{"id":105331,"date":"2024-11-10T08:20:30","date_gmt":"2024-11-10T13:20:30","guid":{"rendered":"https:\/\/schillerinstitute.com\/?p=105331"},"modified":"2024-11-12T13:09:46","modified_gmt":"2024-11-12T18:09:46","slug":"deutschland-muss-jetzt-mit-den-brics-nationen-zusammenarbeiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/blog\/2024\/11\/10\/deutschland-muss-jetzt-mit-den-brics-nationen-zusammenarbeiten\/","title":{"rendered":"Deutschland mu\u00df jetzt mit den BRICS-Nationen zusammenarbeiten!"},"content":{"rendered":"\n

Von Helga Zepp-LaRouche,
Spitzenkandidatin der B\u00fcSo-Landesliste Berlin<\/em><\/p>\n\n\n\n

Auch wenn Deutschland sich in einer schweren Krise befindet, sind die Chancen f\u00fcr deren \u00dcberwindung ausgezeichnet. Was dazu allerdings n\u00f6tig ist, ist eine v\u00f6llig Richtungs\u00e4nderung in der Politik und die Mobilisierung der Menschen in unserem Land f\u00fcr eine wirkliche Friedenspolitik.<\/p>\n\n\n\n

Der 6. November war der Tag, an dem sich diese neuen positiven Perspektiven pl\u00f6tzlich die Bahn brachen: In den fr\u00fchen Morgenstunden europ\u00e4ischer Zeitrechnung stand es fest, da\u00df Donald Trump die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in den USA gewonnen hat, die W\u00e4hler hatten der imperialen Politik des Biden\/Harris-Apparats eine klare Absage erteilt. Und noch in den Abendstunden desselben Tags platzte die Ampel-Koalition, indem Bundeskanzler Scholz den Finanzminister Lindner entlie\u00df. Damit stehen jetzt, auch wenn das Datum im Augenblick noch nicht feststeht, vorgezogene Wahlen f\u00fcr den Bundestag an, die die Chance bieten, eine Politik im Interesse der deutschen Bev\u00f6lkerung auf die Tagesordnung zu setzen. Allerdings nur, wenn gen\u00fcgend viele Menschen \u00fcber den Tellerrand der Innenpolitik hinausschauen, und das Potential realisieren, das in den tektonischen Ver\u00e4nderungen liegt, die sich derzeit in der Neuordnung der strategischen Lage ergeben.<\/p>\n\n\n\n

Mit der Ampelkoalition verschwindet die schlechteste Regierung, die Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg hatte. Ihre Bilanz ist katastrophal: Die deutsche Wirtschaft befindet sich im freien Fall, vor allem als Resultat des sch\u00e4ndlichen Schweigens von Scholz zur Sabotage der Nordstream-Pipelines. Der damit verbundene Ausfall der g\u00fcnstigen russischen Gaspreise in Kombination mit der Weiterf\u00fchrung der gescheiterten Energiewende gef\u00e4hrdet den Industriestandort Deutschland, ganze Branchen drohen verloren zu gehen, Hundertausende Arbeitspl\u00e4tze gehen verloren, der Mittelstand ist dabei wegzubrechen, und damit geht die finanzielle Basis f\u00fcr den Sozialstaat verloren, Krankenh\u00e4user werden geschlossen, Schulen nicht renoviert, Kommunen droht die Insolvenz. Die Scholz-Regierung hat impotent zugeschaut, wie die USA Investoren weglocken und Fl\u00fcssiggas nach Deutschland verkaufen, das unsere Energiekosten verdreifacht.<\/p>\n\n\n\n

Diese Regierung vertritt eine Politik, nach der wir \u201ekriegst\u00fcchtig\u201c f\u00fcr einen Krieg gemacht werden sollen, der als Stellvertreterkrieg der NATO \u2013 sprich USA \u2013 gegen Ru\u00dfland bereits im Gange ist und bei dem bei weiterer Eskalation Deutschlands Existenz geopfert w\u00fcrde. Bez\u00fcglich der anvisierten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen verk\u00fcndete Scholz am Rande des j\u00fcngsten NATO-Gipfels in Washington nur: \u201eDie USA haben beschlossen…\u201c Weder der Bundestag, noch die \u00d6ffentlichkeit wurden vorher konsultiert oder auch nur informiert, ganz so, als w\u00e4ren wir eine Bananenrepublik!<\/p>\n\n\n\n

