Top Left Link Buttons
  • en
  • de
  • fr
  • zh-hans

Leonid Kadyshev : Die Aufgabe der BRICS aus Moskauer Sicht

Leonid Kadyshev

Botschaftsrat an der russischen Botschaft in Paris.


Ich möchte mich in meiner Rede nicht allein auf die Beziehungen zwischen den BRICS und dem Projekt der „Neuen Seidenstraße“ beschränken. Erstens, weil dieses Projekt viele Dimensionen hat, darunter die großartigen Möglichkeiten für die Zusammenarbeit mit der Eurasischen Union, in der Rußlands Mitgliedschaft sehr wichtig ist. Zweitens ist es wesentlich, zu verstehen, daß die Bedeutung und die kreative Berufung der BRICS als einer Gruppe neuer Art sich nicht auf eine Anzahl ausgewählter Projekte beschränkt – ihre Bandbreite reicht viel weiter.

BRICS im Weltsystem und in internationalen Beziehungen

Als erstes möchte ich die Rolle der BRICS im internationalen System aus Moskauer Sicht darstellen.

Heute behauptet sich die BRICS als ein einflußreicher Teilnehmer im System der Weltordnungspolitik. Gleichzeitig ist die BRICS eine junger Verband von Staaten, der aus russischer Sicht die großen Trends unserer Zeit widerspiegelt. Außerdem besitzt sie eine Reihe innovativer Eigenschaften.

Die Entstehung dieser Gruppe war die natürliche Folge der dynamischen Entwicklung des Prozesses der Globalisierung, der Zerstreuung der globalen Weltmacht und der Stärkung neuer Pole des Wachstums und des politischen Einflusses, parallel zur Stärkung der gegenseitigen Abhängigkeit der auf verschiedenen Kontinenten gelegenen Länder.

Die Zusammenarbeit zwischen den „Fünf“ spiegelt das gemeinsame Bedürfnis wider, eine stabile Partnerschaft zwischen den verschiedenen Kulturen und Zivilisationen als Grundlage für die Bildung eines polyzentrischen internationalen Systems zu schaffen.

Die Tatsache, daß das Phänomen BRICS mit diesem objektiven Vektor der weltweiten Entwicklung übereinstimmt, macht diese Formation attraktiv, dynamisch und zukunftsorientiert. Ganz entscheidend ist dabei, daß diese Gruppe weder durch eine Zwangsjacke der Hierarchie gebunden ist noch durch die strenge Disziplin, wie sie für politische und militärische Blöcke oder Koalitionen typisch ist.

Die BRICS sind ein Symbol der entstehenden multipolaren Welt. Es ist offensichtlich, daß die Haltung des Westens gegenüber den BRICS aus diesem Grunde – gelinde gesagt – vorsichtig ist. Der Westen, der es gewohnt ist, zahlreiche Prozesse der Weltwirtschaft zu steuern, kann die Tatsache nicht akzeptieren, daß es freie Alternativen gibt.

Die Zusammenarbeit innerhalb der BRICS bildet unserer Meinung nach ein Beispiel für die Art und Weise, wie multilaterale Partnerschaften im 21. Jahrhundert aufgebaut werden müssen. Niemand in dieser Gruppe dominiert, es gibt keine Unterordnung, wir arbeiten auf der Grundlage einer wirklichen Gleichberechtigung und gegenseitigen Respekts.

Diese Zusammenarbeit richtet sich nicht gegen Nichtmitgliedstaaten – im Gegenteil, wir teilen eine positive Agenda, die vor allem darin besteht, zusätzliche Ressourcen für Entwicklung zu schaffen und das Wohl unserer Bevölkerung zu mehren, was mit den Zielen der Erhaltung einer dauerhaften internationalen Stabilität untrennbar verbunden ist.

Deshalb irren all jene, die den BRICS vorwerfen, konfliktorientiert zu sein, weil das überhaupt nicht ihrer wahren Natur entspricht.

