Bei der letzten Konferenz in der Serie der historischen BRICS-Gipfeltreffen, die in der vergangenen Woche in Brasilia stattfanden, trafen am 17. Juli die Staatsoberh\u00e4upter und Repr\u00e4sentanten der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) mit dem chinesischen Pr\u00e4sidenten Xi Jinping zusammen, um \u00fcber eine Vertiefung ihrer Beziehungen auf der Grundlage der \u201eGleichheit und des gegenseitigen Nutzens, der wechselseitigen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung\u201c zu sprechen. An dem Gipfeltreffen nahmen die Staatspr\u00e4sidenten von Brasilien und China, die derzeitigen Mitglieder des F\u00fchrungsquartetts der CELAC – Costa Rica, Kuba, Ekuador sowie Antigua und Barbuda – und der \u00fcbrigen Staaten S\u00fcdamerikas teil. Nach dem Treffen wurde bekanntgegeben, da\u00df ein China-Lateinamerika-Karibik-Forum gegr\u00fcndet werden soll, das den Auftrag hat, einen Kooperationsplan f\u00fcr China, Lateinamerika und die Karibikstaaten f\u00fcr 2015-2019 auszuarbeiten. Die Nationen erkl\u00e4rten nachdr\u00fccklich, sie seien entschlossen, gemeinsam eine aktive Rolle zu spielen, um eine Weltordnung auf der Grundlage der Prinzipien zu schaffen, die dem Westf\u00e4lischen Frieden von 1648 zugrunde liegen. In der Erkl\u00e4rung hei\u00dft es:<\/p>\n
\u201eWir bekr\u00e4ftigen unseren uneingeschr\u00e4nkten Respekt f\u00fcr die Ziele und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen, das V\u00f6lkerrecht, die friedliche L\u00f6sung von Kontroversen, internationale Zusammenarbeit zur Entwicklung, das Verbot des Einsatzes und der Androhung von Gewalt, Selbstbestimmung, Souver\u00e4nit\u00e4t, territoriale Integrit\u00e4t, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten, den Rechtsstaat und den Schutz und die F\u00f6rderung der Menschenrechte…<\/p>\n
Wir bekr\u00e4ftigen unsere gegenseitige Unterst\u00fctzung bei der Suche nach Wegen der Entwicklung, die den nationalen Bedingungen angemessen sind…<\/p>\n
1. Wir vereinbaren, da\u00df unsere Beziehung eine wichtige Gelegenheit zur gegenseitigen Entwicklung ist, da Lateinamerika und die Karibik und China als Entwicklungsl\u00e4nder in der Entwicklung vor den gleichen Aufgaben und globalen Herausforderungen stehen. Wir geben die Schaffung einer umfassenden Partnerschaft f\u00fcr Gleichheit, gegenseitigen Nutzen und gemeinsame Entwicklung zwischen China, Lateinamerika und der Karibik bekannt, die danach strebt, das Ausma\u00df der Zusammenarbeit in verschiedenen Fragen zu vergr\u00f6\u00dfern.\u201c<\/p>\n
Brasiliens Pr\u00e4sidentin Dilma Rousseff berichtete bei einer Pressekonferenz im Anschlu\u00df an das Treffen, Pr\u00e4sident Xi habe drei verschiedene Finanzierungsmechanismen vorgeschlagen:<\/p>\n
* einen speziellen Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, der zun\u00e4chst mit 10 Mrd.$ Kapital starten und sp\u00e4ter auf 20 Mrd.$ anwachsen und seine Arbeit im kommenden Jahr aufnehmen soll;
\n* eine Vorzugskreditlinie f\u00fcr CELAC in einer chinesischen Bank, die bis zu 10 Mrd.$ betragen k\u00f6nne;
\n* und einen China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds von 5 Mrd.$ f\u00fcr Investitionen in besonderen Bereichen, die noch n\u00e4her zu bestimmen sind.<\/p>\n
Die Formulierungen dieser Fonds und Projekte bedeuten eine drastische Abkehr von den Konditionen der Weltbank und des Weltw\u00e4hrungsfonds. So hei\u00dft es darin beispielsweise:
\n\u201e3. … Wir nehmen zur Kenntnis, da\u00df China die L\u00e4nder Lateinamerikas und der Karibik eingeladen hat, eine aktive Rolle bei der Schaffung eines China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds zu \u00fcbernehmen und guten Gebrauch von den Vorzugskrediten zu machen, die China gew\u00e4hrt, in \u00dcbereinstimmung mit den Notwendigkeiten und Priorit\u00e4ten der Enpf\u00e4ngerl\u00e4nder.
\n4. … Wir betonen die Bedeutung des Aufbaus der Modernisierung der Infrastruktur, wie Eisenbahnen, Autobahnen, H\u00e4fen, Flugh\u00e4fen und der Telekommunikation, und der Bem\u00fchungen, guten Gebrauch von den Sonderkrediten des China-Lateinamerika-Karibik-Entwicklungsfonds f\u00fcr die Infrastruktur zu machen.\u201c<\/p>\n
Die Erkl\u00e4rung enth\u00e4lt auch eine wichtige Unterst\u00fctzungserkl\u00e4rung f\u00fcr Argentinien in seinem Kampf gegen die Geierfonds: \u201e14. Wir betonen, da\u00df es wesentlich ist f\u00fcr die Stabilit\u00e4t und die Berechenbarkeit der internationalen Finanzarchitektur, die zwischen den Schuldnern und Gl\u00e4ubigern im Kontext der Umstrukturierung von Staatsschulden getroffenen Vereinbarungen zu garantieren.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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