{"id":25477,"date":"2015-04-10T13:08:20","date_gmt":"2015-04-10T11:08:20","guid":{"rendered":"http:\/\/newparadigm.schillerinstitute.com\/?p=25477"},"modified":"2015-04-13T14:09:16","modified_gmt":"2015-04-13T12:09:16","slug":"ukraine-dokumentation-zur-staatlichen-kampagne-gegen-witrenko-und-bondarchuk","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/blog\/2015\/04\/10\/ukraine-dokumentation-zur-staatlichen-kampagne-gegen-witrenko-und-bondarchuk\/","title":{"rendered":"Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche: Verfolgung Natalja Witrenkos riecht nach Nazismus der Bandera-Tradition, Victoria Nulands bevorzugter Ideologie"},"content":{"rendered":"

Der amerikanische Staatsmann Lyndon LaRouche und seine Ehefrau, die Gr\u00fcnderin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, verurteilten am 9. April nachdr\u00fccklich die von Nazis in Gang gesetzte Kampagne des Ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) zur Verleumdung und Bedrohung der prominenten ukrainischen \u00d6konomin und fr\u00fcheren Parlamentsabgeordneten und Pr\u00e4sidentschaftskandidatin Dr. Natalja Witrenko, einer f\u00fchrenden Intellektuellen des Landes.<\/em><\/p>\n

\u201eEs mu\u00df den gr\u00f6\u00dften Verdacht wecken, da\u00df dies von der US-Staatssekret\u00e4rin Victoria Nuland oder jemand anderem mit einer Affinit\u00e4t zu den Nazis der Bandera-Tradition, wof\u00fcr Nuland bekannt ist, orchestriert wurde\u201c, sagte LaRouche.<\/p>\n

Helga Zepp-LaRouche, die im Februar 1997 zusammen mit Witrenko den \u201eAufruf an Pr\u00e4sident Clinton zur Einberufung einer Neuen-Bretton-Woods-Konferenz\u201c f\u00fcr eine entwicklungsfreundliche Reorganisierung der Weltwirtschaft initiiert hatte, reagierte auf die Nachrichten \u00fcber die verst\u00e4rkten Angriffe auf die ukrainische \u00d6konomin und Politikerin: \u201eDiese Verleumdungen sind um so sch\u00e4ndlicher, als sie nur einem Monat vor dem 70. Jahrestag des Sieges \u00fcber den Nazismus in Europa im Mai 1945 erfolgen. Die Nationen sagten nach dem Ende des Krieges: ,Nie wieder!\u2019, aber die westlichen Regierungen haben dieses Gel\u00f6bnis vergessen. Natalja Witrenko hatte die Integrit\u00e4t, die Wiederbelebung des Nazismus anzuprangern und Beweise f\u00fcr die Greueltaten der Banderisten – sowohl in der Geschichte wie auch heute – vorzulegen, w\u00e4hrend der von Victoria Nuland auserw\u00e4hlte Premierminister Arsenij \u201eJaz\u201c Jazenjuk im Gegensatz dazu die Dreistigkeit besa\u00df, im deutschen Fernsehen zu behaupten, da\u00df die Invasion der Nazis niemals stattgefunden habe, sondern vielmehr die Sowjetunion die Ukraine ,besetzt\u2019 habe.\u201c<\/p>\n

Dr. Witrenko wurde zweimal vom SBU verh\u00f6rt, weil sie angeblich Geld aus Ru\u00dfland erhalten habe, um das zu betreiben, was einige Medien b\u00f6sartigerweise als \u201ePropagandaarbeit zur Diskreditierung der ukrainischen Regierungsbeh\u00f6rden\u201c bezeichneten, \u201eum einen bewaffneten Konflikt zwischen verschiedenen Teilen der Bev\u00f6lkerung der Ukraine zu provozieren, ethnischen Ha\u00df zu provozieren und unterst\u00fctzende Informationen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von ,Referenden\u2019 in den \u00f6stlichen Regionen der Ukraine zu verbreiten.\u201c Eine Erkl\u00e4rung, die am 8. April von Witrenkos Progressiver Sozialistischer Partei der Ukraine (PSPU) verbreitet wurde, verweist auf Berichte, die in der letzten Woche von der Nachrichtenagentur Glavcom (glavcom.ua) und anderen Medien verbreitet wurden und \u00fcber den \u201eVerdacht\u201c des SBU berichteten, Witrenko habe Geld aus dem Fonds zur Unterst\u00fctzung und Verteidigung der Rechte der im Ausland lebenden Landleute des russischen Au\u00dfenministeriums erhalten.<\/p>\n

