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Sieben afrikanische Länder gründen „Schuldnerclub“ und fordern ein neues Entwicklungsparadigma

Sieben afrikanische Länder haben sich zu einer „Konferenz der Sprecher und Präsidenten afrikanischer Parlamente“ (CoSAP) zusammengeschlossen. Sie fordern einen vollständigen Schuldenerlaß für den Kontinent und den Übergang zu einem neuen Paradigma globaler Entwicklung. Unter der Leitung des nigerianischen Parlamentspräsidenten Femi Gbajabiamila haben sich die Präsidenten der Parlamente von Ghana, Äthiopien, Kenia, Senegal, Ruanda und Südafrika verpflichtet, in ihren jeweiligen Ländern ihrer „Verantwortlichkeit“ nachzukommen, um erst einmal das eigene Haus in Ordnung zu bringen, bevor Gläubiger Maßnahmen ergreifen.

In einer Erklärung nach ihrem ersten Treffen am 17. August sagte Gbajabiamila: „Wir sind uns alle einig, daß die Schuldenlast Afrikas zu einer existentiellen Bedrohung für unsere Gesellschaften, unsere Volkswirtschaften und die Zukunft unserer Nachwelt geworden ist. Wir müssen etwas dagegen unternehmen und dies als Priorität für den ganzen Kontinent behandeln. Man kann mit Sicherheit sagen, daß die Last der Schuldenbedienung – im Hinblick auf die Ausgaben für Bildung und die Gesundheitsversorgung – eine Bedrohung für die Stabilität und Entwicklung unseres Kontinents darstellt, insbesondere in der Covid-19-Ära.

Wenn wir vor der politischen Entscheidung stehen, Schulden zu bezahlen oder Leben zu retten, wissen wir, daß etwas moralisch nicht richtig ist. Und als demokratisch gewählte Vertreter unseres Volkes können wir nicht schweigen. Wir müssen unsere Stimme erheben und wir müssen handeln. Die Zeit zum Handeln ist jetzt gekommen.“

https://www.channelstv.com/2020/08/17/gbajabiamila-african-speakers-of-parliaments-call-for-debt-cancellation/

In einem Interview über diese Initiative mit CGTN (China Global Television Network) am 12. November sagte der ghanaische Parlamentspräsident Aaron Oquaye, daß „wir eine neue Weltwirtschaftsordnung brauchen“, denn unter dem Freihandelsdogma sei es unmöglich, die Entwicklung des eigenen Landes (insbesondere die Nahrungsmittelproduktion) zu fördern. Er sagte: „Kein Land der Welt hat jemals wirtschaftliche Unabhängigkeit erlangt, indem es [uneingeschränkten] Wettbewerb zugelassen hat. Es ist immer notwendig, sich selbst zu schützen, und deshalb wollen wir einen Schuldenerlaß, damit wir alle unsere [Volkswirtschaften] in diesen Prozeß einbinden können.“

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Mr. Jackson
@mrjackson