Presseerklärung
Von Christine Bierre und Alexander Hartmann
Am 13. und 14. Juni sprachen in Paris hochrangige Vertreter aus drei der fünf Länder der BRICS-Gruppe (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) und mit ihr kooperierender Staaten auf einer außergewöhnlichen internationalen Konferenz des Schiller-Instituts mit dem Titel „Wiederaufbau der Welt in der BRICS-Ära“.
An dem zweitägigen, intensiven Austausch beteiligten sich mehrere hundert Franzosen und Delegationen aus Deutschland, Dänemark, Schweden, Spanien, Italien, Australien, Polen, Rumänien, Rußland, China, Peru sowie weiteren Staaten. Die Versammelten erkannten, daß dies nicht „eine Konferenz von vielen“ war, sondern daß sie selbst Teil eines internationalen Kampfes für ihr eigenes Überleben und das der ganzen Menschheit sind, und sie beschlossen daher, ihr Schicksal aktiv selbst mitzugestalten.
Die Konferenz sollte den frischen Wind des Fortschritts, der von den BRICS und ihren Verbündeten ausgeht, nach Frankreich und ganz Europa holen und die Europäer anregen, sich gegen eine Weltordnung zu erheben, die nichts mehr zu bieten hat außer der Rückkehr zu Imperien, Kriegen aller gegen alle und der systematischen Ausplünderung der Völker und des öffentlichen Besitzes. Sie wandte sich auch scharf gegen den Malthusianismus, der im Zusammenhang mit dem Schwindel vom „menschengemachten Klimawandel“ und der Ende des Jahres in Frankreich geplanten Weltklimakonferenz (COP21) verbreitet wird. Dieser Malthusianismus ist der Todfeind der Entwicklung der BRICS und der ganzen Welt.
Da es an dieser Stelle den Rahmen sprengen würde, auf sämtliche Konferenzbeiträge im einzelnen einzugehen, die auf der Internetseite http://newparadigm.schillerinstitute.com/de/ umfassend dokumentiert werden, konzentrieren wir uns im folgenden auf die zentralen Punkte der Konferenz.
Krieg – oder Frieden durch wirtschaftliche Entwicklung
Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, eröffnete die Konferenz und beschrieb die vor uns liegenden Gefahren: eine Finanzkrise, aus der sehr schnell die Implosion des Finanzsystems folgen kann, wenn die Griechenlandkrise Ende Juni ihren Höhepunkt erreicht, sowie die wachsende Gefahr eines Krieges, sogar eines thermonuklearen Krieges, gegen Rußland und China. Der Ursprung dieser Kriegspolitik im anglo-amerikanischen Lager liege in der neokonservativen Ideologie des „Projekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert“ (Project for a New American Century, PNAC), wonach verhindert werden müsse, daß sich irgendeine Macht auf der Welt herausbildet, die die globale Macht der anglo-amerikanischen Sonderbeziehung des Britischen Empire gefährden kann.
In diesem Kontext sprach ihr Ehemann, der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche, per Video zu der Konferenz und unterstützte den Protest der früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder sowie des amtierenden Außenministers Frank-Walter Steinmeier gegen die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht zum jüngsten G-7-Gipfel einzuladen.
Aber Zepp-LaRouche beschrieb auch optimistisch die BRICS und das von Chinas Präsidenten Xi Jinping und der Eurasischen Union vorangetriebene Projekt der Neuen Seidenstraße als Alternative zu diesen Gefahren. Das Schiller-Institut arbeite schon seit mehr als 25 Jahren am Aufbau dieser Alternative, seit es diese nach dem Fall der Berliner Mauer erstmals vorgeschlagen hatte: eine internationale Friedensordnung für das 21. Jahrhundert auf der Grundlage des Aufbaus von Infrastrukturkorridoren durch ganz Eurasien.
Rußland, China und Indien
Vertreter aus Rußland, China und Indien vermittelten den Konferenzteilnehmern eine greifbare Vorstellung einer „polyzentrischen“ Welt, dem Embryo der neuen, gerechteren Weltwirtschaftsordnung, die die BRICS fordern und die jetzt in atemberaubendem Tempo entsteht. Der iranische Botschafter in Frankreich, Seine Exzellenz Ali Ahani, übermittelte eine Botschaft, in der er andeutete, daß die Islamische Republik Iran „zu einer Kooperation mit den BRICS-Staaten willens und bereit ist und ihre Hilfe und Unterstützung bei der Lösung der regionalen und weltweiten Probleme anbietet“.