Diese Behauptungen gehen auf den Mai 2014 zur\u00fcck, als die Konten der Organisation Dar Schizni (Geschenk des Lebens), einer von Witrenko geleiteten Frauenorganisation, eingefroren wurden. Nach Angaben ukrainischer Medien geschah dies \u201eim Rahmen einer Untersuchung des SBU von Geldtransfers \u00fcber die Ukrinbank, die f\u00fcr Personen bestimmt waren, die im Verdacht stehen, \u00dcbergriffe gegen die territoriale Integrit\u00e4t und die Unverletzlichkeit der Ukraine\u201c begangen zu haben. Diese sehr allgemeinen Vorw\u00fcrfe werden von den ukrainischen Beh\u00f6rden dazu genutzt, gegen politische Gegner vorzugehen. Alexander Bondartschuk, Vorsitzender der kleinen Ukrainischen Arbeiterpartei und wie Witrenko ehemaliger Abgeordneter und Mitunterzeichner ihrer Erkl\u00e4rungen gegen den von Nazis angef\u00fchrten gewaltt\u00e4tigen Putsch vom Februar 2014 in Kiew und seine Folgen, wurde am 18. M\u00e4rz verhaftet, ebenfalls aufgrund des Vorwurfs von \u201e\u00dcbergriffen gegen die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine\u201c.<\/p>\n

SBU-Chef Walentyn Nalywaytschenko erkl\u00e4rte am 1. April in einem Interview, das Vorbild f\u00fcr seine Beh\u00f6rde sei Stepan Banderas Organisation Ukrainischer Nationalisten – Ukrainische Aufstandsarmee (OUN-UPA), die mit den Nazis w\u00e4hrend deren Invasion der Sowjetunion kollaborierte. Angesichts der Vergangenheit Witrenkos und ihres Muts, mit dem sie sich zu den wirtschaftlichen und politischen Verheerungen in der Ukraine seit dem Putsch des vergangenen Jahres ausgesprochen hat, haben diese Angriffe einen starken nazifreundlichen Geruch, wie er f\u00fcr die Projekte der US-Staatsekret\u00e4rin Victoria Nuland in der Ukraine typisch ist. Nalywaytschenko, der schon lange mit Banderas Organisation \u201eDreizack\u201c (Tryzub) verbunden ist – einer der wesentlichen Komponenten der Schocktruppen des \u201eRechten Sektors\u201c beim Putsch vom Februar 2014, prahlte im Mai 2014 bei einer Konferenz des Atlantic Council \u00fcber seinen \u201eintensiven\u201c Informationsaustausch und andere Zusammenarbeit mit den \u201eamerikanischen Kollegen\u201c.<\/p>\n

Frau Zepp-LaRouche wies darauf hin, da\u00df Witrenko h\u00e4ufig in Europa \u00fcber den Schaden, der der Ukraine durch die Freihandels- und Sparpolitik des Weltw\u00e4hrungsfonds (IWF) zugef\u00fcgt wurde, und \u00fcber die Bedrohung durch die vom Westen gef\u00f6rderte Wiederbelebung der faschistischen Ideologie in der Ukraine, gesprochen hat. \u201eDr. Witrenko ist in Europa gut bekannt und hochangesehen\u201c, sagte Frau Zepp-LaRouche, \u201eund sie hatte sowohl dort als auch – in fr\u00fcheren Jahren – in den Vereinigten Staaten hochrangige Treffen. Es ist wichtig, da\u00df Politiker aus aller Welt diese l\u00e4cherlichen Angriffe auf Natalja Witrenko verurteilen und darauf hinweisen, wo sie herkommen.\u201c<\/p>\n

Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche waren 1995 in Kiew G\u00e4ste Witrenkos, als diese Abgeordnete war. Als \u00d6konomin, die auf den Sektor der sozialen Dienste in der Ukraine und die Wirkung der Auflagenpolitik des IWF spezialisiert ist, f\u00fchrte sie 1999 einen starken Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf und kam auf 11%, obwohl ihr Wahlkampf durch einen Mordanschlag gest\u00f6rt wurde, bei dem sie und 40 weitere Personen durch eine Handgranate verletzt wurden, die bei einer Kundgebung geworfen worden war. In j\u00fcngerer Zeit – im April 2013 und Oktober 2014 – sprach Dr. Witrenko bei Konferenzen des Schiller-Instituts in Frankfurt.<\/p>\n