Die Verteidigung der Prinzipien von Demokratie und Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen ist bei allen Aktivitäten der BRICS ein wesentlicher Aspekt. Sie ist eines der wichtigsten Zentren der Formulierung einer Politik, die ausgewogene Positionen im Interesse der Lösung der dringendsten internationalen Probleme bietet. In diesem Zusammenhang ist die Bedeutung der Stimmen der Solidarität kaum zu überschätzen, die gemeinsam mit den BRICS intensive Bemühungen zur friedlichen Konfliktlösung auf der Grundlage der UN-Charta fordern, ohne Doppelstandards, ohne unilaterale Militärinterventionen oder den Einsatz des großen Knüppels der Sanktionen. Die Verteidigung des unteilbaren Charakters der Sicherheit – die Ablehnung der Vorstellung, man könne die eigene Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer stärken – konsolidiert das Potential der BRICS, langfristige Lösungen für regionale Krisen zu entwickeln. Diese Rolle der BRICS kann nur wachsen.

Der gemeinsame Ansatz, sicherzustellen, daß die Schaffung des neuen, multipolaren Systems auf Vernunft, Wahrheit und Partnerschaft der Zivilisationen gründet, erlaubt es den BRICS, als eine Art Leuchtturm im turbulenten Meer der Weltpolitik zu dienen.

Ein weiterer Beleg für die wachsende Autorität der BRICS ist der Erfolg der Gipfeltreffen im erweiterten Format mit der Beteiligung der Länder in der Region der jeweiligen Gastgeberstaaten. Die russische Stadt Ufa bereitet sich darauf vor, das nächste Treffen dieser Art auszurichten, zu dem unsere eurasischen Partner eingeladen sind.

Die kommende russische Präsidentschaft der BRICS

Wie vom russischen Staatsoberhaupt, Herrn Wladimir Putin, betont wurde, wird die russische Präsidentschaft mehr Gewicht darauf legen, die Fähigkeiten der BRICS so effizient wie möglich zu nutzen, um Sicherheit und Stabilität auf der Welt zu stärken.

Jeder BRICS-Gipfel ist ein Meilenstein, ein neuer Schritt in der Entwicklung dieser jungen Vereinigung. Während des Fortaleza-Gipfels (15-16. Juli 2014) wurden Dokumente über die Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und die Gründungscharta der BRICS unterzeichnet. In Ufa strebt die russische Präsidentschaft substantielle Fortschritte in verschiedenen Bereichen an. Sie hofft, die Kooperation der BRICS auf eine neue, strategische Ebene anzuheben.

Im Bereich der Wirtschaft rechnen wir damit, daß die Neue Entwicklungsbank und das Notfall-Reservearrangement unmittelbar vor dem Gipfel ihre Arbeit aufnehmen, wozu die Ratifizierungsprozesse in allen fünf Mitgliedstaaten abgeschlossen werden müssen. Die russische Seite ist zuversichtlich, daß dies geschehen wird, da der Ratifizierungsprozeß in allen beteiligten Ländern gut voranschreitet.

Darüber hinaus erwarten wir, daß bei dem Gipfeltreffen die Strategie der wirtschaftlichen Partnerschaft der BRICS angenommen wird. Es wird ein Dokument des Fortschritts im Streben nach der Entwicklung unserer Kooperation im Schlüsselbereich der Wirtschaft sein. Unmittelbar nach der Annahme dieser Strategie haben wir vor, mit der Ausarbeitung eines Fahrplans für die Zusammenarbeit im Bereich der Investitionen zu beginnen. Dieses Dokument hat den Zweck, die Zusammenarbeit durch interessante und gutausgearbeitete gemeinsame Projekte mit Leben zu füllen.

Ein weiterer Aspekt im wirtschaftlichen Bereich: Es ist geplant, neue Achsen der Kooperation zu eröffnen – Bergbau, Energie, Kommunikation und einer Reihe weiterer Bereiche. Wir rechnen damit, daß diese Kooperation Handelsgeschäfte erleichtern wird – dazu gehören die Steuerpolitik, die Vereinfachung von Formalitäten etc.

