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China – Motor des weltweiten Infrastrukturaufbaus

China – Motor des weltweiten Infrastrukturaufbaus

13. September 2017

Während in Deutschland die Infrastruktur kollabiert, machen Projekte, an denen China beteiligt ist, mittlerweile 31% des globalen Infrastrukturprojektwertes (17,1 Billionen $ im Jahr 2017) aus. Von 1034 Projekten außerhalb Chinas sind 40% Eisenbahnprojekte. Chinas Seidenstraßeninitiative (OBOR) ist ein Hauptantrieb für solche internationalen Projekte – allein 111 große internationale OBOR-Projekte machen ein Investitionsvolumen von 688 Mrd. $ aus. In der Subsahararegion umfassen Projekte mit chinesischer Beteiligung 31% des gesamten Investitionswertes im Bereich Infrastrukturbau (277 Projekte mit einem Gesamtwert von 363 Mrd. $).

Auch viele europäische Nationen, die unter der Politik der EU und EZB leiden, wenden sich an China: In Thessaloniki fand am letzten Wochenende die größte Handelsmesse auf dem Balkan mit 17 Nationen und China als Ehrengast statt. Wie der griechische Premierminister Tsipras in seiner Eröffnungsrede sagte, habe China die Bedeutung Griechenlands als Konvergenzpunkt dreier Kontinente erkannt; Griechenland könne mit chinesischen Investitionen der Neuen Seidenstraße zu einem „globalen Transit-, Handels- und Energieknotenpunkt“ werden.

Warum verzögern – oder sabotieren – die Europäische Union und die Bundesregierung (Beispiel Zypries, de Maizière und Gabriel) die umfassende Zusammenarbeit Deutschlands und anderer EU-Staaten mit Chinas Neuer Seidenstraße? Die Hauptangriffe auf die Seidenstraße kommen von der Wall Street, der City of London und ihren europäischen Ablegern, die die Politik vieler Regierungen maßgeblich bestimmen. So attackierte die New York Times die Neue Seidenstraße als geopolitisches Projekt: „…die Route soll von China nach Deutschland verlaufen, über den Hafen von Piraeus in Griechenland und durch den Balkan.“ Präsident Xi wolle mit Infrastrukturinvestitionen Serbien und andere Länder von der EU fernhalten und Chinas Einfluß im Herzen Europas ausdehnen. All dies fordere die EU heraus, beklagte die NYT.

Im starken Kontrast dazu werden die Partnerschaften zwischen China, Afrika, der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den BRICS- und ASEAN-Ländern im Geiste der Neuen Seidenstraße immer enger und erfolgreicher: friedliche Kooperation und gemeinsamer Aufbau statt Geopolitik.

Wenn Deutschland sich nicht komplett isolieren will, muß die Politik jetzt vollständig geändert werden: statt dauernder Rettung des bankrotten transatlantischen Finanzsystems und jahrelanger Senkung des Lebensstandards in Europa brauchen wir dringend Investitionen in die Realwirtschaft und die Infrastruktur, eine Abkehr vom grünen Paradigma und die Zusammenarbeit mit China für die Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika. Das ist mit dieser EU nicht möglich.