{"id":99320,"date":"2023-09-29T13:09:35","date_gmt":"2023-09-29T17:09:35","guid":{"rendered":"https:\/\/schillerinstitute.com\/?p=99320"},"modified":"2023-09-29T13:09:39","modified_gmt":"2023-09-29T17:09:39","slug":"ein-wegweisender-deutscher-friedensvorschlag-fuer-ukraine-der-uns-vor-einer-gefaehrlichen-eskalation-des-krieges-bewahren-wuerde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/blog\/2023\/09\/29\/ein-wegweisender-deutscher-friedensvorschlag-fuer-ukraine-der-uns-vor-einer-gefaehrlichen-eskalation-des-krieges-bewahren-wuerde\/","title":{"rendered":"Ein wegweisender deutscher Friedensvorschlag f\u00fcr Ukraine der uns vor einer gef\u00e4hrlichen Eskalation des Krieges bewahren w\u00fcrde"},"content":{"rendered":"\n

von<\/em> Michael von der Schulenburg<\/em>, 20. September 2023<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die LaRouche-Bewegung hat die Erlaubnis erhalten, den folgenden Artikel von Herrn von der Schulenberg abzudrucken. Michael von der Schulenberg ver\u00f6ffentlichte den Artikel um, den Friedensvorschlag von Peter Brandt, Hajo Funke, Harald Kujat und Horst Teltschik zu unterst\u00fctzten.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Er war stellvertretender UN-Generalsekret\u00e4r und arbeitete 34 Jahre lang bei den Vereinten Nationen und f\u00fcr die OSZE. Im Jahr 2017 ver\u00f6ffentlichte er das Buch On Building Peace \u2013 Rescuing the Nation-State and the United Nations, AUP. Im Jahr 2023 sprach er auf der Konferenz des Schiller-Instituts am 15. und 16. April zum Thema \u201eOhne die Entwicklung aller Nationen kann es keinen dauerhaften Frieden auf dem Planeten geben\u201c.<\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Ende August dieses Jahres haben vier hoch angesehene deutsche Pers\u00f6nlichkeiten1<\/sup><\/a> einen Friedensplan<\/a><\/strong> vorgestellt, wie der Krieg in der Ukraine durch einen Waffenstillstand and durch darauffolgende Friedensverhandlungen beendet werden k\u00f6nnte. Es ist wohl der umfassendste und wegweisendste Friedensvorschlag, der seit dem Beginn des Krieges vor 18 Monaten von einer Regierung, einer internationalen Organisation oder, wie hier, von privater Seite gemacht wurde.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Vorschlag kommt zu einem \u00e4u\u00dferst kritischen Zeitpunkt im Ukrainekrieg. Durch ein m\u00f6gliches Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive und einer damit verbundenen Schw\u00e4chung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte, k\u00f6nnte die NATO in den n\u00e4chsten Monaten, ja, vielleicht schon in den n\u00e4chsten Wochen, vor der Entscheidung stehen, entweder den Krieg gegen Russland nochmals zu eskalieren oder doch den Weg von Verhandlungen zu gehen. Eine Entscheidung f\u00fcr eine Weiterf\u00fchrung des Krieges birgt aber das enorme Risiko, dass er sich so zunehmend zu einer direkten NATO-Russland Konfrontation entwickeln k\u00f6nnte. Das w\u00fcrde nicht nur das weitere Leiden der ukrainischen Bev\u00f6lkerung zur Folge haben, es w\u00fcrde auch die Welt einen Schritt n\u00e4her an einem Nuklearkrieg bringen. So ist nur zu hoffen, dass Vernunft siegt und die NATO, Ukraine und Russland sich f\u00fcr einen Waffenstillstand mit sofortigen Friedensverhandlungen entscheiden. Der detaillierte deutsche Friedensvorschlag hat nun den Weg dazu aufgezeigt. Es ist daher von gr\u00f6\u00dfter Dringlichkeit, politische Entscheidungstr\u00e4ger in der ganzen Welt auf diesen Friedensvorschlag aufmerksam zu machen und die \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr ihn zu gewinnen.<\/p>\n\n\n\n

