Helga Zepp-LaRouche hat auf einem EIR-Forum im National Press Club in Washington am 26. Januar (wir berichteten) die folgenden Ausf\u00fchrungen gemacht. Ihr Vorredner war Thomas Wysmuller, fr\u00fcherer NASA-Meteorologe und Aktivist von \u201eThe Right Climate Stuff\u201c, einem Zusammenschlu\u00df ehemaliger Astronauten, Wissenschaftler und Ingenieuren der NASA, die gegen den Schwindel des menschengemachten Klimawandels k\u00e4mpfen.<\/p>\n
Ich versuche, mich kurz zu fassen, was mir allerdings schwer f\u00e4llt, denn es stellt sich ja die Frage, warum die Dinge [der Klimaschwindel], die mein Vorredner [Thomas Wysmuller] angesprochen hat, \u00fcberhaupt m\u00f6glich sind. Was ist das Motiv dahinter? Warum macht man sich die M\u00fche, Daten zu f\u00e4lschen, um eine ehrliche Debatte unter Wissenschaftlern zu unterbinden? Wenn man diese Frage bis zum Ende verfolgt, wird man zu der Schlu\u00dffolgerung meines Vortrags gelangen, die ich nun an den Anfang stellen will: da\u00df n\u00e4mlich die gesamte transatlantische Region – und ich bin mir voll dar\u00fcber bewu\u00dft, wo ich dies sage, n\u00e4mlich in der amerikanischen Hauptstadt Washington – von einer sehr destruktiven Politik und sehr destruktiven Kr\u00e4ften beherrscht ist.<\/p>\n
Lassen Sie mich mit einer Tatsache beginnen, \u00fcber die sich jeder, der sein nat\u00fcrliches Lebensende erreichen m\u00f6chte, die gr\u00f6\u00dften Sorgen machen m\u00fc\u00dfte: n\u00e4mlich, da\u00df wir am Rande eines thermonuklearen Krieges stehen. Anders als auf dem H\u00f6hepunkt des Kalten Krieges w\u00e4hrend der Kubakrise, als sich die Menschen bewu\u00dft waren, da\u00df die Ausl\u00f6schung der Zivilisation drohte, herrscht heute, wo wir dieser Gefahr noch viel n\u00e4her sind, kaum ein \u00f6ffentliches Bewu\u00dftsein dar\u00fcber. Es findet keine \u00f6ffentliche Debatte \u00fcber dieses Thema statt. Nur einige wenige, wie der fr\u00fchere US-Verteidigungsminister William Perry oder der Kernwaffenspezialist Hans Kristensen, warnen vor der M\u00f6glichkeit, da\u00df ein Weltkrieg ausbrechen kann. Wenn man nicht von b\u00f6sen Absichten ausgeht, k\u00f6nnte man sagen, da\u00df die Gefahr eines Kriegs \u201eaus Versehen\u201c extrem hoch ist, einfach weil die \u00fcblichen Prozeduren f\u00fcr solche F\u00e4lle, die es sogar zwischen Kennedy und Chruschtschow noch gab, heute nicht mehr vorhanden sind. Nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise wurden die Konsultationen zwischen der NATO und Ru\u00dfland eingestellt; ein Gremium, das man f\u00fcr Krisenzeiten eingerichtet hatte, wurde aufgegeben.<\/p>\n
Ich m\u00f6chte aber noch einen Schritt weiter gehen und auf die Ver\u00e4nderung der NATO-Milit\u00e4rdoktrin hinweisen: von der Gegenseitig Zugesicherten Zerst\u00f6rung (MAD) hin zu der Vorstellung eines gewinnbaren Erstschlags. Das steckt hinter dem Raketenabwehrsystem, das die USA derzeit weltweit aufbauen, hinter der Doktrin des \u201ePrompt Global Strike\u201c und auch hinter der Doktrin des \u201eAir-Sea Battle\u201c gegen China, und auch hinter der Modernisierung der Kernwaffen in Europa. Alles das deutet in die Richtung einer solchen M\u00f6glichkeit.<\/p>\n