In einer Videobotschaft an eine Konferenz des Citizens Electoral Council (CEC) in Australien am 28.-29. M\u00e4rz diesen Jahres erinnerte Witrenko selbst daran, da\u00df \u201evom 23. Februar bis 5. M\u00e4rz 2014 unsere Delegation f\u00fchrender Vertreter einiger linker Parteien der Ukraine durch Europa reisen und Frankreich, Deutschland und Italien besuchten konnten\u201c, wo sie \u201eDutzende von Gespr\u00e4chen, Pressekonferenzen und Interviews\u201c gaben. Dank Mitgliedern des Europ\u00e4ischen Parlaments konnte ich am 26. Februar 2014 eine Pressekonferenz im Europ\u00e4ischen Parlament geben… Schon damals warnten wir vor der Gefahr eines B\u00fcrgerkrieges und des Zerfalls unseres Landes, die zum Dritten Weltkrieg f\u00fchren k\u00f6nnten. Und damals forderte ich Berlin, Moskau und Paris auf, ihre Bem\u00fchungen zu b\u00fcndeln \u2013 besonders diese drei Zentren, Berlin, Moskau und Paris\u00a0-, sich zusammenzutun und zu verhindern, da\u00df die Nazis in der Ukraine die Macht \u00fcbernehmen, und mitzuhelfen, ein Verbot aller Neonazi-Parteien und -Bewegungen in der Ukraine durchzusetzen.\u201c (Diese Videobotschaft finden Sie auf der Internetseite des CEC unter:http:\/\/cecaust.com.au\/2015conference\/panel_03\/01_natlaia_vitrenko\/201503…<\/a>)<\/p>\n

Natalja Witrenkos j\u00fcngste Videobotschaft, die sie auf ihrer Internetseite www.vitrenko.org<\/a>ver\u00f6ffentlich hat, tr\u00e4gt den Titel: \u201eEine Milit\u00e4rjunta anstelle europ\u00e4ischer Werte\u201c. Darin analysiert sie die Gesetzesvorlage, die am 3. April von Pr\u00e4sident Petro Poroschenko ins Parlament eingebracht wurde und es erlauben w\u00fcrde, angesichts eines Angriffs oder \u201eder Gefahr eines Angriffs\u201c das Kriegsrecht in der Ukraine auszurufen. Diese letztere Formulierung, so Witrenko, erm\u00f6gliche es, auf der Grundlage \u201eerfundener Bedrohungen\u201c zu handeln – wie bei dem \u201eBluff des SBU, Witrenko bedrohe die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine\u201c.<\/p>\n

Ukraine: Dokumentation zur staatlichen Kampagne gegen Witrenko und Bondarchuk<\/strong><\/p>\n

Natalja Witrenko ver\u00f6ffentlichte auf ihrer Internetseite www.vitrenko.org<\/a> die folgenden Erkl\u00e4rungen der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine, die wir hier in deutscher \u00dcbersetzung wiedergeben:<\/p>\n

SBU benutzt Betrug, um die PSPU- Vorsitzende Natalja Witrenko einzusch\u00fcchtern
\nPresseerkl\u00e4rung der PSPU vom 8. April 2015<\/em><\/p>\n

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) setzt seine politische Diffamierungskampagne gegen die linke Oppositionsf\u00fchrerin, Abgeordnete der Ukraine und fr\u00fchere Pr\u00e4sidentschaftskandidatin, Dr. oec. Natalja Witrenko, weiter fort. Der j\u00fcngste Teil dieses Schwindels wurde gestern \u00fcber die Internetseiten http:\/\/glavcom.ua<\/a> und http\/\/ukr.net verbreitet.<\/p>\n

Die falschen Vorw\u00fcrfe sind in die \u00dcberschrift des Artikels eingebaut, in der es hei\u00dft: \u201eWitrenko erhielt 8 Millionen Rubel von russischem Minister Lawrow\u201c. Im folgenden wird auch das Motiv f\u00fcr diese Verleumdung deutlich: \u201eErmittler vermuten, da\u00df diese Gelder f\u00fcr andere Zwecke verwendet werden sollen. Insbesondere werden sie f\u00fcr Propagandaarbeit zur Diskreditierung der ukrainischen Regierungsbeh\u00f6rden verwendet werden, um einen bewaffneten Konflikt zwischen verschiedenen Teilen der Bev\u00f6lkerung der Ukraine zu provozieren, um ethnischen Ha\u00df zu provozieren und um unterst\u00fctzende Informationen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von ,Referenden\u2019 in den \u00f6stlichen Regionen der Ukraine zu verbreiten.\u201c<\/p>\n

