W\u00e4hrend der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) in New York haben die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe – Brasilien, Ru\u00dfland, Indien, China, S\u00fcdafrika – und ihre Verb\u00fcndeten deutlich gemacht, da\u00df sie entschlossen sind, ihre V\u00f6lker durch wirtschaftliche Entwicklung zu sch\u00fctzen und sich dem Diktat der Finanzoligarchie der Wall Street und der Londoner City nicht zu beugen.<\/p>\n
Im Gegensatz dazu bekr\u00e4ftigten die Regierungen des Westens, da\u00df sie entschlossen sind, das todgeweihte transatlantische Finanzsystem und seine Banken um jeden Preis zu verteidigen, nicht zuletzt durch immer offenere Angriffe auf die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t. Vor allem US-Pr\u00e4sident Barack Obama nutzte die Gelegenheit, gegen Ru\u00dfland zu zetern, er warf dem Kreml eine Politik \u201eMacht geht vor Recht\u201c vor. Die USA dagegen seien \u00fcberzeugt, da\u00df \u201egro\u00dfe L\u00e4nder nicht in der Lage sein sollten, kleinere zu drangsalieren\u201c. Den Anwesenden konnte die Ironie nicht entgehen, da\u00df das ein Mann sagte, der seit seinem Amtsantritt nicht weniger als sieben L\u00e4nder bombardieren lie\u00df!<\/p>\n
Indiens Premierminister Narendra Modi, der erstmals an einer UN-Generalversammlung teilnahm, fa\u00dfte das neue Paradigma, das sich in der Welt ausbreitet, mit einem Kommentar \u00fcber bestehende Staatengruppen wie G-7 und G-20 zusammen: \u201eHeute agieren wir immer noch in verschiedenen ,Gs\u2019 mit verschiedenen Zahlen. Auch Indien ist an einigen davon beteiligt. Aber inwieweit sind wir f\u00e4hig, als eine ,G-1\u2019 oder ,G-Alle\u2019 zusammenzuarbeiten? Auf der einen Seite sagen wir, da\u00df unsere Schicksale miteinander verflochten sind, aber auf der anderen denken wir immer noch in den Begriffen eines Nullsummenspiels: Wenn der andere gewinnt, mu\u00df ich verlieren. Es ist leicht, zynisch zu sein und zu sagen: ,Es wird sich nichts \u00e4ndern\u2019 – aber wenn wir das tun, dann riskieren wir, unsere Verantwortung zu vernachl\u00e4ssigen, und wir bringen unsere kollektive Zukunft in Gefahr.\u201c<\/p>\n
Modis Forderung nach einer \u201eG-Alle\u201c dr\u00fcckt die gleiche Idee aus wie Helga Zepp-LaRouches Aufruf zur Schaffung einer \u201eneuen, inklusiven weltweiten Sicherheitsarchitektur\u201c auf der Grundlage eines neuen Paradigmas mit \u201eden gemeinsamen Zielen der Menschheit als der alles bestimmenden Priorit\u00e4t\u201c.<\/p>\n
Bei einem Treffen am Rande der Vollversammlung am 15.9. einigten sich die Au\u00dfenminister der BRICS-Staaten darauf, da\u00df die f\u00fcnf L\u00e4nder mehr Solidarit\u00e4t schaffen, die wirtschaftliche Partnerschaft vertiefen und im Handel und bei Investitionen enger kooperieren werden. Als Sprecher der BRICS-Gruppe sagte Chinas Au\u00dfenminister Wang Yi, die beim BRICS-Gipfel in Brasilien im Juli vorgeschlagene Gr\u00fcndung einer Entwicklungsbank und eines Devisenreservefonds sollte so bald wie m\u00f6glich beginnen. Die Gruppe solle sich regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber wichtige au\u00dfenpolitische und Sicherheitsfragen absprechen und politische L\u00f6sungen f\u00fcr Brennpunkte vorschlagen, um den Einflu\u00df der BRICS-L\u00e4nder zu erh\u00f6hen.<\/p>\n
Die f\u00fcnf Au\u00dfenminister lobten \u201edie Rolle \u00c4gyptens bei der Vermittlung eines Waffenstillstands in Gaza\u201c und unterst\u00fctzten \u00c4gyptens Vorhaben, im Oktober eine internationale Geberkonferenz f\u00fcr den Wiederaufbau des Gazastreifens zu veranstalten. Sie wollen auch gemeinsam die Gr\u00fcndung einer afrikanischen Eingreiftruppe f\u00fcr Krisengebiete unterst\u00fctzen. Die Minister unterstrichen, in der Ukraine m\u00fcsse f\u00fcr Frieden und Stabilit\u00e4t gesorgt werden, und begr\u00fc\u00dften die Ergebnisse der Ukraine-Kontaktgruppe, deren Umsetzung in dem Memorandum vom 20.9. vereinbart wurde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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