Internationale Pressemitteilung<\/p>\n\n\n\n
Die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung \u00fcber Wahlen trat am 28. November in einer vom Schiller-Institut veranstalteten Anh\u00f6rung zusammen, um Zeugenaussagen \u00fcber Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten und Wahlbetrug bei den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen zu h\u00f6ren. Es folgt die Erkl\u00e4rung, die heute von dem angesehenen Juristengremium ver\u00f6ffentlicht wurde. Einige Mitglieder der Kommission gaben zus\u00e4tzlich eigene Stellungnahmen ab.<\/em><\/p>\n\n\n\n Erkl\u00e4rung der Internationalen Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung \u00fcber Wahlen (International Investigative Commission for Truth in Elections)<\/strong><\/p>\n\n\n\n 5. Dezember 2020<\/strong><\/p>\n\n\n\n Juristenkommission:<\/strong><\/p>\n\n\n\n 1. Marino Elsevyf (Dominikanische Republik): Rechtsanwalt; Mitglied des Internationalen Martin-Luther-King-Tribunals 1995<\/p>\n\n\n\n 2. Sim\u00f3n Levy (Mexiko): Rechtsanwalt, Doktor der Rechtswissenschaften an der Nationalen Autonomen Universit\u00e4t von Mexiko (UNAM), ehemaliger Staatssekret\u00e4r f\u00fcr Tourismus in Mexiko<\/p>\n\n\n\n 3. David Meiswinkle (Vereinigte Staaten): Rechtsanwalt im Bundesstaat New Jersey<\/p>\n\n\n\n 4. Juan Francisco Soto (Argentinien): Fachanwalt f\u00fcr Verfassungsrecht, Rechtsberater der Binational Yacyret\u00e1 Entity (paraguayisch-argentinischer Yacyret\u00e1-Staudamm).<\/p>\n\n\n\n Zeugen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n 1. William Binney<\/p>\n\n\n\n 2. Harley Schlanger<\/p>\n\n\n\n 3. Oberst Richard Black (i.R.)<\/p>\n\n\n\n 4. Senator Mario Scavello<\/p>\n\n\n\n 5. Bennie Smith<\/p>\n\n\n\n 6. Leah Hoopes<\/p>\n\n\n\n Am Samstag, dem 28. November 2020, fand auf Zoom ein virtuelles Treffen mit einer Gruppe von Anw\u00e4lten und Rechtsexperten statt, die als Juristenkommission fungierten, um die Aussagen von sechs Zeugen zu einem angeblichen Wahlbetrug bei den US-Wahlen anzuh\u00f6ren, bei denen bereits vor dem 3. November 2020 eine Rekordzahl von Briefwahlscheinen eingegangen waren.<\/p>\n\n\n\n Die Zeugen machten Aussagen zu verschiedenen ihnen bekannten Problemen und Vorf\u00e4llen bei den j\u00fcngsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen und brachten ihre diesbez\u00fcglichen Erkenntnisse zum Ausdruck.<\/p>\n\n\n\n Zusammenfassend: Die Zeugen berichteten \u00fcber eine ganze Reihe von Vorf\u00e4llen, die sie als Verst\u00f6\u00dfe gegen das Wahlgesetz und gegen den Schutz des Wahlrechts verstanden.<\/p>\n\n\n\n Aus ihren Beobachtungen schlossen sie, da\u00df gegen das Wahlgesetz versto\u00dfen wurde und da\u00df die massiven Verst\u00f6\u00dfe das Ergebnis eines organisierten und orchestrierten Plans zur Verletzung des Wahlgesetzes, insbesondere in den Swing-Staaten, waren. Diese k\u00f6nnten zu einer unfairen und illegalen Ver\u00e4nderung des Wahlergebnisses gef\u00fchrt haben, einschlie\u00dflich, aber nicht beschr\u00e4nkt auf die folgenden Beispiele:<\/p>\n\n\n\n 1. Die Unternehmen