Seit April hat Rußland die turnusmäßige Präsidentschaft der BRICS inne, und Leonid Kadyschew, Botschaftsrat an der russischen Botschaft in Paris, beschrieb die Prioritäten, die die russische Präsidentschaft beim bevorstehenden Gipfeltreffen der BRICS am 9. und 10. Juli in Ufa verkünden wird.
Noch vor diesem Gipfel werden die Neue Entwicklungsbank (NDB) und das Notfall-Reserve-Arrangement (CRA), die beim BRICS-Gipfel 2014 im brasilianischen Fortaleza beschlossen wurden, auf den Weg gebracht sein, berichtete Kadyschew, der Ratifizierungsprozeß schreite sehr gut voran. Dann soll ein Fahrplan beschlossen werden, der konkrete Investitionen in Infrastrukturprojekte und eine neue Achse der Zusammenarbeit in Bereichen wie Bergbau, Energie und Kommunikation definiert.
Professor Shi Ze vom China Institute of International Studies (CIIS) beschrieb dann die Kombination von Zielen, die China mit der Neuen Seidenstraße verfolgt: Abbau des internen wirtschaftlichen Ungleichgewichts zwischen den östlichen und den westlichen Regionen Chinas und Verbesserung des Außenhandels mit den westlichen Nachbarn (Zentralasien, Indien und Rußland), die zur Deckung von Chinas gewaltigem Energiebedarf für seine Entwicklung beitragen können. Aber wie Prof. Shi betonte, ist die Strategie „Ein Gürtel, eine Straße“ auch ein Beitrag Chinas zur Welt in der konfuzianischen Tradition, da die Entwicklung des eurasischen Kontinents eine „neue Wachstumslokomotive für die Welt“ schaffen und Frieden und Sicherheit weltweit fördern werde.
Dem folgte ein sehr wichtiger Beitrag des indischen Botschafters H.H.S. Viswanathan, Senior Fellow der Observer Research Foundation und Koordinator für alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit den BRICS. Er verurteilte den „völlig anachronistischen Charakter“ des Weltwährungsfonds (IWF), der Weltbank und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen angesichts der Tatsache, daß die BRICS 25% des Weltwirtschaftsprodukts stellen, aber nur über 11% der Stimmrechte im IWF verfügen.
Daher hätten die BRICS, nachdem sie als Gruppe anfangs die vorhandene Weltordnung verbessern wollten, nun beschlossen, selbst die Agenda der aktuellen Weltordnung zu bestimmen. Die Gründung der NDB und des CRA bestätige das, da sie als die ersten globalen Institutionen seit 200 Jahren ohne Beteiligung des Westens gegründet wurden.
Der BRICS stehe eine glänzende Zukunft bevor, sagte Botschafter Viswanathan, erinnerte aber daran, daß die Gruppe „in Arbeit und kein Endprodukt“ sei.
Lösungen für die Schulden Griechenlands und Afrikas
Ein zentrales Thema der Konferenz war das Problem der Schulden und des Aufbaus einer produktiven Wirtschaft im Unterschied zu dem Finanzsystem, das die transatlantische Wirtschaft beherrscht. Die Frage ist, welche Form die Weltwirtschaft in der BRICS-Ära haben muß, um die Welt wirklich menschlich zu machen.
Jacques Cheminade, Präsident von Solidarité und Progrès, eröffnete den zweiten Tag der Konferenz, der sich der Frage „Staatskredit und Schuldenerlaß, die politische Herausforderung an Europa“ widmete. Er führte zahlreiche Beispiele für ein Weltfinanzsystem an, das „verrückt und kriminell geworden ist“: die Forderung der EU, daß Länder auch Prostitution und Glücksspiel in ihr Wirtschaftsprodukt mit einrechnen, die inzestuösen Beziehungen zwischen den Banken und dem „siebten Kontinent“ GAFA (Google, Apple, Facebook, Amazon), den Hochfrequenzhandel ohne juristische Überwachung, Schattenbanken „in alternativen Finanzmärkten und 800.000 Milliarden Dollar an Derivat-Forderungen“.
Wir müssen wieder eine Welt des realen Wachstums schaffen, sagte Cheminade. Es sei besser, auf dem Zug der BRICS mitzufahren, als zurückzubleiben oder, noch schlimmer, sie als Feinde zu behandeln, wie es die Oligarchen möchten. Unsere wahre Herausforderung sei es jedoch, „zum Impuls der BRICS einen Überschuß an Kraft und einen größeren Horizont hinzuzufügen“. Cheminade beschrieb in diesem Zusammenhang Lyndon LaRouches Maßstab für eine produktive Wirtschaft, für den der russische Wissenschaftler Pobisk Kusnezow einst die Einheit „La“ (für „LaRouche“) vorgeschlagen habe. Das bedeute, zu verstehen, daß der Mensch „kein geopolitisches Tier ist, das versucht, gegen andere Menschen Territorien zu erobern und sich Rohstoffe zu sichern“, sondern ein kreatives Wesen, das in der Lage ist, universelle Prinzipien zu entdecken und die Gesellschaft durch Anwendung höherer Technologien zum Besseren zu verändern.
