05\/08\/2018 <\/p>\n
Von Helga Zepp-LaRouche<\/p>\n
Wir sollten eigentlich aus den 20er und 30er Jahren gelernt haben, da\u00df ein sich in der Bev\u00f6lkerung ausbreitender Kulturpessimismus fatale Konsequenzen hat. Aber ein solcher Pessimismus breitet sich heute in vielen westlichen Gesellschaften und vor allem in Deutschland angesichts nicht erkennbarer Zukunftsoptionen aus, was zur Folge hat, da\u00df immer mehr B\u00fcrger v\u00f6llig die Hoffnung aufgegeben haben, durch eigenes Mitwirken irgend etwas bewirken zu k\u00f6nnen, oder da\u00df sie sich rechten Parteien anschlie\u00dfen, die zwar ein Ventil f\u00fcr Wut, aber keine L\u00f6sungen anzubieten haben. Schuld an dieser Entwicklung sind nicht zuletzt das politische Establishment, das eine \u201eTINA\u201c-Politik vorgaukelt – TINA ist das K\u00fcrzel f\u00fcr \u201ethere is no alternative\u201c (\u201ees gibt keine Alternative\u201c) -, und die gleichgeschalteten Mainstream-Medien, die alle Nachrichten unterdr\u00fccken, die auf Alternativen hinweisen.<\/p>\n
Dabei findet derzeit die wahrscheinlich gr\u00f6\u00dfte strategische Ver\u00e4nderung aller Zeiten statt. Unter der F\u00fchrung der BRICS-Staaten orientiert sich gegenw\u00e4rtig die Mehrzahl der Entwicklungsl\u00e4nder auf eine enge Win-Win-Kooperation, die das Ziel hat, den Sprung zur Industrienation und zu einem guten Lebensstandard f\u00fcr die gesamte Bev\u00f6lkerung so schnell wie m\u00f6glich zu erreichen. An der Jahreskonferenz der BRICS-Gruppe im Juli in Johannesburg nahmen einige der wichtigsten und gr\u00f6\u00dften internationalen Organisationen der Entwicklungsl\u00e4nder teil, wie z.B. die G77, die OIC, Mercosur und die AU, um sich gemeinsam mit den BRICS zu der Initiative \u201eGlobal South\u201c zusammenzuschlie\u00dfen.<\/p>\n
Dabei haben die chinesische Seidenstra\u00dfen-Initiative und die Idee, die Beziehungen nicht mehr auf geopolitische Konfrontation, sondern auf den gegenseitigen Vorteil auszurichten, das politische Klima in vielen Regionen der Welt vollkommen zum Positiven hin ver\u00e4ndert. So hat z.B. der Wahlsieg des designierten neuen pakistanischen Premierministers Imran Khan zum ersten Mal das Potential geschaffen, da\u00df der Konflikt zwischen Indien und Pakistan beigelegt werden k\u00f6nnte. Khan versprach, daf\u00fcr zu sorgen, da\u00df sein Land f\u00fcr jeden Schritt, den Indien in Richtung Pakistans gehen wolle, zwei Schritte auf Indien zugehen werde. Die Kooperation zwischen den BRICS-Staaten wirkt sich auch auf Pakistan aus; China hat traditionell gute Beziehungen zu Pakistan, und nun gab es zum erstenmal gemeinsame Man\u00f6ver des russischen und des pakistanischen Milit\u00e4rs.<\/p>\n
Ebenfalls vom neuen Geist der Kooperation erfa\u00dft ist das Horn von Afrika, wo die bisher verfeindeten Staaten Somalia, Dschibuti, Eritrea und \u00c4thiopien ihre diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen massiv ausbauen, was wesentlich den chinesischen Investitionen wie dem Bau der Eisenbahn von Dschibuti nach Addis Abeba zu verdanken ist. Und im Gegensatz zu der durchweg negativen Medienberichterstattung \u00fcber den Fortschritt der Verhandlungen zwischen Nord- und S\u00fcdkorea und den USA befindet sich dieser Proze\u00df auf einem guten Gleis, mit der Option, da\u00df ein f\u00fchrendes Regierungsmitglied Nordkoreas vor der kommenden UN-Generalversammlung im September in New York sprechen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Derweil hat die syrische Regierung mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau