Am Sonntag, dem 5. Dezember, nahm die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, an einer einstündigen Sondersendung des CGTN-Programms „Dialog, Ideen sind wichtig“ mit Moderator Xu Qinduo über die Frage von „Demokratie“ teil. Die Sendung ist Teil eines selbstbewußten Vorstoßes Chinas gegen den absurden „Demokratie-Gipfel“, der dieser Tage von den Vereinigten Staaten veranstaltet wird.
Xu richtete die erste Frage an Helga Zepp-LaRouche, was Demokratie überhaupt bedeute. In ihrer Antwort wies sie darauf hin, daß Platon unter Demokratie von nicht unbedingt etwas Gutes verstand; für ihn war Demokratie die Kehrseite der Tyrannei. Aber abgesehen von der gängigen Verwendung des Begriffs sei es wichtig, sich die Handlungen der Regierungen anzusehen. Wenn man Chinas Handhabung von Demokratie mit offenen Augen betrachte, werde man mehrere Vorteile erkennen, die es in den „westlichen“ Demokratien nicht gebe.
Als nächstes sprach Martin Sieff vom Global Policy Institute, der betonte, daß es keine einheitliche Demokratie-Form auf der Welt gebe. Sozialdemokratien, die Staatsformen von Japan, Indien, den Vereinigten Staaten seien sehr verschiedene Arten von Demokratien.
Das chinesische Politbüromitglied Huang Kunming war der nächste Redner. In einem Videoclip erinnerte er seine Zuhörer daran, daß die Kommunistische Partei Chinas von Anfang an nach Demokratie strebte, um die alte feudale Ordnung zu ersetzen, und daß sie weiterhin den Kampf für eine chinesische Demokratie anführe. Diese Aussage bedeute, daß die Menschen selbst die Herrscher und der eigentliche Zweck der Regierung seien. Es gebe keine Einheitslösung für die Demokratie. In der Tat wäre eine solche Auffassung selbst undemokratisch. Mögen die Menschen jeder Nation darüber entscheiden.
Der nächste Gast, Dr. Wang Huiyao, Mitglied des chinesischen Staatsrats, erläuterte, was unter einer „Volksdemokratie als Ganzes“ zu verstehen sei. Es handele sich um eine beratende Demokratie, bei der Vorschläge und Kritik aus dem ganzen Land berücksichtigt werden würden. Das Auswahl- und Wahlverfahren selbst solle sicherstellen, daß die Personen, die am besten in der Lage sind, dem Volk zu dienen, das Amt übernehmen. Die starke wirtschaftliche und soziale Entwicklung Chinas rechtfertigen diesen Ansatz.
Prof. Michele Geraci aus Italien stimmte zu, daß der Sinn einer Regierung darin bestehe, Ergebnisse zu erzielen und für das Volk zu sorgen (im Gegensatz zu einem feudalen System). Er stellte die Prozeßdemokratie einer ergebnisorientierten Demokratie gegenüber. Welches System liefere bessere Ergebnisse für die Menschen, Ergebnisse, mit denen die Menschen zufrieden sind?
Nach einem Clip, in dem der Leiter der China Media Group fragte, ob das afghanische Volk von der amerikanischen Demokratie profitiert habe und was der von einem Polizisten erstickte George Floyd von der amerikanischen Demokratie gehabt habe, wurde Zepp-LaRouche gefragt, ob die Polizei den Willen des Volkes widerspiegele. Sie wies darauf hin, daß die jahrzehntelange Militarisierung der Polizei zu Problemen geführt habe und daß die Menschen in den Vereinigten Staaten extrem polarisiert seien. Biden habe versprochen, er werde das Land vereinen. Aber man könne nur eine Einheit herbeiführen, wenn man einer lohnenden Mission zusammenarbeite, wie es die Gründerväter, Lincoln, Roosevelt und Kennedy taten. Afghanistan stehe für das völlige Scheitern des Versuchs, einem anderen Land ein Modell aufzudrängen. Der Diebstahl von finanziellen und anderen Ressourcen aus diesem Land sei ein schreckliches Verbrechen.
