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Orban versucht es mit Diplomatie, NATO eskaliert
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat unmittelbar nach seiner Übernahme des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union, den er in den nächsten sechs Monaten innehaben wird, mit den folgenden Worten das Prinzip der von ihm ergriffenen Maßnahmen beschrieben: „Was wir tun können, ist das, was immer die Aufgabe der Präsidentschaft ist: Vorschläge auf den Tisch zu legen. Wir werden also nicht entscheiden, aber wir werden den siebenundzwanzig Premierministern helfen, zu entscheiden. Wir werden an allen Orten sein, die für Europa wichtig sind, wir werden alle Situationen erkunden… Diese Führung ist nicht bürokratisch – natürlich gibt es diese Dossiers und Überlegungen, aber es muss auch eine politische Form der Energie geben: eine Initiative, die keine Entscheidung ist, sondern eine klare Beschreibung der Situation auf den Tisch legt, die möglichen Lösungen. So werden wir vorgehen. Wenn Sie oder Ihre Zuschauer in den nächsten Tagen überraschende Nachrichten von überraschenden Orten hören, dann ist das die Arbeitsweise, die dahinter steckt.“
In seiner ersten Woche im Amt hat Präsident Orbán die Ukraine, Russland und China besucht. Er sagte ausserdem: „In dieser Kultur der internationalen Diplomatie ist das, was wir vertreten und wie wir es vertreten, öffentlich, offen und direkt. Ich denke, dass dies eine Tugend ist“.
Am 8. Juli traf sich Viktor Orban mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Beijing. Dies war sein dritter „Überraschungsbesuch“ – Kiew, Moskau, Peking – im Rahmen seiner Mission, die Grundlagen für den Frieden in der Ukraine zu schaffen. Bei seiner Ankunft in Beijing schrieb Orbán auf X: „China ist eine Schlüsselmacht bei der Schaffung der Bedingungen für einen Frieden im russisch-ukrainischen Krieg. Deshalb bin ich gekommen, um mich mit Präsident Xi in Beijing zu treffen, nur zwei Monate nach seinem offiziellen Besuch in Budapest.“
Xi sagte, ein baldiger Waffenstillstand und eine politische Lösung lägen im Interesse aller Parteien. Gegenwärtig gelte es, die drei Prinzipien „kein Übergreifen auf das Schlachtfeld, keine Eskalation des Krieges und kein Anfachen der Flammen“ einzuhalten. Die internationale Gemeinschaft sollte die Voraussetzungen schaffen und die beiden Seiten bei der Wiederaufnahme eines direkten Dialogs und von Verhandlungen unterstützen. „Nur wenn alle Großmächte positive und nicht negative Energie aufwenden, kann es einen Hoffnungsschimmer für einen möglichst baldigen Waffenstillstand in diesem Konflikt geben“, sagte er.
Betrachten Sie unter diesem Gesichtspunkt die Arbeit Chinas, das an 14 Staaten grenzt, und seines Präsidenten Xi Jinping auf dem Gebiet der Diplomatie, einschließlich Chinas weitgehend ignoriertem Plan für Frieden in Europa. Betrachten Sie den „Gegner“ Russland, der ebenfalls an 14 Staaten grenzt, und seinen Präsidenten, einschließlich seines Verhandlungsvorschlags vom 14. Juni, mit anderen Augen. Betrachten Sie unter diesem Gesichtspunkt, was Orbán in die Wege geleitet hat. Stellen Sie sich vor, was passieren würde, wenn intelligente Lebensformen im transatlantischen Sektor, die nicht unbedingt mit der Politik Russlands oder Chinas übereinstimmen, aber eine entsprechende Vorstellung von der Notwendigkeit des Friedens durch Entwicklung haben, über das, was Orbán getan hat, nachdenken, es öffentlich unterstützen und vorantreiben würden.
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