der Provinz Aleppo begonnen. Der erste Abschnitt des dreiphasigen Programms ist der Wiederaufbau der Infrastruktur, der zweite Schritt besteht in der gezielten Versorgung jeder einzelnen Familie, die dritte Phase ist die R\u00fcckf\u00fchrung der Menschen in eine sichere Umgebung, wie der stellvertretende Gouverneur der Provinz, Hamid Kenno, betonte. Gleichzeitig half das russische Milit\u00e4r, ein Fl\u00fcchtlingszentrum in Syrien zu schaffen, das Fl\u00fcchtlinge, die aus Jordanien, dem Libanon und der T\u00fcrkei zur\u00fcckkommen, aufnimmt und bei der R\u00fccksiedlung in die jeweiligen Heimatgebiete behilflich ist. Ein interministerieller Koordinierungsausschu\u00df der russischen Au\u00dfen- und Verteidigungsministerien hat die geordnete R\u00fcckf\u00fchrung der Fl\u00fcchtlinge \u00fcbernommen.<\/p>\n
Man sollte doch eigentlich annehmen, da\u00df alle diese Entwicklungen die Schlagzeilen beherrschen w\u00fcrden, was alle klar denkenden Menschen augenblicklich mit Hoffnung erf\u00fcllen w\u00fcrde, da\u00df der Weltfrieden sicherer geworden ist, die Armut \u00fcberwunden und die Fl\u00fcchtlingskrise auf humane Weise gel\u00f6st werden kann. Statt dessen berichten die Medien kein Wort \u00fcber die \u201eGlobal South\u201c-Initiative. Ein mit viel geopolitischem \u201eSpin\u201c versehener Artikel in Die Welt zitiert Xi Jinpings Rede auf dem BRICS-Gipfel: \u201eAfrika hat mehr Entwicklungspotential als jede andere Region in der Welt.\u201c – und was schlie\u00dft der Autor daraus? Da\u00df \u201eChina am Aufbau seines Weltreiches arbeitet\u201c und der kommende Gipfel zwischen China und der Afrikanischen Union im September in Beijing nur Xi Jinpings \u201eCharme-Offensive\u201c sei.<\/p>\n
Diese Zensur von guten Nachrichten hat nat\u00fcrlich den Zweck, die Politik des alten neoliberalen Paradigmas als alternativlos erscheinen zu lassen. Wenn China – \u00fcbrigens gemeinsam mit Indien, Ru\u00dfland und Japan – jetzt demonstriert, da\u00df Afrika sehr wohl industrialisiert werden kann, und das wahrheitsgetreu berichtet w\u00fcrde, dann k\u00f6nnte ja jemand auf die Idee kommen, zu fragen, warum der afrikanische Kontinent nach Jahrhunderten Kolonialzeit und Jahrzehnten der ber\u00fcchtigten Kreditkonditionen des IWF sich in dem derzeitigen prek\u00e4ren Zustand befindet, und ob darin nicht eine Hauptursache f\u00fcr die Fl\u00fcchtlingskrise liegt.<\/p>\n
Anstatt auf das wiederholte Angebot Chinas einzugehen, im Rahmen der Neuen Seidenstra\u00dfe gemeinsam mit den Staaten Afrikas an deren Industrialisierung zu arbeiten, blockt die deutsche Regierung chinesische Investitionen in Deutschland, so wie k\u00fcrzlich die \u00dcbernahme der Pr\u00e4zisionsmaschinen-Manufaktur Leifeld Metal Spinning, obwohl diverse Umfragen best\u00e4tigen, da\u00df chinesische Investoren immer f\u00fcr die Erh\u00f6hung der Zahl der Arbeitspl\u00e4tze und h\u00f6here L\u00f6hne gesorgt haben. Wo war das Veto der Regierung, wenn in den letzten Jahren Dutzende von amerikanischen oder britischen Hedgefonds alles von mittelst\u00e4ndischen Unternehmen bis zu Wohnungsgesellschaften und Infrastruktur \u00fcbernommen, die Filetst\u00fccke verkauft und den Rest sozial unvertr\u00e4glich dicht gemacht haben?<\/p>\n