Allerdings haben Ru\u00dfland und China daraus ihre Schlu\u00dffolgerungen gezogen und stocken ebenfalls ihre Arsenale auf. William Perry hat erst vor ein paar Tagen im Boston Globe<\/i> gemahnt, das Wettr\u00fcsten mit Kernwaffen sei bereits weit fortgeschritten. Pr\u00e4sident Obama will in den kommenden 30 Jahren daf\u00fcr eine Billion Dollar ausgeben. Das h\u00f6rt sich angesichts des Zustands des Weltfinanzsystems zwar ein wenig grotesk an, aber die Gefahr ist offensichtlich.<\/p>\n
Sollte es zum Krieg kommen – sei es absichtlich, weil einige Leute meinen, man k\u00f6nne einen Nuklearkrieg gewinnen, oder aus Versehen -, dann wird die Zivilisation vielleicht innerhalb von Minuten, Stunden oder bestenfalls Wochen nicht mehr existieren. Ein nuklearer Winter setzte ein, und das w\u00e4re das endg\u00fcltige Ende der Menschheit. Alles Sch\u00f6ne, was die Menschheit jemals hervorgebracht hat, w\u00e4re umsonst gewesen. Es g\u00e4be niemanden mehr, der noch dar\u00fcber berichten k\u00f6nnte, keinen Historiker, keinen Archivar, auch kein Museum. Das ist die eine Gefahr.<\/p>\n
Die andere Gefahr, die damit direkt verbunden ist, ist der Umstand, da\u00df das transatlantische Finanzsystem noch viel massiver abzust\u00fcrzen droht als in der Krise 2007-08. Wie Sie wissen, hat soeben das Weltwirtschaftsforum in Davos stattgefunden, wo die \u00fcblichen Unterhaltungen \u00fcber ein Sammelsurium von Themen stattfanden, aber hinter verschlossenen T\u00fcren oder privat im kleinen Kreis herrschte dort absolute Panik. \u00d6ffentlich hat sich dazu der fr\u00fchere Chef\u00f6konom der Bank f\u00fcr Internationalen Zahlungsausgleich, William White, in einem Interview mit dem Daily Telegraph<\/i> ge\u00e4u\u00dfert: Da seit 2008 nichts getan worden sei, um das Bankensystem neu aufzustellen, sagte er, sei die Verschuldung der Welt jetzt so hoch, da\u00df diese Schulden weder zur\u00fcckgezahlt noch bedient werden k\u00f6nnten. Wer meine, in dieser virtuellen Finanzwelt eine Menge Geld zu besitzen, der solle sich auf sehr unangenehme \u00dcberraschungen gefa\u00dft machen, es k\u00f6nnte sich n\u00e4mlich von einer Minute zur n\u00e4chsten in Luft aufl\u00f6sen.<\/p>\n
Was waren denn die Ma\u00dfnahmen, woraus bestand der sogenannte \u201eWerkzeugkasten\u201c, den die Finanzinstitutionen nach der Lehman Brothers\/AIG-Krise 2008 herausgeholt haben? Das waren \u201eQuantitative Lockerung\u201c, Bail-outs und verschiedene Ma\u00dfnahmen, um private Zockerschulden in \u00f6ffentliche Staatsschulden zu verwandeln. Deswegen haben wir heute eine Krise der Staatsverschuldung. Die j\u00fcngsten Ver\u00e4nderungen, die in den USA mit dem Dodd-Frank-Gesetz und mit entsprechenden Verf\u00fcgungen der EU-Kommission f\u00fcr ein Bail-in durchgesetzt wurden, orientieren sich an dem sogenannten Zypernmodell. Vor drei Jahren waren auf Zypern Banken pleite gegangen, woraufhin Geld von den Bankkunden und den Aktion\u00e4ren konfisziert wurde. Sie wurden im wesentlichen zu 50% enteignet.<\/p>\n
Der damalige holl\u00e4ndische Finanzminister Dijsselbloem, heute Chef der Eurogruppe, sagte dazu, dieses Zypernmodell sei die Vorlage f\u00fcr die gesamte Eurozone. Entsprechende Gesetze wurden dann verabschiedet. Wie schon erw\u00e4hnt, enth\u00e4lt Artikel 2 des Dodd-Frank-Gesetzes in den Vereinigten Staaten eine solche Bestimmung, und auch alle europ\u00e4ischen Regierungen haben inzwischen entsprechende Gesetze erlassen.<\/p>\n