Griechenland: ein stiller Putsch ist im Gang
Das krasse Gegenbeispiel zu dieser Sichtweise ist das brutale Verhalten der Oligarchie gegenüber Griechenland. Stelios Kouloglou, Europaabgeordneter der griechischen SYRIZA-Partei, berichtete in bewegenden Worten, wie die Troika – Weltwährungsfonds (IWF), Europäische Zentralbank (EZB) und Europäische Union (EU) – die Frage der Schulden dazu nutzen will, die neugewählte griechische Regierung zu stürzen.
Die Lage sei vergleichbar mit der von Chile unter Allende, sagte Kouloglou. Bevor Pinochet mit seinen Panzern die Macht übernahm, hatte US-Präsident Nixon der CIA gesagt: „Sorgt für einen Aufschrei der Wirtschaft!“ Und die Banken stoppten alle Kredite an Chile. Heute würden Putsche nicht mehr mit Panzern, sondern mit Banken durchgeführt („not with tanks, but with banks“). Sobald SYRIZA an die Macht gekommen war, habe „Herr Draghi“ von der EZB „ohne die geringste Rechtfertigung die wichtigste Finanzierungsquelle der griechischen Banken gesperrt und sie durch die Notfall-Liquiditätshilfe (Emergency Liquidity Assistance, ELA) ersetzt, ein Kreditfenster, das viel teurer ist und wöchentlich erneuert werden muß. Wie ein Damoklesschwert hängt sie über den Köpfen der griechischen Führung.“
Kouloglou machte bei der Gelegenheit auch eine bitteren Bemerkung über Frankreich: „Von den Kräften im Stich gelassen, auf deren Unterstützung es gesetzt hatte, wie z.B. der französischen Regierung, kann Griechenland aus seiner unterlegenen Position heraus das große Problem des Landes, die unerträgliche Schuldenlast, nicht lösen. Der Vorschlag einer internationalen Konferenz wie der, die 1953 Deutschland von der Hauptlast seiner Schulden-Reparationen befreite, was den Weg für das Wirtschaftwunder freimachte, wurde in einem Meer von Drohungen und Ultimaten ertränkt.“ In diesem spannungsgeladenen Klima, sagte Kouloglou, sei Rußlands positive Antwort auf Griechenlands Wunsch, der BRICS-Bank beizutreten, „von der öffentlichen Meinung in Griechenland wirklich mit einem Stoßseufzer der Erleichterung und mit Optimismus“ aufgenommen worden.
Herr Kouloglou erhielt von den 450 Teilnehmern großen Applaus. „Wir werden Widerstand leisten“, schloß er seine Rede, dabei müsse man schnell handeln: „Gute Wünsche für die griechische Regierung reichen nicht mehr. Die Solidarität, die sie verdient, muß sich in Taten ausdrücken. Die Zeit läuft uns davon.“
Karel Vereycken ergänzte Kouloglous Ausführungen mit einer kurzen Darstellung der Londoner Schuldenkonferenz von 1953 – bei der Deutschlands Schulden gegenüber den ausländischen Gläubigern stark reduziert und neu geordnet wurden – als ein Beispiel, wie man mit dem Schuldenproblem umgehen müßte.
Der EIR-Redakteur Dean Andromidas, der soeben Griechenland besucht hatte, berichtete über seine Eindrücke. Seine Schlußfolgerung lautete: Griechenland wehrt sich. Was es von uns braucht, sind nicht gute Ratschläge, sondern Unterstützung.
Der Mythos der Unabhängigkeit Afrikas
Diogène Senny, der Generalsekretär der Panafrikanischen Bewegung UMOJA, zeigte auf, wie Afrika durch eine „schlau eingefädelte Rückeroberungspolitik der neokolonialen Kräfte“ in Schulden gestürzt wurde. Diese Schulden seien – ähnlich wie die Schulden Griechenlands – als „illegal, illegitim und sittenwidrig“ zu betrachten.
