Mitglieder der Fusion Energy Foundation eingetragen. Gegen Ende jenes Jahrzehnts sagten sich unsere amerikanischen Freunde: „Warum sind diese Australier alle so optimistisch? Wir sollten es herausfinden.“

Und nun sind wir hier und bringen die Kernfusion wieder auf die Tagesordnung. Angesichts der Entwicklung der BRICS-Gruppe 2014 sind wir entschlossen, Australien an seinen angemessenen Platz in einer wahrhaft menschlichen, neuen Weltwirtschaftsordnung zu führen.

Prof. Wangsou Wu

Dekan der Schule für Nuklearwissenschaft und – technik, Universität Lanzhou, China

Toni Kästner

Vorstand Fusions-Energie-Forum e.V.