Das Problem dabei ist nur – das erkl\u00e4rte k\u00fcrzlich auch der Vizechef der [Einlagenversicherung] FDIC, Thomas Hoenig, in den USA und \u00e4hnlich auch ein ungenannter EU-Beamter in einem Reuters<\/i>-Interview vor drei Tagen -, da\u00df der Bail-in nicht funktioniert: Die Banken wurden daf\u00fcr nicht mit genug frischem Kapital ausgestattet, sie sind also nicht vorbereitet. Und selbst wenn man einen Bail-in bei allen Gesch\u00e4fts- und Privatkonten und zus\u00e4tzlich noch Bail-out-Ma\u00dfnahmen machte, dann k\u00e4me man nur auf etwa 18-20 Bio.$, aber die ausstehenden Derivateschulden belaufen sich auf etwa 2 Billiarden $.<\/p>\n
William White hat also recht, wenn er sagt, da\u00df diese Schulden nie zur\u00fcckgezahlt werden k\u00f6nnen, und er fordert ein \u201eAbla\u00dfjahr\u201c, indem er daran erinnert, da\u00df es w\u00e4hrend der letzten 5000 Jahre in allen gro\u00dfen Religionen von Zeit zu Zeit Schuldenstreichungen gegeben hat, wenn deutlich wurde, da\u00df die Schulden nicht mehr bezahlbar waren. White ist heute ein hochrangiges Mitglied der OECD und war zuvor Chef\u00f6konom der Bank f\u00fcr Internationalen Zahlungsausgleich. Man kann es Abla\u00dfjahr nennen, man kann es auch eine Schuldenkonferenz zur Streichung der Schulden nennen, oder man kann es auch Glass-Steagall nennen.<\/p>\n
Das sind nur zwei Aspekte der Lage. Aber wir bewegen uns in der transatlantischen Zivilisation auf die Bruchstelle zu. Ich m\u00f6chte noch zwei weitere Aspekte hervorheben, warum wir uns in den Vereinigten Staaten und in Europa in einer zerfallenden, destruktiven Gesellschaft befinden. Neben dem verheerenden Niedergang der Realwirtschaft grassiert in den USA eine Drogenepidemie, auf die in den letzten Wochen in mehreren Artikeln in der New York Times <\/i>besonders hingewiesen wurde, denen eine Studie der Universtit\u00e4t Princeton und eine der [US-Gesundheitsbeh\u00f6rde] CDC zugrunde liegen. Daraus geht hervor, da\u00df in den Vereinigten Staaten die Sterblichkeit f\u00fcr wei\u00dfe M\u00e4nner in allen Altersgruppen derma\u00dfen angestiegen ist, da\u00df es den medizinischen Fortschritt \u00fcberwiegt und zunichte macht. In der Altersgruppe wei\u00dfer Amerikaner – nicht schwarzer oder hispanischer, sondern wei\u00dfer Amerikaner – zwischen 24 und 35 ist die Sterblichkeit durch Selbstmorde, Alkohol und Drogen um 500% angestiegen. In allen 3007 Landkreisen der USA hat sich die Selbstmordrate erh\u00f6ht, verdoppelt oder vervierfacht. Jeden Tag begehen 125 Menschen Selbstmord oder sterben an einer \u00dcberdosis Drogen. Das sind f\u00fcnf Menschen in der Stunde oder einer alle zw\u00f6lf Minuten. Das ist ein klares Zeichen f\u00fcr eine sterbende Gesellschaft. Die Zunahme setzte 2001 ein, und jeder wei\u00df selbst, welche Pr\u00e4sidenten in der Zeit im Amt gewesen sind. Allein an diesen Zahlen kann man feststellen, da\u00df die Vereinigten Staaten schlecht regiert werden.<\/p>\n
In Europa ist das Problem ein wenig anders gelagert. Im Vordergrund steht hier die Fl\u00fcchtlingskrise, an der EU auseinanderbricht. Wie Sie wissen, sind im letzten Jahr fast eine Million Fl\u00fcchtlinge vor allem aus Syrien und dem Irak angekommen; inzwischen kommen auch viele aus Afghanistan und Nordafrika. Der Gr\u00fcnder der Davos-Konferenz, Klaus Schwab, hat sogar gesagt, wenn der Verfall des \u00d6lpreises nicht gestoppt werde, dann w\u00fcrden seiner Einsch\u00e4tzung nach bald eine Milliarde Fl\u00fcchtlinge vor den Toren Europas stehen. Und ich halte das keineswegs f\u00fcr \u00fcbertrieben.<\/p>\n
