Weltbürger, Ihr könnt den Irankrieg beenden!

Wir senden Ihnen heute nochmals die wichtige Botschaft der US-Präsidentschaftskandidatin Diane Sare zu, um alle Organisationen weltweit zu mobilisieren, den Irankrieg zu beenden, ein Krieg, der zur nuklearen Vernichtung führen kann. Bitte lesen Sie den Text, leiten Sie ihn weiter und kontaktieren Sie noch heute den US-Kongress.

Der US-Senat lehnte am 15. April eine weitere Resolution zur Kriegsbefugnis ab (S.J.Res. 123). Diese hätte US-Präsident Donald Trump daran gehindert, ohne Zustimmung des Kongresses militärische Operationen gegen den Iran fortzusetzen. 

Die Abstimmung für das Abgeordnetenhaus ist für heute vorgesehen.

Die wirksamste Maßnahme zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Krieges gegen den Iran ist die Aktivierung der Haushaltshoheit des US-Kongresses, die, wenn sie ausgeübt wird, jegliche Finanzierung weiterer militärischer Aktivitäten in Südwestasien stoppen kann.

Die unabhängige US-Präsidentschaftskandidatin Diane Sare hat eine Erklärung veröffentlicht, in der sie Menschen weltweit dazu aufruft, dazu direkt die Kongressabgeordneten zu kontaktieren. Sie schreibt: „Es ist leicht, sich in der Frage der Amtsenthebung oder der Anwendung des 25. Verfassungszusatzes zu profilieren. Viele Abgeordnete haben die Zwischenwahlen im November im Blick, aber solche Maßnahmen werden zu spät kommen. Milliarden von Menschen auf diesem Planeten sind darauf angewiesen, dass der US-Kongress jetzt handelt, um diesen Krieg zu stoppen. Wie Rechtsanwalt [Bruce] Fein schreibt: ‚Der Kongress kann die Haushaltshoheit nutzen, um Präsident Donald Trumps verfassungswidrigen Angriff auf den Iran zu beenden, einen kriminellen Angriffskrieg im Sinne des Nürnberger Tribunals der Nachkriegszeit. Der Kongress beendete den Vietnamkrieg durch die Haushaltshoheit.…‘“

Fein hat eine Resolution entworfen, die vom Kongress unverzüglich verabschiedet werden soll: „Es dürfen keine Gelder der Vereinigten Staaten für Kampfhandlungen gegen den Iran ausgegeben werden, es sei denn, es liegt eine Kriegserklärung des Kongresses vor oder es handelt sich um Selbstverteidigung als Reaktion auf eine iranische Invasion der Vereinigten Staaten. Darüber hinaus darf kein Angehöriger der Streitkräfte der Vereinigten Staaten entsandt werden, um Kampfhandlungen gegen den Iran durchzuführen, es sei denn, es liegt eine vorherige Kriegserklärung des Kongresses vor oder es handelt sich um Selbstverteidigung gegen einen unprovozierten tatsächlichen Angriff auf die Vereinigten Staaten.“

Diane Sare bittet in ihrer Erklärung nicht nur US-Bürger, sondern alle Weltbürger, US-Abgeordnete und insbesondere Vorsitzende von entscheidenden Komitees zu kontaktieren. Sie würde Briefe willkommen heißen, die auf die Auswirkungen des illegalen Angriffskrieges auf die jeweiligen Länder eingehen.

Die vollständige Erklärung kann auf Englisch hier gelesen werden.

Da man aus Deutschland keine E-Mails an den Kongress schicken kann, bitten wir Sie uns ihre Nachricht zuzusenden, wir werden diese dann ggf. ins Englische übersetzen und unsere Kollegen der LaRouche Bewegung in den USA werden sie weiterleiten oder persönlich in den Abgeordnetenbüros abgeben.

Hier ist eine Liste der Kongressabgeordneten, die Sie anschreiben könnten:

• Mike Johnson (R-LA-4), Sprecher des Repräsentantenhauses;
• Hakeem Jeffries (D-NY-8), Minderheitsführer;
• Gregory Meeks (D-NY-5), ranghöchster Demokrat im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses;
• Thomas Massie (R-KY-4), republikanischer Initiator der Resolutionen zu den Kriegsbefugnissen (War Powers Resolution);
• Ro Khanna (D-CA-17), führender demokratischer Initiator der Resolutionen zu den Kriegsbefugnissen (War Powers Resolution).

Abgeordnete, die noch „auf dem Zaun sitzen“:

• Rep. Nancy Mace (R-SC-1);
• Rep. Andy Ogles (R-TN-5);
• Rep. Brian Fitzpatrick (R-PA-1); Rep. Don Bacon (R- NE-2);
• Rep. Michael Lawler (R-NY-17)