Es gibt bisher Friedensvorschl\u00e4ge zum Ukrainekrieg von China, der Afrikanischen Union, Brasilien, Mexiko, Indonesien sowie einen auf Einladung des Vatikans entwickelten Vorschlag. Zudem haben die T\u00fcrkei und Israel Friedensinitiativen unternommen. Es ist daher erschreckend, dass die Europ\u00e4ische Union, die selbst tief in diesen Krieg involviert ist, noch keinen Vorschlag gemacht hat, wie dieser Krieg durch eine politische L\u00f6sung beendet werden k\u00f6nnte. Mit der Ausnahme eines Vorschlages des ehemaligen italienischen Ministerpr\u00e4sident Draghi vor einem Jahr, hat auch keines der EU-Mitgliedsl\u00e4nder in irgendeiner Form eine eigene Friedensinitiative unternommen. Traurigerweise gilt das auch f\u00fcr die deutsche Regierung.<\/p>\n\n\n\n

In dieser Zeit der h\u00f6chsten Gefahr f\u00fcr Europa scheint die Europ\u00e4ische Union in eine politische Starre verfallen zu sein. Weder verf\u00fcgt sie \u00fcber eine ersichtlich eigene Strategie f\u00fcr den Ukrainekrieg, noch hat sie Vorstellungen entwickelt, wie ein friedliches Europa nach diesem Krieg aussehen k\u00f6nnte. Als h\u00e4tte dieser alte Kontinent nichts aus den schrecklichen Erfahrungen der beiden Weltkriege gelernt, die wie jetzt der Ukrainekrieg haupts\u00e4chlich auf europ\u00e4ischem Boden ausgetragen wurden, h\u00e4lt man an Maximalforderungen und an der ersch\u00fctternden Vorstellung fest, dass diese nur auf dem Schlachtfeld erreicht werden k\u00f6nnen. Das man damit die Ukraine im wahrsten Sinne ausblutet, wird offenbar in Kauf genommen. Auch scheint die EU-Politik gegen\u00fcber den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen f\u00fcr die Menschen in Europa und in der Welt, sowie den enormen Gefahren, die f\u00fcr die Menschheit von einer Ausweitung des Krieges ausgehen w\u00fcrde, taub zu sein.<\/p>\n\n\n\n

Auf diesem Hintergrund wird deutlich, warum gerade jetzt ein solch detailliert ausgearbeiteter deutscher Friedensvorschlag von so gro\u00dfer Wichtigkeit ist. Er bricht mit dem verh\u00e4ngnisvollen Glauben milit\u00e4rische Siege k\u00f6nnten einen Frieden bringen, und skizziert demgegen\u00fcber Wege, durch politische Verhandlungen eine friedliche L\u00f6sung dieses Krieges zu erreichen. In der gegenw\u00e4rtig vorherrschenden kriegsbetonten Atmosph\u00e4re in der europ\u00e4ischen Politik, in den Medien und auch den Gedankenfabriken braucht das einen erheblichen pers\u00f6nlichen Mut der Initiatoren dieser Vorschl\u00e4ge.<\/p>\n\n\n\n

Auch dieser Friedensvorschlag geht von der westlichen Auffassung aus, dass Russland einen illegalen Angriffskrieg angefangen hat und damit die Ukraine jedes Recht hat, sich milit\u00e4risch zu verteidigen und dazu auch ausl\u00e4ndische Unterst\u00fctzung anzunehmen. Nur gehen sie einen entscheidenden Schritt weiter, indem sie betonen, dies, \u201eentbindet die Regierung in Kiew and die sie unterst\u00fctzenden Staaten nicht, \u2026, die Erlangung eines gerechten und dauerhaften Friedens politisch zu bef\u00f6rdern\u201c.<\/em> Da dieser Krieg nach 18 Monaten nun in ein h\u00f6chst zerst\u00f6rerisches Stadium getreten ist, indem es keine Sieger mehr geben kann, ist die von ihnen geforderte Verpflichtung aller Kriegsparteien und deren Unterst\u00fctzern, eine politische L\u00f6sung f\u00fcr einen Frieden zu suchen, noch dringlicher geworden.<\/p>\n\n\n\n