Die Ursache der Fl\u00fcchtlingskrise ist offensichtlich die gescheiterte Politik der Briten und der USA: die mit L\u00fcgen begr\u00fcndeten, katastrophal ausgegangenen Kriege im Irak, in Afghanistan und in Libyen, der Versuch, Assad in Syrien zu st\u00fcrzen, und der Krieg im Jemen. Haben diese Kriege den Interessen der Vereinigten Staaten gedient? Ich denke nicht. Ich denke, sie haben dem Ansehen der Vereinigten Staaten auf der ganzen Welt geschadet.<\/p>\n
Bundeskanzlerin Merkel hat in dieser Situation etwas richtiges getan, sie sagte, wir m\u00fc\u00dften die Fl\u00fcchtlinge aufnehmen. Daf\u00fcr mu\u00df sie viel Kritik einstecken. In dem Augenblick, als sie das sagte, gab es aber gar keine andere Wahl, denn Zehntausende Menschen sa\u00dfen auf dem Balkan zwischen Mazedonien, Kroatien und Ungarn fest. Ungarn begann sogar, eine Mauer an seiner Grenze zu errichten. Es herrschte also eine humanit\u00e4re Krise unvorstellbaren Ausma\u00dfes, und es gibt nun einmal ein Recht auf Asyl, das in der Genfer Menschenrechtskonvention und der UN-Charta festgelegt ist. In der Fl\u00fcchtlingsfrage hat Frau Merkel also richtig gehandelt, aber man mu\u00df nat\u00fcrlich auch die ganze Politik \u00e4ndern, wenn man die Fl\u00fcchtlinge beherbergen will.<\/p>\n
In der EU fehlt jede Solidarit\u00e4t, ganz Osteuropa weigert sich, auch nur einen Fl\u00fcchtling aufzunehmen. Der \u00f6sterreichische Au\u00dfenminister machte vor kurzem Griechenland Vorw\u00fcrfe, es tue nicht genug f\u00fcr die Sicherheit an den Au\u00dfengrenzen der EU. Und die griechische Regierung antwortete ganz richtig: \u201eWas sollen wir denn machen? Sollen wir auf die Fl\u00fcchtlinge in den Booten schie\u00dfen und sie zur\u00fcck aufs Meer treiben?\u201c<\/p>\n
Sie alle haben die schrecklichen Bilder gesehen, auf denen kleine Kinder zwischen Soldaten und Stacheldraht eingezw\u00e4ngt sind. Wenn sich das nicht auf humane Weise l\u00f6sen l\u00e4\u00dft, dann w\u00e4re es das moralische Ende Europas. Jeder halbwegs anst\u00e4ndige Mensch wird das verstehen.<\/p>\n
Zum Gl\u00fcck ist das aber nicht das ganze Bild, denn derzeit gibt es zwei sehr unterschiedliche Welten: Auf der einen Seite ist die kollabierende transatlantische Welt, aber auf der anderen Seite entsteht, haupts\u00e4chlich von China ausgehend, ein v\u00f6llig anderes politisches System. Glauben Sie nicht der Stimmungsmache gegen China, die Sie in der Washington Post<\/i> oder New York Times<\/i> lesen. Ich besch\u00e4ftige mich schon seit \u00fcber 45 Jahren mit China, und ich kann Ihnen versichern, in China spielt sich derzeit nicht nur ein Wirtschaftswunder ab. Die Nachricht, der Sturz der chinesischen B\u00f6rse habe all die Probleme in der atlantischen Welt ausgel\u00f6st, ist kompletter Unsinn, denn Chinas Realwirtschaft ist in bester Verfassung, und man wird in der zweiten Jahresh\u00e4lfte von 2016 sehen, da\u00df sich all die vielen Investitionen in die Realwirtschaft auszahlen werden.<\/p>\n