Mehrere Phänomene hätten dazu beigetragen, die afrikanische Auslandsverschuldung aufzublähen: 1. private Schulden in Form überschüssiger Eurodollars und Petrodollars, die seit Anfang der 60er Jahre und nach dem Ölschock 1973 nach Afrika geflossen seien; 2. öffentliche Schulden in Verbindung mit „Entwicklungshilfe“, wo Hilfen anderer Staaten daran gebunden waren, daß Aufträge an Unternehmen aus diesen Staaten vergeben wurden; 3. multilaterale Schulden gegenüber IWF und Weltbank. Zwischen 1970 und 1980 wuchsen Afrikas Auslandsschulden auf 89 Mrd. Dollar.
Nach Angaben der UN-Organisation für Handel und Entwicklung (UNCTAD) erhielt Afrika zwischen 1970 und 2002 insgesamt 540 Mrd.$ an Krediten, 550 Mrd.$ wurden zurückbezahlt, dennoch liegen die Schulden heute immer noch bei 295 Mrd.$. Studien des Komitees für den Schuldenerlaß für die Dritte Welt (CADTM) zeigen, daß im Jahr 2012 aus Schwarzafrika 5% des BIP als Gewinne ausländischer Konzerne und für Schuldendienst herausflossen, aber nur 1% des BIP als Entwicklungshilfe hineinflossen.
„Wer hilft da wem?“ fragte Senny. Die Überprüfung und Streichung der Schulden, für die UMOJA kämpfe, seien „keine Bitte um Großzügigkeit der Gläubiger, sondern eine Entschädigung und ein Akt der Gerechtigkeit für Menschen, die verraten wurden“.
Der malthusianische Klimaschwindel
Ein Schwerpunkt der Konferenz war der Kampf gegen die menschen- und wissenschaftsfeindlichen Ziele der bevorstehenden Weltklimakonferenz in Paris (COP21). COP21 ist ein massiver Vorstoß Großbritanniens, der Vereinigten Staaten und Frankreichs, über den Schwindel der angeblichen „menschengemachten Klimaerwärmung“ eine weltweite Entvölkerungspolitik durchzusetzen – was unmittelbar gegen die Entwicklungspolitik der BRICS-Staaten gerichtet ist. Im letzten Abschnitt der Konferenz sprachen mehrere Redner, die verschiedene Aspekte dieses Klimaschwindels widerlegten.
Schon in ihrer Eingangsrede hatte Helga Zepp-LaRouche das eigentliche Ziel dieser Politik angeprangert. Der jüngste G-7-Gipfel in Deutschland habe die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft bis 2030 beschlossen, berichtete sie. Das bedeute, daß man sich dann nur noch auf Wind- und Solarkraft stützen könne, weil ja auch die Kernkraft abgelehnt werde. In der Praxis bedeute dies, daß man das Programm des Herrn Schellnhuber – dem Umweltberater der Bundesregierung vom Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung – umsetzen will. „Und wenn man erkennt, daß es einen direkten Zusammenhang gibt zwischen der Energieflußdichte im Produktionsprozeß und der Zahl der Menschen, die mit dieser Energieflußdichte versorgt werden können, dann muß man zu dem Schluß gelangen, daß die Zahl der Menschen, die damit erhalten werden können, bei etwa einer Milliarde Menschen liegt.“
Frau LaRouche wies auch auf das ominöse Treffen Präsident Obamas mit Sir David Attenborough unmittelbar vor dem G-7-Gipfel hin. Attenborough ist einer der Hauptberater der britischen Krone in Umwelt- und Energiefragen und bekannt dafür, daß er die Menschheit mit einer Krankheit vergleicht. Attenborough sei mit dem Optimum Population Trust/Population Matters verbunden, der fordere, die Zahl der Menschen bis zum Ende des Jahrhunderts auf die Hälfte zu reduzieren – das wären 3,5 Milliarden!
Zepp-LaRouche stimmt vollkommen mit Jean Zieglers Charakterisierung überein, der das gegenwärtige System der Globalisierung als „kannibalistisch“ bezeichnet hat. Sie zitierte Friedrich Schillers Schrift Die Gesetzgebung des Lykurgus und Solon, in der Schiller Sparta als das oligarchische Modell darstellt und sagt, daß im oligarchischen Modell Heloten beseitigt werden können – man dürfe sie töten, wenn es zu viele von ihnen gibt.