So fordern die Initiatoren einen sofortigen Waffenstillstand entlang des bestehenden Frontverlaufes, aber eben auch den gleichzeitigen Beginn von Friedensverhandlung, um so ein \u201aEinfrieren\u2018 dieser Waffenstillstandslinie und damit des ganzen Konfliktes zu verhindern. Um Friedensverhandlungen nicht durch lange politische Winkelz\u00fcge zu verz\u00f6gern, schlagen sie Verhandlungsl\u00f6sungen zu den kontroversen Kernproblemen des Konfliktes vor: zu einer neutralen Ukraine, Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t und territorialen Integrit\u00e4t der Ukraine sowie eine politische L\u00f6sung f\u00fcr den zuk\u00fcnftigen Status der Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson sowie der Krim. Die Verhandlungen sollten, an die im M\u00e4rz 2022 gef\u00fchrten russisch-ukrainischen Friedensverhandlungen, ankn\u00fcpfen und m\u00fcssten die Punkte im ukrainischen Positionspapier zum damaligen Istanbuler Friedensgipfel in Betracht ziehen.<\/p>\n\n\n\n

Dieser nun aus Deutschland kommende Friedensvorschlag erg\u00e4nzt die bereits angebotenen au\u00dfereurop\u00e4ischen Friedensvorschl\u00e4ge. Wie diese geht er davon aus, dass auch russische Sicherheitsinteressen wie sie in Russlands Schreiben an die NATO und die USA vom 17. Dezember 2021 dargelegt wurden, ber\u00fccksichtigt werden m\u00fcssen. Im Gegensatz zur politischen Auffassung in der EU, teilen die Initiatoren des deutschen Friedensvorschlags die Einsch\u00e4tzung nicht-westlicher L\u00e4nder, dass der russische Pr\u00e4sident Putin sehr wohl zu Verhandlungen bereit ist. Das bedeutet noch keine Ann\u00e4herung der Verhandlungspositionen. Wie bei allen anderen Friedensverhandlungen, so m\u00fcssen auch im Fall des Ukrainekriegs bei Verhandlungen gegens\u00e4tzliche Interessen der Kriegsparteien und deren unterst\u00fctzenden Staaten m\u00fchevoll ausgehandelt werden. Das wird \u00e4u\u00dferst schwierig werden, da es kein Vertrauen zwischen den Konfliktparteien gibt. Friedensverhandlungen finden eben zwischen Kriegsfeinden und nicht unter Freunden statt. Dennoch stellt der nun aufgezeichnete Weg f\u00fcr einen Verhandlungsfrieden einen gro\u00dfen Vorteil gegen\u00fcber jedem weiteren Versuch dar, eine milit\u00e4risch erzwungene L\u00f6sung zu erzielen.<\/p>\n\n\n\n

Daher sollte es auch im ureigensten Interesse der Staaten der EU sein, diesen Friedensvorschlag schnellstens aufzugreifen. Denn es wird die EU sein, die in diesem Krieg verliert. Sie wird auf den Kriegskosten sowie den Langzeitkosten einer zerst\u00f6rten, verarmten und sich entv\u00f6lkernden Ukraine sitzen bleiben. L\u00e4ngst nachdem sich die USA wieder \u00fcber den Atlantik zur\u00fcckgezogen hat, wird die EU zus\u00e4tzlich auch weiterhin mit vielen der weltweiten Krisenregionen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft konfrontiert bleiben. Auch wird es die Wirtschaft der EU sein, die durch eine Verteuerung der Rohstoffe, durch den Verlust an Absatzm\u00e4rkten und die Blockierung der direkten Handelswege zu den Wachstumsregionen Asiens sowie durch die eignen Sanktionen am meisten leiden wird. Und man muss nur die Zeichen des BRICS+ Gipfels, der Shanghai Cooperation Organization und nun auch des G-20 Gipfels richtig lesen, um zu erkennen, dass nicht Russland isoliert ist, sondern dass es der Einfluss der EU ist, der international zunehmend schwindet. F\u00fcr die EU ist der Ukrainekrieg eben eine enorme Belastung in ihren internationalen Beziehungen. Die EU braucht also dringend einen Frieden und der deutsche Friedensvorschlag sollte als eine Chance gesehen werden, den Focus der europ\u00e4ischen Au\u00dfenpolitik von Krieg auf Frieden umzustellen.<\/p>\n\n\n\n