Smartmatic und Dominion sind Berichten zufolge Eigent\u00fcmer von Wahlmaschinen und Software, die dazu verwendet wurden, das Wahlergebnis zu \u00e4ndern und die Abstimmung zugunsten des demokratischen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten zu beeinflussen, wie aus den der Kommission vorgelegten Zeugenaussagen hervorgeht. Es wurde \u00fcber verf\u00e4lschte Wahlergebnisse in Zusammenhang mit der Verwendung dieser speziellen Ger\u00e4te in Venezuela und auf den Philippinen berichtet, und die Kommission wurde dar\u00fcber informiert, da\u00df die Verwendung dieser Stimmenz\u00e4hlmaschinen bei Wahlen in L\u00e4ndern wie Schweden, der Schweiz, Norwegen und Gro\u00dfbritannien verboten wurde. Elektronischer Wahlbetrug wurde insbesondere in den Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Pennsylvania, Nevada, Tennessee und Wisconsin angef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n 2. William Binney, der ehemalige technische Direktor der National Security Agency (NSA), berichtete \u00fcber Sicherheitsprobleme im Zusammenhang mit den Stimmenz\u00e4hlmaschinen und sprach \u00fcber eine offensichtliche Unregelm\u00e4\u00dfigkeit, wo in einem Fall in Philadelphia angeblich um 3:00 Uhr morgens 100.000 Stimmen auftauchten, die alle f\u00fcr Joe Biden waren. Binney behauptete, er glaube, diese Anomalie k\u00f6nne unm\u00f6glich ohne die starke M\u00f6glichkeit von Betrug erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n\n\n\n 3. Bennie Smith, ein Wahlmaschinenexperte, sagte aus, da\u00df in den Wahlmaschinen Algorithmusprogramme verwendet wurden, die eine Umverteilung von Stimmen zugunsten von Kandidaten der Demokratischen Partei bewirken und damit das Prinzip \u201eeine Person, eine Stimme\u201c verletzen.<\/p>\n\n\n\n 4. Der ehemalige Senator des Bundesstaates Virginia, Oberst Richard Black (i.R.), erkl\u00e4rte, da\u00df die Umst\u00e4nde der US-Wahlen und der sie begleitenden organisierten Proteste den Unruhen w\u00e4hrend des arabischen Fr\u00fchlings und den Umst\u00fcrzen im Fernen Osten und in Osteuropa \u00e4hnlich seien.<\/p>\n\n\n\n Er verwies dabei auf die Brandstiftung in der St. John’s Kirche, die nur wenige Meter vom Wei\u00dfen Haus entfernt ist, auf die Untergrabung der pr\u00e4sidialen Autorit\u00e4t und auf die wenig kritische Berichterstattung der Medien \u00fcber die Unruhen und Krawalle.<\/p>\n\n\n\n Er berichtete auch \u00fcber die in der Zeitschrift Defense One ver\u00f6ffentlichten Artikel, in denen pensionierte Offiziere praktisch einen Staatsstreich gegen Pr\u00e4sident Trump und seine Absetzung aus dem Pr\u00e4sidentenamt forderten, falls er das aktuelle Wahlergebnis nicht akzeptiere.