Aber auch das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis und das sogenannte \u201eSelbstbestimmungsgesetz\u201c, nach dem Kinder ab 14 Jahren einmal pro Jahr ihren Geschlechtseintrag bei den \u00c4mtern \u00e4ndern k\u00f6nnen, demonstrieren, da\u00df diese Regierung keine Gelegenheit vers\u00e4umt hat, ihren ideologischen Vorlieben auf Kosten des Gemeinwohls zu fr\u00f6nen. Der Amtseid verpflichtet die Regierung, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden: das genaue Gegenteil hat sie bewirkt!<\/p>\n\n\n\n

Die W\u00e4hler sind bei den anstehenden Bundestagswahlen herausgefordert, sehr klug zu w\u00e4hlen, denn mit einem einfachen Wechsel zur CDU\/CSU in Kombination mit FDP oder Gr\u00fcnen k\u00e4men wir vom Regen in eine noch schlimmere Traufe. Denn Friedrich Merz steht f\u00fcr die sofortige Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine, was Deutschland augenblicklich zur Zielscheibe in einem ausufernden Krieg mit Ru\u00dfland machen w\u00fcrde \u2013 eine Lieferung, die ja auch Lindner gegen\u00fcber der Lockerung der Schuldenbremse bevorzugt h\u00e4tte, die von Scholz verlangt wurde, um so weitere Milliarden an Zahlungen f\u00fcr die Ukraine zu generieren. Und nach den Auftritten von Annalena Baerbock als Au\u00dfenministerin, die den Begriff \u201eDiplomatie\u201c offensichtlich nicht kennt und Deutschland in der ganzen Welt zur Lachnummer gemacht hat, kann eigentlich kein anst\u00e4ndiger Mensch mehr die Gr\u00fcnen w\u00e4hlen.<\/p>\n\n\n\n

Die Chance der BRICS<\/h3>\n\n\n\n

Die gro\u00dfe Chance, da\u00df Deutschland seine komplexe Krise \u00fcberwinden kann, liegt in einer positiven Neuausrichtung auf die Zusammenarbeit mit den BRICS-Nationen, die soeben ihren Jahresgipfel in Kasan abgehalten haben. Zus\u00e4tzlich zu den neun bisherigen Mitgliedsstaaten sind dort 13 weitere Staaten Mitglied geworden. Das sind neben den urspr\u00fcnglichen f\u00fcnf \u2013 Brasilien, Ru\u00dfland, Indien, China, S\u00fcdafrika \u2013 und den vier vor gut einem Jahr dazu gekommenen \u2013 \u00c4gypten, \u00c4thiopien, Iran, Vereinigte Arabische Emirate \u2013 die neuen Partnerl\u00e4nder Algerien, Wei\u00dfru\u00dfland, Bolivien, Kuba, Indonesien, Kasachstan, Malaysia, Nigeria, Thailand, die T\u00fcrkei, Uganda, Usbekistan und Vietnam. Zu den BRICS geh\u00f6ren damit bereits Staaten, die 4,7 Milliarden Menschen, das sind 57% der Weltbev\u00f6lkerung, repr\u00e4sentieren. Und circa 30 weitere Staaten haben ihr Interesse bekundet, dieser neuen Partnerschaft beizutreten.<\/p>\n\n\n\n