Es ist eine absurde Vorstellung, zu meinen, man k\u00f6nnte den Aufstieg der Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder – allein Indien und China stehen schon f\u00fcr 2,6 Milliarden Menschen – aufhalten und das neoliberale Modell der Geopolitik als einzig m\u00f6gliches dem Rest der Welt aufzwingen. Die Politik Blairs und Obamas, durch Regimewechsel und \u201ehumanit\u00e4re\u201c Interventionen mit einer Art modernem Kreuzzug die ganze Welt zur westlichen Demokratie zu bekehren, ist deutlich gescheitert. Weder China noch Ru\u00dfland wollen dieses Modell, und mehr und mehr Entwicklungsl\u00e4nder sehen eher im chinesischen Modell das Vorbild f\u00fcr ihre eigene Entwicklung.<\/p>\n
Der Grund liegt darin, da\u00df die BRICS eine Form der Kooperation anbieten, die die gegenseitige Entwicklung zum Fokus hat, w\u00e4hrend \u201eder Westen\u201c das neoliberale Modell und damit die Profitmaximierung der Wenigen auf Kosten der Vielen bevorzugt. Es wird in der restlichen Welt auch nicht \u00fcbersehen, da\u00df die EU in immer mehr Uneinigkeit ihrer Mitgliedsstaaten hineinschlittert, gleich ob es sich um den Umgang mit der Fl\u00fcchtlingskrise, die st\u00e4rkere Integration oder Betonung der jeweiligen Souver\u00e4nit\u00e4t oder das Verh\u00e4ltnis zu China, Ru\u00dfland und den USA handelt.<\/p>\n
Die eurozentristische Brille verstellt die Sicht auf die Tatsache, da\u00df der gr\u00f6\u00dfere Teil der Menschheit, der durch die BRICS und \u201eGlobal South\u201c vertreten wird, aus der neoliberalen Politik des Westens den Schlu\u00df gezogen hat, da\u00df eine Revision des bisherigen Systems der globalen Regierungsform vonn\u00f6ten ist und da\u00df diese Neuordnung nicht dem Westen \u00fcberlassen werden kann.<\/p>\n
Anstatt arrogant weiter auf dem hohen Ro\u00df der Selbstverliebtheit in die vermeintliche eigene \u00dcberlegenheit zu sitzen und demn\u00e4chst zu Lasten der eigenen Bev\u00f6lkerung am Rande der Geschichte zu landen, sollten die Nationen Europas und die USA auf die Angebote Chinas und Ru\u00dflands zur Kooperation und Mitgestaltung des Neuen Paradigmas eingehen. Trotz der von Trump verh\u00e4ngten Strafz\u00f6lle bietet China nach wie vor die Kooperation mit den USA an, um das Handelsdefizit durch Joint Ventures in Drittl\u00e4ndern zu \u00fcberwinden. Und eine Sprecherin des Handelsministeriums sagte soeben: \u201eWir glauben stets, da\u00df schlechte Dinge in gute verwandelt und Herausforderungen in Chancen verwandelt werden k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n
Und auf dem soeben beendeten Ostasien-Gipfel in Singapur erinnerte der russische Au\u00dfenminister Lawrow an die Worte Putins auf dem Ru\u00dfland-ASEAN Gipfel 2016 in Sotschi, der die Partner dazu aufgerufen hatte, sich des riesigen geopolitischen und geo-\u00f6konomischen Potentials des eurasischen Kontinents bewu\u00dft zu werden, wo die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), die Shanghai Corporation Organisation (SCO) und ASEAN einander erg\u00e4nzten. Lawrow betonte, die T\u00fcr f\u00fcr die EU bleibe ge\u00f6ffnet, und niemand sollte daran zweifeln, da\u00df die EU schon rein aus pragmatischen Wirtschafts- und Gesch\u00e4ftsinteressen daran Interesse haben sollte.<\/p>\n
Man k\u00f6nnte aber auch Gr\u00fcnde f\u00fcr eine solche Kooperation finden, die \u00fcber das Pragmatische hinausgehen. Wenn Europa seine humanistische und klassische Kultur nicht vollkommen vergessen und verlieren will, dann k\u00f6nnten wir die Ideen von Nikolaus von Kues, Leibniz und Schiller wiederbeleben und unseren Beitrag zur Entwicklung der Menschheit leisten. Dar\u00fcber wird man mit Sicherheit nichts in den gleichgeschalteten Medien lesen. Aber daf\u00fcr gibt es ja diese Webseite.<\/p>\n
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