Wichtig werden auch die Veranstaltungen vor dem Ufa-Gipfel sein. Zunächst einmal ist festzuhalten, daß am 8. Juni dieses Jahres erstmals das Parlamentarierforum der BRICS zusammenkam. Die parlamentarische Dimension wird es ermöglichen, die Grundlage der Kooperation zwischen den Mitgliedern zu stärken.

Ein weiteres wichtiges Element der russischen Präsidentschaft, welches das Spektrum des Gipfels bereichert, ist der Jugendgipfel, der im Juni in Kasan stattfindet. Auch das ist ein neues Phänomen in der Entwicklung der BRICS. Dieser Gipfel wird es ermöglichen, der jungen Generation unserer Länder die BRICS näherzubringen.

Man sollte auch die Kooperation im Bereich der Kultur erwähnen – eine weitere Dimension. Für den Gipfel wird ein Kooperationsabkommen zwischen den BRICS-Ländern im Bereich der Kultur vorbereitet.

BRICS und die Entwicklung der Weltwirtschaft

Der Frage der Bedeutung der BRICS für die Weltwirtschaft muß besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden.

Es ist wesentlich, daß unsere internationalen Partner verstehen: Die BRICS beabsichtigen in keiner Weise eine Konfrontation gegen irgend jemanden – weder in der Politik noch im Bereich der Finanzen oder der Wirtschaft. Ich möchte die russische Vision der BRICS nochmals unterstreichen: Sie ist ein Angebot an die Welt für ein fundamental neues Modell der Zusammenarbeit – ein Modell zur Überwindung der alten, teilenden Grenzen, die durch die Konfrontation von Blöcken oder durch das dahinterstehende Denken entlang der „Ost-West“ oder „Nord-Süd“-Achse entstehen.

Die BRICS sind offen für eine Zusammenarbeit mit allen Staaten, unabhängig von ihrer geographischen Lage oder ihrer politischen Ausrichtung. Gleichzeitig ist Rußland dagegen, daß geschlossene wirtschaftliche Systeme geschaffen werden, die die BRICS-Länder auf Abstand halten. So weigern sich beispielsweise die Vereinigten Staaten kategorisch, in Erwägung zu ziehen, China in die Pazifische Partnerschaft [Pazifischen Freihandelszone] aufzunehmen; die gleiche Haltung wurde gegenüber Rußland an den Tag gelegt.

Unter diesen Umständen sollte es nach Rußlands Meinung die Reaktion der BRICS sein, das System des internationalen Handels auf der Grundlage der Regeln der WTO zu stärken, indem wir unsere Kräfte bündeln. Die WTO ist wie eine Art Vereinte Nationen des Welthandels. Wenn sie anfängt, auseinanderzubrechen, dann wird dies einen harten Wettbewerb im Handel provozieren und es würde nicht lange dauern, bis sich große Antagonismen entwickeln. Rußland ist gegen ein solches Szenario, und erklärt sich daher entschieden dafür, ein einheitliches System von Regeln zu erhalten, was die Grundlage der WTO ist.

In Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den BRICS sind die Mitgliedstaaten realistisch: Wir sehen, was in der heutigen Welt geschieht. Dementsprechend besteht der gemeinsame Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen unseren Wirtschaftsunternehmen maximal zu fördern, um die großartigen Chancen zu nutzen, die sich durch den komplementären Charakter unserer Wirtschaft eröffnen.

Beispielsweise wird die neue Bank der BRICS und der Pool der Devisenreserven Rußland und allen übrigen Mitgliedern der BRICS u.a. helfen, dem ungerechtfertigten und politisierten Druck des Westens zu widerstehen. Wenn die Bank ihre Arbeit aufnimmt, dann werden die Arbeit an großen Infrastrukturprojekten und die Investitionen im BRICS-Format einer Wachstumskurve folgen und greifbare positive Resultate bringen.

Der Markt der BRICS-Länder umfaßt drei Milliarden Verbraucher – das ist mehr als der potentielle Markt der Freihandelszone des Pazifik und der transatlantischen Freihandelszone. Außerdem ist es der dynamischste Markt der Welt. Die BRICS müssen darauf hinarbeiten, die Hindernisse für ihren Handel untereinander abzubauen, und sollten das auf einer ausgewogenen Grundlage tun.