Auffallend am deutschen Friedensvorschlag ist, wie sehr er bei dessen Durchf\u00fchrung auf eine entscheidende Rolle der Vereinten Nationen setzt. Demnach sollen die Rahmenbedingungen f\u00fcr einen umfassenden Waffenstillstand im UN-Sicherheitsrat beschlossen und die \u00dcberwachung der Entmilitarisierung in den russisch besetzen Gebieten sowie entlang der Waffenstillstandslinie durch UN-Friedenstruppen garantiert werden. Auch sollen die Friedensverhandlungen unter der Schirmherrschaft des UN-Generalsekret\u00e4rs oder eines von ihm benannten Hohen Kommissars stattfinden. Da gerade in diesem Konflikt die Vereinten Nationen, der UN-Sicherheitsrat sowie der UN-Generalsekret\u00e4r eher entt\u00e4uschende Rollen gespielt haben, werden diese Vorschl\u00e4ge sicherlich von vielen Beobachtern bel\u00e4chelt werden.<\/p>\n\n\n\n

Und doch k\u00f6nnte gerade dieser Vorschlag von weitreichender, ja weltweiter Bedeutung sein. Er w\u00fcrde zur Rehabilitierung dieser f\u00fcr den Erhalt des Weltfriedens so unabdingbaren und zentralen Weltorganisation f\u00fchren. Es w\u00fcrde bedeuten, dass in diesem Organ die unterschiedlichen Friedensvorschl\u00e4ge und Friedensinitiativen der Mitgliedstaaten zusammenkommen k\u00f6nnen, nicht als konkurrierende, sondern als sich gegenseitig st\u00e4rkende Kr\u00e4fte f\u00fcr den Frieden. Eine solche St\u00e4rkung der Vereinten Nationen und der damit verbundenen Bekr\u00e4ftigung der Allgemeing\u00fcltigkeit der UN-Charta wird sicherlich von der \u00fcberwiegenden Mehrheit der Mitgliedsstaaten willkommen gehei\u00dfen. Dazu k\u00f6nnte dieser deutsche Friedensvorschlag einen entscheidenden Beitrag leisten.<\/p>\n\n\n\n

Die Vereinten Nationen und die UN-Charta entstanden einst als Antwort auf Deutschlands Verbrechen w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs. Die darin aufgezeichnete Verpflichtung friedlicher L\u00f6sungen von Konflikten und der Verhinderung von Kriegen besteht daher f\u00fcr Deutschland in besonderen Ma\u00dfen. Dieser deutsche Friedensvorschlag kommt dieser besonderen Verantwortung Deutschlands nach. Wollen wir den Krieg in der Ukraine friedlich beenden, gibt es zu diesem Friedensvorschlag keine Alternativen.<\/p>\n\n\n\n

1<\/a> Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat, Professor Dr. h.c. Horst Teltschik<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

von Michael von der Schulenburg, 20. September 2023 Die LaRouche-Bewegung hat die Erlaubnis erhalten, den folgenden Artikel von Herrn von der Schulenberg abzudrucken. Michael von der Schulenberg ver\u00f6ffentlichte den Artikel um, den Friedensvorschlag von Peter Brandt, Hajo Funke, Harald Kujat und Horst Teltschik zu unterst\u00fctzten.…<\/p>\n","protected":false},"author":34,"featured_media":99321,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_lmt_disableupdate":"no","_lmt_disable":"","footnotes":""},"categories":[37],"tags":[],"class_list":["post-99320","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein-de"],"featured_image_src":"https:\/\/schillerinstitute.com\/wp-content\/uploads\/2023\/09\/csm_Portrait_von_der_Schulenburg_01_6106c8e3b1.png","author_info":{"display_name":"madeleine","author_link":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/blog\/author\/madeleine\/"},"modified_by":"madeleine","cc_featured_image_caption":{"caption_text":"","source_text":"","source_url":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99320","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/34"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=99320"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99320\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":99331,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/99320\/revisions\/99331"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/99321"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=99320"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=99320"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=99320"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}