Der syrische Botschafter in der Volksrepublik China, Imad Moustapha, ergriff das Wort und erklärte, die Vereinigten Staaten seien völlig ungeeignet, als Schiedsrichter darüber zu entscheiden, was Demokratie sei, oder zu erklären, ob das System eines anderen Landes demokratisch sei. Die Vereinigten Staaten seien in Wahrheit ein Einparteienstaat, der von den Reichen regiert würde; Begriffe wie „Demokratie“ und „Freiheit“ würden zynisch zur Rechtfertigung dieser Politik benutzt.
Müsse das Konzept von „Demokratie“ selbst nicht neu gefaßt werden, um für die heutige vernetzte Welt passender zu sein, fragte der Moderator. Michele Geraci verglich daraufhin die kartellisierte Kontrolle der sozialen Medien mit einer feudalen Ordnung, in der einzelne Personen Entscheidungen treffen könnten, anstatt einer Regierung, die dem Allgemeinwohl verpflichtet sei.
Sergej Schachray, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident Rußlands, wurde in einem Videoclip eingespielt, worin er erklärte, daß die Aufteilung zwischen Demokratien und Autokratien dazu führe, die tatsächlichen Ergebnisse zu unterdrücken, die China und viele westliche Nationen erzielt hätten. Der ehemalige japanische Premierminister Hatoyama sprach ebenfalls von der Notwendigkeit, nach Gemeinsamkeiten mit anderen Nationen zu suchen, anstatt sich auf Unterschiede zu konzentrieren.
In ihrer Antwort erklärte Zepp-LaRouche, es sei absolut notwendig, nach gemeinsamen Interessen zu suchen. Ein Dialog der Kulturen müsse auf der Suche nach den besten Aspekten anderer Länder und Kulturen basieren. Sie griff auch den weit verbreiteten Antiamerikanismus auf, der in der Diskussion angeklungen sei, und verwies auf die großen historischen Erfolge der europäischen Kultur. Die italienische Renaissance habe auf der Vorstellung basiert, daß der Mensch ein grenzenlos vervollkommnungsfähiges Wesen sei. Das Problem des Westens sei nicht, daß wir keine große Tradition hätten, sondern daß wir uns von ihr entfernt hätten und zu einer völlig liberalen Einstellung übergegangen seien, was zu einer Dekadenz der Kultur geführt habe. „Um uns auf die gemeinsamen Ziele der Menschheit zu konzentrieren, müssen wir uns auf die besten Traditionen jeder Kultur berufen.“ Zepp-LaRouche rief dazu auf, zusammen eine moderne Gesundheitsversorgung in allen Ländern aufzubauen, wobei ein besonderer Schwerpunkt die „Operation Ibn Sina“ in Afghanistan sei, das neben Ländern wie Haiti, Jemen und Syrien einen so großen Bedarf habe. Der Aufbau einer Gesundheitsinfrastruktur ginge Hand in Hand mit der allgemeinen Entwicklung.
Die gemeinsamen Ziele der Menschheit sollten klarer definiert werden, wobei die derzeitigen Bedingungen durchaus vielversprechend seien. Die Inflationsentwicklung in der transatlantischen Welt müsse mit dem physischen Wirtschaftswachstum verglichen werden, für das die Belt and Road Initiative stehe.
Die Sendung insgesamt spiegelte Chinas selbstbewußte Bemühungen wider, den westlichen „Demokratie-Gipfel“ zu hinterfragen, und ein größeres Verständnis in China für die Geschichte und die Kämpfe innerhalb der erweiterten europäischen Zivilisation, einschließlich der Vereinigten Staaten, zu erzeugen.
Sie können sich das Programm hier auf englisch ansehen.
