Am 16.10., dem Er\u00f6ffnungstag des 20. Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas, hielt Pr\u00e4sident Xi Jinping eine mit Spannung erwartete Rede, in der er die Errungenschaften der vergangenen f\u00fcnf Jahre seit dem letzten Parteikongre\u00df Revue passieren lie\u00df und den Weg f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre und dar\u00fcber hinaus aufzeigte. Das internationale Umfeld hat sich dramatisch versch\u00e4rft, die Anglo-Amerikaner sind fest entschlossen, zu verhindern, da\u00df China zum gr\u00f6\u00dften Industrieproduzenten der Welt aufsteigt. Anfang des Monats ver\u00f6ffentlichte die Biden-Administration eine weitere Liste von Hochtechnologieprodukten, die die USA oder mit ihnen verbundene Unternehmen nicht nach China liefern d\u00fcrfen, insbesondere im Halbleiter-Sektor. Und erst vor einer Woche ver\u00f6ffentlichte sie ihre Nationale Sicherheitsstrategie, in der China als Hauptbedrohung bezeichnet wird, \u201eder einzige Konkurrent, der sowohl die Absicht als auch zunehmend die F\u00e4higkeit hat, die internationale Ordnung umzugestalten\u201c. (Im gleichen Satz ist davon die Rede, ein \u201egef\u00e4hrliches Ru\u00dfland\u201c in Schach zu halten.)<\/p>\n\n\n\n
Die chinesische F\u00fchrung hat jedoch deutlich gemacht, da\u00df sie sich nicht abschrecken l\u00e4\u00dft. \u201eChinas Entwicklung mu\u00df in den eigenen H\u00e4nden bleiben\u201c, sagte Xi vor den 3000 Delegierten in der Gro\u00dfen Halle des Volkes, und der eingeschlagene Weg m\u00fcsse beibehalten werden, ungeachtet der \u201eunruhigen Gew\u00e4sser und sogar St\u00fcrme auf dem vor uns liegenden Weg\u201c. Man werde alle Hindernisse \u00fcberwinden.<\/p>\n\n\n\n
In Bezug auf den internationalen Handel betonte Xi, China werde seine Wirtschaft weiter f\u00fcr ausl\u00e4ndische Investitionen \u00f6ffnen, und selbst bei Verb\u00fcndeten der USA sei es unwahrscheinlich, da\u00df sie versuchen, sich von China \u201eabzukoppeln\u201c. Im Inland verst\u00e4rkt die Regierung ihr Programm zur Weiterentwicklung von Wissenschaft und Technik, um \u201edie Innovation zu beschleunigen und die Verteilung der Humanressourcen zu verbessern\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Gleichzeitig ruft Chinas F\u00fchrung weiterhin zu Zusammenarbeit und Dialog auf und lehnt die traditionelle Geopolitik ab. Der Sprecher des Nationalkongresses, Sun Yeli, bekr\u00e4ftigt dies auf einer Pressekonferenz am 15.10., er akzeptierte die Pr\u00e4misse eines unvermeidlichen Konflikts zwischen den USA und China nicht.<\/p>\n\n\n\n
\u201eWir haben nie an die sogenannte Thukydides-Falle geglaubt\u201c, sagte er – bezogen auf die Theorie, da\u00df eine aufstrebende Macht, sobald sie stark genug wird, unweigerlich in einen Konflikt mit der bestehenden Gro\u00dfmacht ger\u00e4t. \u201eWir widersetzen uns der Logik, da\u00df ein starkes Land zwangsl\u00e4ufig die Hegemonie anstrebt. Wir tyrannisieren andere nicht, aber wir werden auch nicht zulassen, da\u00df andere uns tyrannisieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Im Falle der USA und Chinas gebe es mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede, u.a. in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Beide L\u00e4nder sollten gemeinsam an der L\u00f6sung der Probleme der Welt arbeiten, die internationale Gemeinschaft erwarte das von ihnen.<\/p>\n\n\n\n
Xi selbst betonte bei der Vorstellung der Pl\u00e4ne zur Modernisierung des Milit\u00e4rs und Verbesserung der Sicherheit: \u201eWir sind gegen einen neuen Kalten Krieg, gegen Doppelmoral und Einmischung von au\u00dfen, aber wir werden niemals nach Hegemonie streben.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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