Das ist die globale Mehrheit der Menschheit, und diese Nationen sind entschlossen, mit einem neuen, gerechten Weltwirtschafts- und Finanzsystem endg\u00fcltig Armut und Unterentwicklung zu \u00fcberwinden, in absehbarer Zukunft Staaten mit mittlerem Einkommen zu werden und damit die Epoche des Kolonialismus von 500 Jahren endg\u00fcltig zu \u00fcberwinden. Diese L\u00e4nder glauben weder die NATO-Narrative \u00fcber Ru\u00dfland, wie man an ihren Abstimmungen in der UN und anderen Gremien sehen kann, noch werden sie von China ausgebeutet. Sie sehen vielmehr in der Zusammenarbeit mit den BRICS eine nie dagewesene Chance f\u00fcr ihre eigene Entwicklung, die der Westen ihnen bislang verweigert hatte. Der Plan ist, die New Development Bank der BRICS zur \u201egro\u00dfen Bank des Globalen S\u00fcdens\u201c auszubauen, wie der brasilianische Pr\u00e4sident Lula da Silva es formulierte, die den Zugang zu Entwicklungskrediten zu g\u00fcnstigen Bedingungen erm\u00f6glichen wird, sowie weitere Plattformen f\u00fcr den Ausbau von Investitionen, Handel und Wertsch\u00f6pfungsketten im eigenen Land zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n

Der kollektive Westen \u2013 und damit auch Deutschland- hat jetzt zwei M\u00f6glichkeiten auf diese epochale Entwicklung zu reagieren. Er kann, wie dies Gro\u00dfbritannien und die Biden-Administration getan haben, den legitimen Entwicklungswunsch des Globalen S\u00fcdens als geopolitische Bedrohung einer ehemals unipolaren Kontrolle auffassen und auf \u201eAbkopplung\u201c oder \u201eDerisking\u201c pochen, die NATO in den Pazifik ausweiten, so die erneute Spaltung der Welt in zwei Bl\u00f6cke forcieren und einen neuen Kalten Krieg mit dem Risiko eines globalen Nuklearkriegs in Gang setzen. Oder die europ\u00e4ischen Nationen und sogar die USA nehmen eine positive Haltung ein und setzen auf Kooperation statt Konfrontation.<\/p>\n\n\n\n

Wenn die westlichen Staaten sich entschlie\u00dfen, gemeinsam mit den BRICS den wirtschaftlichen Aufbau Afrikas, Asiens und Lateinamerikas in Angriff zu nehmen, indem sie in grundlegende Infrastruktur, Energieproduktion und -verteilung, Kommunikation, entwickelte Landwirtschaft und Industrie investieren, und so in den n\u00e4chsten Jahren zwei bis drei Milliarden neue produktive Arbeitspl\u00e4tze schaffen, dann kann auf diese Weise auch die Fl\u00fcchtlingskrise auf die einzig humane Weise gel\u00f6st werden. Es wird ein unwiderstehlicher Anreiz geschaffen, da\u00df die Menschen in ihren Heimatl\u00e4ndern bleiben wollen, um diese mit aufbauen zu helfen, anstatt sich dem Risiko auszusetzen, auf dem Weg durch die Sahara nach Europa zu verdursten, im Mittelmeer zu ertrinken, oder an der amerikanisch-mexikanischen Grenze zu Schaden zu kommen.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Exportnation Deutschland ist die langfristige Kooperation mit der Globalen Mehrheit der Menschheit die dringend ben\u00f6tigte Chance, gute Beziehungen mit wachsenden M\u00e4rkten aufzubauen, die in Deutschland wieder zu einer produktiven Vollbesch\u00e4ftigung f\u00fchren k\u00f6nnen. Deutschland verf\u00fcgt \u2013 noch \u2013 \u00fcber das wissenschaftliche und technische Know-how und die produktiven Kapazit\u00e4ten, um eine positive Rolle beim wirtschaftlichen Aufbau der L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens zu spielen.<\/p>\n\n\n\n