<\/p>\n\n\n\n Black betonte, da\u00df nach seiner Erfahrung als ehemaliger Bundesstaatssenator die \u00fcberwiegende Mehrheit der W\u00e4hler, die einem bestimmten Pr\u00e4sidentschaftskandidaten ihre Stimme geben wollen, dann auch die anderen Kandidaten der gleichen Partei auf dem Wahlzettel ankreuzen. Daher erschien die ungew\u00f6hnlich gro\u00dfe Zahl von Stimmzetteln unplausibel, die nur eine Stimme f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten abgaben, die anderen Zeilen aber leer lie\u00dfen. Das schien ihm das Vorliegen eines massiven Wahlbetrugs zu sein, wodurch ein Demokrat zum Pr\u00e4sidenten gemacht wurde, aber die Republikaner auf dem gesamten restlichen Wahlzettel, einschlie\u00dflich der Wahl von Kongre\u00dfabgeordneten, Senatoren sowie Bundesstaats- und Kommunalabgeordneten, siegreich waren.<\/p>\n\n\n\n 5. Harley Schlanger, ein Sprecher des Schiller-Instituts, berichtete \u00fcber die gemeldeten Stromausf\u00e4lle in den fr\u00fchen Morgenstunden der Wahlen, durch die auch die Wahlmaschinen ausfielen. Er nannte auch Berichte \u00fcber unsachgem\u00e4\u00dfe Anschl\u00fcsse der Wahlautomaten mit dem Internet sowie \u00fcber Briefwahlzettel, die mit fehlenden Unterschriften oder ohne \u00dcberpr\u00fcfung derselben eingingen. Er verwies auf die Entwicklungen in Georgia, Wisconsin und Arizona, wo Biden mit nur sehr geringem Vorsprung gesiegt haben soll.<\/p>\n\n\n\n Er sprach weiterhin \u00fcber die engen gesch\u00e4ftlichen und politischen Verbindungen zwischen Lord Mark Malloch-Brown, dem Vorsitzenden von SGO, der Muttergesellschaft von Smartmatic, und dem milliardenschweren Finanzier des Arabischen Fr\u00fchlings, George Soros. Er betonte ferner die un\u00fcbersehbare Rolle der Wall Street, der City of London und des \u201eDeep State\u201c als Akteure dieser Wahl.<\/p>\n\n\n\n Zur Sprache kam auch die Bedeutung der sogenannten \u201eglitches\u201c, pl\u00f6tzlicher elektronischer Stimm\u00e4nderungen, die auf eine m\u00f6gliche Wahlmanipulation durch die Software hindeuteten; gleiches gelte f\u00fcr verstecke Zug\u00e4nge zu den Wahlmaschinen.<\/p>\n\n\n\n 6. Leah Hoopes, republikanische Wahlhelferin aus Pennsylvania, sagte aus, da\u00df ab 7:00 Uhr morgens am Wahltag in vielen Wahllokalen keine republikanischen Beobachter anwesend waren. Sie beobachtete, da\u00df viele Wahlautomaten den W\u00e4hlern nach der Stimmabgabe bei der Aus\u00fcbung ihres Wahlrechts keinen Beleg aush\u00e4ndigten. Sie sagte, sie habe zwischen 50.000 und 70.000 unge\u00f6ffnete Stimmzettel ohne Herkunftsnachweis gesehen. Sie erkl\u00e4rte auch, da\u00df sie sich eingesch\u00fcchtert und sehr ver\u00e4rgert gef\u00fchlt habe, ihr Wahlrecht nicht aus\u00fcben zu k\u00f6nnen. Sie erkl\u00e4rte, da\u00df sie als Wahlbeobachterin einen Abstand von 6 Metern oder mehr einhalten mu\u00dfte und daher nicht in der Lage war, die Stimmzettel von ihrem Standort einzusehen, geschweige denn anzufechten. Sie erkl\u00e4rte, da\u00df viele Scanner nicht funktionierten und da\u00df die Stimmen zweieinhalb Tage lang in einem Hinterzimmer ohne anwesende Beobachter ausgez\u00e4hlt wurden.<\/p>\n\n\n\n 7. Mario Scavello, Senator des Bundesstaates Pennsylvania, sagte aus, da\u00df es im Commonwealth of Pennsylvania keine Probleme mit den bisherigen Wahlmaschinen gegeben h\u00e4tte, da\u00df aber der Gouverneur von Pennsylvania die Wahlmaschinen in diesem Jahr dennoch au\u00dfer Dienst gestellt und den W\u00e4hlern in Pennsylvania die Einf\u00fchrung neuer, problematischer Wahlmaschinen zugemutet habe. Er sagte, diese Maschinen k\u00f6nnten eine Quelle f\u00fcr Wahlbetrug seien. Bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2020 wurden die neuen Wahlmaschinen zum ersten Mal eingesetzt.