Es ist kein Zufall, da\u00df diese neuen falschen Behauptungen verbreitet wurden. Das durch den Euromaidan an die Macht gebrachte Regime diskreditiert sich selbst durch den Verfall der Wirtschaft, sozialen Genozid, Korruption und die Unf\u00e4higkeit, den Frieden und die territoriale Integrit\u00e4t des Landes zu erhalten oder die versprochenen europ\u00e4ischen Werte zu verwirklichen. Natalja Witrenko wurde zweimal vom SBU verh\u00f6rt. Sie bot Fakten an, um zu belegen, da\u00df der \u201eVerdacht\u201c unbegr\u00fcndet ist und die Behauptungen falsch sind. Aber die Versuche, sie zu diffamieren und sie in Teilen der \u00d6ffentlichkeit in ein negatives Licht zu stellen, werden \u00fcber die Medien fortgesetzt.<\/p>\n

Was die Verd\u00e4chtigungen selbst angeht, so sind sie entweder das Produkt eines halluzinierenden Geistes, oder von Beamten, die einen b\u00f6sen Rausch haben, oder der Angst derer, die die eigentliche Verantwortung f\u00fcr die Diffamierung und Gesch\u00e4ftssch\u00e4digung der f\u00fchrenden ukrainischen Politikerin Natalja Michailowna Witrenko tragen.<\/p>\n

* * *<\/p>\n

Die folgende Erkl\u00e4rung der PSPU vom 9. April 2015 betrifft Alexander Wasiljewitsch Bondartschuk, den Vorsitzenden der Ukrainischen Arbeiterpartei (Marxisten-Leninisten), der in der 2., 3. und 4. Sitzungsperiode Abgeordneter der Oberstan Rada war und zusammen mit Natalja Witrenko mehrere Erkl\u00e4rungen gegen den Putsch vom Februar 2014 und seine Folgen unterzeichnet hat, wie etwa den Appell vom 25. Januar 2014 \u201eStoppt den faschistischen Putsch in der Ukraine!\u201c und den Aufruf vom 16. April 2014, \u201eStop the War of the Self-Proclaimed Ukrainian Authorities Against Their Own People!\u201c (http:\/\/www.larouchepub.com\/pr\/2014\/140416_vitrenko_release.html<\/a>). Bondartschuk wurde am 18. M\u00e4rz verhaftet.<\/p>\n

Ukrainische Gerichte gehen gegen Vorsitzenden der Arbeiterpartei A. Bondartschuk vor, verletzten europ\u00e4ische Standards
\nPresseerkl\u00e4rung der PSPU vom 9. April 2015<\/em><\/p>\n

Am 9. April er\u00f6ffnete das Gericht f\u00fcr den Darnizky-Bezirk in der Stadt Kiew ein vorl\u00e4ufiges Verfahren in der Anklage gegen den Abgeordneten der 3. und 4. Sitzungsperiode und Anf\u00fchrer der oppositionellen Ukrainischen Arbeiterpartei, Alexander Wasiljewitsch Bondartschuk.<\/p>\n

Alexander Bondartschuk ist angeklagt nach Artikel 110, Abschnitt 1 des Strafgesetzbuches der Ukraine, \u201eVerst\u00f6\u00dfe gegen die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine\u201c. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) wendet diesen Artikel auf zwei Beitr\u00e4ge \u00fcber die in der S\u00fcdostukraine herrschenden Autorit\u00e4ten an, die in der Zeitung Rabotschy Klass (Arbeiterklasse) erschienen, deren Chefredakteur A. Bondartschuk ist. Die Anklage wurde von Analyseexperten des SBU konstruiert, die zu dem Schlu\u00df kamen, die Artikel seien ein indirekter Versto\u00df gegen die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine.<\/p>\n

A. Bondartschuk hat in dem Verfahren neue Verteidiger. Als ersten Schritt beantragten sie die Freilassung des f\u00fchrenden Politikers aus dem K\u00e4fig, in dem der Beschuldigte sitzen mu\u00df. Das Gericht zog sich zur Beratung zur\u00fcck und verk\u00fcndete nach seiner R\u00fcckkehr in den Gerichtsaal eine Unterbrechung der Sitzung bis zum 17. April 2015. A. Bondartschuk erkl\u00e4rte gegen\u00fcber Journalisten, seine Rechte zur Vorbereitung seiner Verteidigung in dem Verfahren seien gr\u00f6blichst verletzt worden. Mehr als eine Woche lang habe ihn sein von der Regierung bestellter Verteidiger nicht besucht, er habe auch keine Zeitungen lesen d\u00fcrfen. \u00dcber die bevorstehende Sitzung am 9. April wurde er erst um 23:15 Uhr am 8. April informiert.<\/p>\n

A. Bondartschuk und seine Anw\u00e4lte glauben, da\u00df das Strafverfahren gegen ihn vor allem politisch motiviert ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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