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EZB bereitet ebenfalls digitale Zentralbankwährung vor

EZB bereitet ebenfalls digitale Zentralbankwährung vor

Die Europäische Zentralbank (EZB) gab am 2. Oktober bekannt, daß sie Studien und technische Versuche betreibt, um bis Mitte 2021 zu entscheiden, ob ein digitaler Euro einführt werden soll – ironischerweise unter der Abkürzung DE, ein Kürzel, das die EZB zehn Tage zuvor beim Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union patentieren ließ. Bei der Abwägung der „Vorteile und Risiken“ eines digitalen Euro werden Formulierungen verwendet, die Sicherheit vorgaukeln sollen, wie: „Ein digitaler Euro könnte die Ziele des Eurosystems unterstützen, indem er den Bürgern in der sich schnell verändernden digitalen Welt Zugang zu einer sicheren Form des Geldes bietet.“ In einem Tweet der EZB heißt es: „Da der technologische Wandel unsere Bezahlweise verändert, könnte ein digitaler Euro ein allgemein akzeptiertes, risikofreies und verläßliches Zahlungsmittel als Ergänzung zum Bargeld bieten. Wir haben seine möglichen Vorteile und Herausforderungen in unserem Bericht https://ecb.europa.eu/euro/html/digitaleuro.en.html analysiert. Ein digitaler Euro würde das Bargeld ergänzen, nicht ersetzen: Zusammen würden sie den Menschen eine größere Auswahl und einen leichteren Zugang zu Zahlungsmitteln ermöglichen. Dies dürfte zur finanziellen Integration beitragen und Innovationen im Zahlungsverkehrs des Einzelhandels fördern. Es ist noch zu früh, eine bestimmte Art von digitalem Euro zu benennen, aber wir haben einige grundlegende Anforderungen festgelegt, wie z.B. Robustheit, Sicherheit, Effizienz, Datenschutz und Einhaltung der Gesetze. Wir werden jetzt zuhören und experimentieren, um zu definieren, wie er in Zukunft aussehen könnte“.


Den ersten Teil des dreiteiligen Tweets ziert ein Bild von EZB-Präsidentin Christine Lagarde, worin sie aus dem Bericht zitiert wird: „Der Euro gehört den Europäern, und wir sind seine Hüterin. Wir sollten bereit sein, einen digitalen Euro herauszugeben, falls es notwendig ist.“

In der Patentanmeldung der EZB für den DE zeigt ein Absatz, worin seine Funktionen und Anwendungen aufgezählt sind, daß es dabei nicht um die gewöhnliche Nutzung von Bargeld, Schecks oder Kreditkarten durch Bürger oder Unternehmen geht, sondern daß die EZB mit dem DE den Funktionen großer Privatbanken nachkommt. Dort werden folgende Funktionen aufgelistet: „Finanzangelegenheiten; monetäre Angelegenheiten; Bankdienstleistungen; Kredit- und Debitkartendienste; Überprüfung, Analyse und Bewertung von Zahlungsverkehrsdaten (Finanzdienstleistungen); Finanzinformationen über Devisentransaktionen; Finanzinformationen über Währungen; Ausgabe und Einlösung von Token; Devisenhandelsgeschäfte; Devisenhandel; Geldtransferdienste; Verarbeitung elektronischer Zahlungen; Management des Immobilienvermögens elektronischer Token (e-Wallet); elektronisch bereitgestellte Finanzdienstleistungen; kryptographische Währungsdienste, d.h. eine digitale Währung oder ein digitaler Token mit kryptographischen Protokollen, die zur Nutzung und Schaffung von Anwendungen und Blockchains auf dezentralisierten Computerplattformen und als Zahlungsmittel für Waren und Dienstleistungen verwendet werden.“


Im August 2019 hatte der damalige Gouverneur der Bank von England, Mark Carney – inzwischen im Rahmen des globalen grünen New Deal zum UN-Sondergesandten für Klimaschutz und Finanzen ernannt – eine globale digitale Währung vorgeschlagen, die von den Zentralbanken verwaltet würde und den Dollar ersetzen sollte. Carney nannte den Grund dafür: Ein Jahrzehnt lang hätten die Zentralbanken versucht, den Dollar durch das Drucken von Fiat-Geld aufzublähen, und wären dabei gescheitert; seine Reservewährungsfunktionen sollte deswegen durch eine globale digitale Währung ersetzt werden, welche die Zentralbanken nach Belieben inflationieren oder deflationieren könnten, indem sie Blockchain-Währungen schaffen oder zerstören.
Wie eine Studie der Federal Reserve Bank von Philadelphia im Juli ergab, wird eine solche Währung dazu führen, daß die Zentralbank das private Geschäftsbankwesen zerstört.

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