Pr\u00e4sident Xi Jinping war gerade im Nahen Osten; er besuchte Saudi-Arabien, Iran und \u00c4gypten. Der Gesamtumfang der Investitionen allein in diesen drei L\u00e4ndern bel\u00e4uft sich auf 55-100 Mrd. Dollar. Und wenn man sich die umfangreichen Investitionen ansieht, die China in vielen, vielen L\u00e4ndern gemacht hat – in Lateinamerika, in Asien, in Afrika und Osteuropa -, dann ist zu erwarten, da\u00df daraus ein Wirtschaftsmotor entsteht, der in den n\u00e4chsten Jahren noch st\u00e4rker wird.<\/p>\n
Aber noch wichtiger ist, da\u00df China vor etwas mehr als zwei Jahren ein ganz neues Vorhaben begonnen hat: die Neue Seidenstra\u00dfe. Hinter der Neuen Seidenstra\u00dfe steht die gleiche Idee wie bei der antiken Seidenstra\u00dfe unter der Han-Dynastie vor 2000 Jahren, n\u00e4mlich, die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit, den Austausch wissenschaftlicher Ideen und die infrastrukturelle Integration der ganzen Erde zu f\u00f6rdern. Ich denke, dies hat auch die Politik der BRICS-Staaten beeinflu\u00dft. Das entwickelt sich jetzt sehr schnell. Es gibt inzwischen eine strategische Partnerschaft zwischen China, Ru\u00dfland, Indien und vielen weiteren L\u00e4ndern, die eng miteinander kooperieren – wie zum Beispiel jetzt China und der Iran. Es gibt entlang dieser Routen zunehmende Aktivit\u00e4ten zwischen vielen L\u00e4ndern, etwa zwischen China und Griechenland. Osteurop\u00e4ische L\u00e4nder haben sich an China gewandt, damit China ihnen beim Bau von Schnellbahnen hilft. Und China investiert in vielen afrikanischen L\u00e4ndern und anderen Gegenden der Welt.<\/p>\n
Soll man darin eine Bedrohung der Vereinigten Staaten sehen? Nur wenn, man die einzige Option darin sieht, an einer unipolaren Welt festzuhalten – an einem Punkt, wo eine multipolare Welt l\u00e4ngst Realit\u00e4t ist. Die Vorstellung, es m\u00fc\u00dfte eine unipolare Welt geben und man m\u00fc\u00dfte alle Regierungen auf der Welt, die sich einer solchen Ordnung nicht unterwerfen, durch Regimewechsel beseitigen, h\u00e4tte unausweichlich zur Folge, da\u00df wir uns als Zivilisation selbst ausl\u00f6schen. Chinas Angebot auch an die USA steht. Xi Jinping hat auf dem APEC-Treffen 2014 in Beijing zu Pr\u00e4sident Obama gesagt: Wir bieten den Vereinigten Staaten und anderen Gro\u00dfm\u00e4chten eine \u201eWin-Win-Kooperation\u201c an, um die Weltwirtschaft auf eine ganz neue Ebene zu heben.<\/p>\n
Soweit ich wei\u00df, hat Obama darauf nicht geantwortet. Doch eine solche Zusammenarbeit wird jetzt eine immer realistischere M\u00f6glichkeit, nachdem wir unseren Bericht Die Neue Seidenstra\u00dfe wird zur Weltlandbr\u00fccke<\/i> ver\u00f6ffentlicht haben. Wir arbeiten schon seit dem Zerfall der Sowjetunion an der Idee einer Neuen Seidenstra\u00dfe. Das war unsere Antwort auf den Fall der Berliner Mauer. Schon 1991 schlugen wir vor, Europa und Asien durch sog. \u201eInfrastrukturkorridore\u201c zu verbinden. Seit 25 Jahren setzen wir uns f\u00fcr diese Politik ein, und deshalb waren wir nat\u00fcrlich sehr gl\u00fccklich, als Xi Jinping 2013 sagte, die Neue Seidenstra\u00dfe sei jetzt die chinesische Politik. Wir waren \u00fcbergl\u00fccklich und sagten, das ist genau der Weg, aus dieser Misere herauszukommen.<\/p>\n
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