Diese Haltung vertrete auch Bertrand Russell, der in seinem Buch The Impact of Science on Society (1952, dt.: Wissenschaft wandelt das Leben) in bester malthusianischer Tradition schreibe: „Während der Flitterwochen der Industrialisierung war dieses Verfahren mehr oder weniger richtig; wenn sich aber die Bevölkerungszunahme nicht mehr erheblich verlangsamen läßt, dann verliert dieser Einwand an Bedeutung… Der Krieg hat sich bisher, wie bemerkt, als enttäuschender Versager erwiesen, aber vielleicht ist der bakteriologische Krieg wirkungsvoller. Würde man in jeder Generation einmal den Schwarzen Tod über die Welt schicken, dann dürften die Überlebenden fröhlich weiterzeugen, ohne die Welt allzu eng zu machen… Es würden sich zwar etwas unangenehme Zustände entwickeln, aber was macht das schon? Die in Wahrheit hochherzigen Leute sind gegen das Glück immun, vor allem, wenn es das Glück anderer ist.“
Globale Erwärmung nicht nachgewiesen
Der vierte Konferenzabschnitt befaßte sich mit der Beziehung der Menschheit zur Natur und konkret dem Klima. Benjamin Deniston vom Wissenschaftsteam des LaRouche-Aktionskomitee in den Vereinigten Staaten zeigte die galaktischen Einflüsse auf den Wasserkreislauf der Erde auf und präsentierte Vorschläge, wie sich auf dieser Grundlage die Dürre in den Vereinigten Staaten durch Vermehrung und Steuerung der Niederschläge bekämpfen läßt.
Nach ihm sprachen François Gervais, Professor an der François-Rabelais-Universität und kritischer Berichterstatter des Weltklimarates (IPCC), und Professor Carl-Otto Weiss, Berater des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE) und früherer Präsident des Deutschen Meteorologischen Instituts. Beide kamen zu dem gleichen Schluß, daß es derzeit keinen Erwärmungstrend im Weltklima gibt, sondern vielmehr eine schon seit 20 Jahren langsam voranschreitende Abkühlung, und daß die Temperaturen auf der Erde nicht das Resultat menschlicher Aktivitäten sind, sondern durch solare und terrestrische Zyklen bestimmt sind. „Bestätigt das reale Klima die virtuellen Klimamodell?“ fragte Prof. Gervais. Das sei eine ganz entscheidende Frage, nicht zuletzt, weil die Weltbank ein 89.000-Mrd.-$-Programm fordere, um die Treibhausgas-Emissionen zu senken und die Temperaturerhöhung bis 2030 unter 2° zu halten! Tatsächlich gibt es aber gar keine Übereinstimmung zwischen der Temperaturentwicklung und dem Anstieg des CO2-Gehalts in der Atmosphäre.
In seinem Schlußwort kommentierte Jacques Cheminade diese letzten Vorträge: Um die Menschen zu beherrschen, verbreite die Oligarchie die Vorstellung, daß der Mensch für die Natur gefährlich und die Zeit etwas Absolutes sei, daß alle Gattungen erhalten werden müssen und daß die Ressourcen knapp seien. Aber wenn man ins Museum gehe, könne man sehen, wie sich alles im Lauf hunderttausender Jahre veränderte. „Die Idee einer Welt, die sich nicht ändert, ist eine vollkommen infantile Vorstellung, die uns manipulierbar macht… Einstein hat gezeigt, daß die Zeit relativ ist. Das einzig Beständige ist der Wandel, sagt Heraklit, ähnlich wie die Veden.“ Veränderung sei aber etwas Positives, sie gebe uns eine Zukunft. Mit einer derartigen Unterschätzung der Natur werde die Reduzierung der Bevölkerung gerechtfertigt. „Wenn wir uns einer Politik unterwerfen, so zu bleiben, wie wir sind, dann führt dies zum Kollaps der Kultur.“
Helga Zepp-LaRouche erinnerte in ihrem Schlußwort, mit dem die Konferenz endete, an ihren jahrzehntelangen Kampf gegen den Malthusianismus. Schon bei der Bevölkerungskonferenz 1974 habe sie den Plan für eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung auf der Grundlage des Friedens durch Entwicklung präsentiert. „David Rockefeller präsentierte seinen Plan der angepaßten Technologien, was damals eine neue Politik war… Ich sagte damals David Rockefeller: ,Sie sind hundertmal schlimmer als Hitler.’“ Nun versuche Schellnhuber, die katholische Kirche für die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft zu gewinnen. „Das bedeutet, daß die Tragfähigkeit der Erde auf nur noch eine Milliarde Menschen reduziert würde.“
Trotzdem sei sie optimistisch: „Ich denke, wir sind die einzige Organisation, die die Menschheit tausend Jahre oder sogar eine Milliarde Jahre in die Zukunft führen kann… Wir müssen das Leben so organisieren, daß die Menschheit eine Zukunft hat.“