Damit dieses Potential verwirklicht werden kann, m\u00fcssen die W\u00e4hler allerdings bei den kommenden, vorgezogenen Wahlen nur die Parteien w\u00e4hlen, die f\u00fcr die Kooperation mit den BRICS-Staaten eintreten, und denen, die auf weitere Waffenlieferungen in Kriegsgebiete eintreten, eine klare Absage erteilen. Es ist deutlich, da\u00df es auch innerhalb der schon im Bundestag vertretenen Parteien durchaus unterschiedliche Tendenzen gibt, einige Bundestagskandidaten treten offen f\u00fcr milit\u00e4rische Eskalation und Konfrontation ein, andere f\u00fcr Kooperation und Dialog als Weg der Konfliktl\u00f6sung. Die W\u00e4hler sind also dieses Mal mehr aufgerufen als je zuvor, sich die Parteien und ihre Kandidaten sehr genau anzuschauen.<\/p>\n\n\n\n

Die B\u00fcrgerrechtsbewegung Solidarit\u00e4t ist die Partei, die seit ihrer Gr\u00fcndung f\u00fcr eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung eingetreten ist. Wir haben bereits unmittelbar nach dem Fall der Mauer mit dem Konzept der Eurasischen Landbr\u00fccke ein Wirtschaftsprogramm vorgeschlagen, das Europa und Asien durch Entwicklungskorridore verbinden sollte, und wir haben bereits 2014 das Programm f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung des Globalen S\u00fcdens ver\u00f6ffentlicht. Die B\u00fcSo ist auch die einzige an den kommenden Wahlen teilnehmende Partei, die aufgrund ihrer jahrzehntelangen Arbeit f\u00fcr dieses Programm \u00fcber die Kontakte zu den Staaten des Globalen S\u00fcdens verf\u00fcgt, die jetzt n\u00f6tig sind, um eine konstruktive Zusammenarbeit zu organisieren.<\/p>\n\n\n\n

In der n\u00e4chsten Zeit wird die politische Entwicklung mit Sicherheit noch mit vielen Gefahren konfrontiert und das Verh\u00e4ltnis Europas mit der neuen Trump-Administration voraussichtlich mit mancherlei Friktionen belastet sein. Aber letztendlich stellt sich f\u00fcr Amerika ebenso wie f\u00fcr die europ\u00e4ischen Nationen die essentielle Frage, wie wir uns auf die epochale Ver\u00e4nderung beziehen, da\u00df die Entwicklungsl\u00e4nder endg\u00fcltig die Folgen der Kolonialzeit \u00fcberwinden und sich zu modernen Staaten entwickeln wollen, in denen alle ihre B\u00fcrger einen angemessenen Lebensstandard erreichen und ihr menschliches Potential voll entwickeln k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Die politischen F\u00fchrungen der BRICS-Nationen haben sehr deutlich gemacht, da\u00df sie keine neue Blockbildung anstreben, sondern sich offen f\u00fcr die Zusammenarbeit mit allen einsetzen, sogar NATO-Mitgliedsstaaten, wie das bei der T\u00fcrkei schon der Fall ist. Pr\u00e4sident Xi Jinping hat wiederholt betont, wie sehr China ein gutes Verh\u00e4ltnis zu den USA als Priorit\u00e4t betrachtet. Pr\u00e4sident Putin hat soeben in seiner Rede beim j\u00e4hrlichen Treffen des Waldai-Clubs seine Auffassung unterstrichen, da\u00df das neue internationale System nur eines sein kann, das \u201eeine Polyphonie ist, in der viele T\u00f6ne und viele musikalische Themen zusammen erklingen und eine Harmonie bilden\u2026 ein System, in dem alle Stimmen geh\u00f6rt werden und, was am wichtigsten ist, unbedingt geh\u00f6rt werden m\u00fcssen. Diejenigen, die an das Solospiel gew\u00f6hnt sind und es so beibehalten wollen, m\u00fcssen sich an die neuen ,Partituren\u2018 gew\u00f6hnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Es ist f\u00fcr Deutschland von existentieller Bedeutung, da\u00df wir bei dieser Komposition das Beste beitragen, was wir in unserer Geschichte hervorgebracht haben, als Volk der Dichter, Denker und Entdecker.<\/p>\n\n\n\n

Die B\u00fcSo wird diese Perspektive in den kommenden Wahlkampf hineintragen und daf\u00fcr bitten wir Sie um ihre aktive Mithilfe!<\/p>\n\n\n\n

zepp-larouche@eir.de<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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