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Chinas Fünfjahresplan kommt LaRouches Ideen nahe

Der neue chinesische Fünfjahresplan und die langfristigen Ziele der Regierung sind eine sehr interessante Zusammenstellung von Vorhaben, die zeigen, daß China ein Planungssystem verfolgt, das qualitativ das fortschrittlichste aller Nationen der Welt ist. Es weist wichtige Elemente auf, die den Ideen von Lyndon LaRouche nahe kommen, der stets das lineare buchhalterische Denken der westlichen Planungssysteme anprangerte, und stattdessen die Wissenschaft der physischen Ökonomie betonte.

Am 9. November fand eine Informationsveranstaltung der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) statt, um das diplomatische Korps in Beijing, Denkfabriken und Experten über die fünfte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees vom 26.-29. Oktober in Kenntnis zu setzen. Das wichtigste Ergebnis dieser Sitzung war die Annahme der Vorschläge des Zentralkomitees der KPCh für die Formulierung des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) zur nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und der langfristigen Ziele zum vollständigen Aufbau eines modernen sozialistischen Landes im Jahr 2035.

Es wurde eine umfassende Zusammenfassung der Beschlüsse der Plenartagung gegeben, und die Diplomaten konnten anschließend wichtige Fragen stellen. So merkte der kolumbianische Botschafters Luis Diego Monsalve an, daß der Plan „weniger quantitative Indikatoren“ habe, und fragte: „Wie können andere Länder ohne Angabe spezifischer Wachstumsziele Vertrauen in die Entwicklungsaussichten Chinas haben?“

Xin Xiangyang, Sekretär des KPCh-Ausschusses und stellvertretender Direktor der Akademie für Marxismus der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, räumte in seiner Antwort ein, daß „China in der Vergangenheit für die wirtschaftliche wie für die soziale Entwicklung eine Menge quantitativer Indikatoren hatte“. Er fügte aber hinzu: „Jetzt ist China zu einer hochqualitativen Entwicklung und zur Optimierung der Wirtschaftsstruktur übergegangen, so daß sich die Menschen mehr auf die Ergebnisse der Wirtschaft und die Qualität konzentrieren. … Wenn man zwischen den Zeilen liest, erkennt man die Quantitäten“. Das Ziel, „ein führendes innovatives Land zu werden, d.h. unter den Top drei, bedeutet, daß Innovation einen höheren Stellenwert einnimmt. Eine starke Kultur bedeutet eine Kulturindustrie von 10% des BIP.“ Der gegenwärtige Erfolg beim Aufbau einer moderat wohlhabenden Gesellschaft in diesem Jahr bedeute ein Pro-Kopf-Einkommen von 10.000 Dollar. Das Ziel, im Jahr 2035 ein Land mit mittlerer Entwicklung zu werden, bedeute ein Pro-Kopf-Einkommen von 20.000 Dollar.

Der Plan selbst war das Ergebnis monatelanger Beratungen und Rückmeldungen aus dem ganzen Land. Das Politbüro veranstaltete über ein Dutzend Symposien zu verschiedenen Aspekten des Plans, zu denen Redner aus allen Gesellschaftsschichten, Wissenschaftler, Unternehmer, Lehrer usw. eingeladen waren. Darüber hinaus waren die unermüdlichen Reisen von Präsident Xi Jinping in alle Regionen des Landes ein Versuch, sich vor Ort ein Bild von der Lage der Bevölkerung, insbesondere in den ländlichen Regionen, und von den Dingen zu machen, die noch getan werden müssen, um die Ziele für 2035 und die Schaffung einer „großartigen modernen sozialistischen Nation“ bis 2050 zu erreichen.

Im Fünfjahresplan wurden keine quantitativen Ziele festgelegt, sondern der Schwerpunkt lag auf der Schaffung einer innovationsgetriebenen Wirtschaft, die nicht-lineare Effekte im Wachstumsmodell hervorbringt, die sich nicht vorhersagen lassen. Es werden mehr Freihandelszonen eingerichtet, um mehr ausländische Investitionen anzuziehen, und technologische „Brutstätten“ wie Shenzhen und der Pudong-Distrikt in Shanghai werden auf ein höheres Niveau gebracht. Die primären Investitionen fließen in die „menschlichen Ressourcen“ des Landes, um die Bildung in allen Bereichen zu verbessern und die „Wissenschaftstreiber“ zu stärken, die bereits im Gange sind: im Weltraum, in der Astronomie, der Quantenkommunikation und der Biotechnologie.

Die Verbesserung der Arbeitskraft hat mit dem Aufbau eines kostenlosen Bildungssystems, modernen Wohnraums sowie dem spektakulären Erfolg bei der Beseitigung der Armut bis Ende 2020 enorme Fortschritte gemacht. Die diesjährige Einführung einer Krankenversicherung für 1,3 Milliarden Menschen und einer Sozialversicherung für 1 Milliarde Menschen waren zwei weitere große Schritte zur Verbesserung der Arbeitskraft. Investitionen in Maschinen und die Verbesserung der Umwelt haben ebenfalls enorme Fortschritte in Richtung hochwertiger Produktion und Infrastruktur gemacht, indem das modernste Eisenbahnsystem der Welt, moderne Städte und andere Infrastrukturen geschaffen wurden.

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Mr. Jackson
@mrjackson