<\/p>\n\n\n\n 8. Der mexikanische Journalist Daniel Marmolejo sprach im Rahmen einer Frage an die Zeugen \u00fcber die Bedeutung von Scannern bei der Erstellung des Wahlprotokolls und die Anf\u00e4lligkeit der elektronischen Stimmabgabe. Er verwies auf die Wahlen in Mexiko 2006, bei denen es zu Betrug an Andr\u00e9s Manuel L\u00f3pez Obrador, dem derzeitigen Pr\u00e4sidenten Mexikos, kam.<\/p>\n\n\n\n Die Kommission von Anw\u00e4lten und Rechtsexperten hatte Gelegenheit, jeden der Zeugen zu befragen. Der Rechtsstreit, der gegenw\u00e4rtig vor den Gerichten der Swing-Staaten gef\u00fchrt wird, wurde von den Zeugen thematisiert, und sie \u00e4u\u00dferten ernsthafte Besorgnis \u00fcber Verletzungen des Wahlrechtsrechts und stellten in Frage, ob die Bundeswahlkommission Betrugsvorw\u00fcrfen nachgehen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n Schlie\u00dflich brachten alle Teilnehmer und die Mitglieder der Kommission ihre Wertsch\u00e4tzung f\u00fcr die Bem\u00fchungen des Schiller-Instituts bei der Organisation der Anh\u00f6rung \u00fcber m\u00f6glichen Wahlbetrug in den Vereinigten Staaten zum Ausdruck.<\/p>\n\n\n\n Die Kommission hat die Aussagen von sechs glaubw\u00fcrdigen Zeugen angeh\u00f6rt und zog aus diesen Aussagen folgende Schlu\u00dffolgerungen:<\/p>\n\n\n\n 1. Bei den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen vom 3. November 2020 gab es offenbar schwerwiegende Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten, insbesondere in den wichtigsten Swing-Staaten, die legitime rechtliche und zivilrechtliche Fragen hinsichtlich der Verletzung von Wahlgesetzen sowohl auf Bundes- als auch auf bundesstaatlicher Ebene aufwerfen.<\/p>\n\n\n\n 2. Die Kommission empfiehlt, da\u00df in jedem Bundesstaat Beweise f\u00fcr Wahlbetrug gesichert werden m\u00fcssen, deren Stichhaltigkeit durch forensische Tests, Pr\u00fcfungen von Wahlautomaten, Expertenaussagen, Augenzeugenberichte sowie die Vernehmung von Zeugen vor Gericht festgestellt werden mu\u00df.<\/p>\n\n\n\n 3. Gerichte m\u00fcssen feststellen, ob Wahlbetrug, der offenbar stattgefunden hat, so erheblich und sp\u00fcrbar war, da\u00df das Wahlergebnis so nachhaltig ver\u00e4ndert und beeinflu\u00dft werden konnte, da\u00df die Wahl in den Staaten, in denen Manipulationen oder Ver\u00e4nderung der Abstimmung stattgefunden haben, f\u00fcr null und nichtig erkl\u00e4rt werden m\u00fc\u00dfte.<\/p>\n\n\n\n 4. Die zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse sollten in den Bundesstaaten, in denen Berichte \u00fcber schwerwiegende Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten vorlagen, einberufen werden. Wahlergebnisse k\u00f6nnen nicht f\u00fcr g\u00fcltig erkl\u00e4rt werden, wenn ein \u201ebegr\u00fcndeter Zweifel\u201c besteht, da\u00df sie m\u00f6glicherweise durch Betrug entstanden sind. Dar\u00fcber hinaus ist es eine verfassungsm\u00e4\u00dfige Verantwortung (vgl. die Verfassung der Vereinigten Staaten, 1787), die allen Bundestaaten obliegt, mit allen ihnen zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln daf\u00fcr zu sorgen, da\u00df der W\u00e4hlerwille gesch\u00fctzt wird.<\/p>\n\n\n\n 5. Es m\u00fcssen bundesweite strafrechtliche Untersuchungen \u00fcber die M\u00f6glichkeit einer Verschw\u00f6rung zur Untergrabung der Pr\u00e4sidentschaftswahlen von 2020 angestellt werden, und zwar nicht nur durch m\u00f6glicherweise daran beteiligte inl\u00e4ndische und interne Interessen, sondern auch durch die m\u00f6gliche Verbindung zu ausl\u00e4ndischen Agenten und\/oder L\u00e4ndern, die die Souver\u00e4nit\u00e4t und die Freiheiten der Vereinigten Staaten und ihrer B\u00fcrger verletzen wollen.<\/p>\n\n\n\n Zu den fragw\u00fcrdigen Praktiken bei der Stimmabgabe, die von den Zeugen erw\u00e4hnt wurden und die untersucht werden sollten, geh\u00f6ren:<\/p>\n\n\n\n 1. Stimmabgabe durch dritte mittels einer ungez\u00e4hlten Anzahl unrechtm\u00e4\u00dfig erworbener Briefwahlscheine, die ohne Unterschriftenpr\u00fcfung abgegeben wurden.<\/p>\n\n\n\n 2. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde das Recht verweigert, die Abstimmung zu beobachten und zu \u00fcberwachen.<\/p>\n\n\n\n 3. Republikanischen Wahlbeobachtern wurde der Zugang zur \u00dcberwachung von Briefwahlstimmen verweigert.<\/p>\n\n\n\n 4. Unzul\u00e4ssige Stimmzettel wurden ausgez\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n 5. Fehlende \u00dcberpr\u00fcfung von Unterschriften.<\/p>\n\n\n\n 6. Erhalt von nicht angeforderten Briefwahlunterlagen.<\/p>\n\n\n\n 7. Fernzugriff auf Wahlmaschinen.<\/p>\n\n\n\n 8. Ferngesteuerte Eingriffe an Wahlger\u00e4ten.<\/p>\n\n\n\n 9. Versteckte Zug\u00e4nge zu diesen Ger\u00e4ten.<\/p>\n\n\n\n 10. Nachl\u00e4ssige Kontrolle von Speicherkarten.<\/p>\n\n\n\n 11. Vorzeitige Verarbeitung von Briefwahlzetteln.<\/p>\n\n\n\n 12. Briefwahlzettel, die nicht beantragt wurden.<\/p>\n\n\n\n 13. W\u00e4hler, die aus einem Bundesstaat weggezogen sind.<\/p>\n\n\n\n 14. Die Integrit\u00e4t der Wahlger\u00e4te und die Art und Weise, wie die Stimmen gez\u00e4hlt werden.<\/p>\n\n\n\n 15. Scanner funktionieren nicht.<\/p>\n\n\n\n 16. Der Einflu\u00df der Nachrichtenmedien.<\/p>\n\n\n\n 17. Der Einflu\u00df von sozialen Netzwerken.<\/p>\n\n\n\n 18. Der Einflu\u00df von George Soros, Lord Mark Malloch-Brown und anderen.<\/p>\n\n\n\n 19. Der Einflu\u00df der Wall Street, der City of London und des \u201eDeep State\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Internationale Pressemitteilung Die Internationale Untersuchungskommission zur Wahrheitsfindung \u00fcber Wahlen trat am 28. November in einer vom Schiller-Institut veranstalteten Anh\u00f6rung zusammen, um Zeugenaussagen \u00fcber Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten und Wahlbetrug bei den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen zu h\u00f6ren. 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