{"id":103472,"date":"2024-07-14T10:08:48","date_gmt":"2024-07-14T14:08:48","guid":{"rendered":"https:\/\/schillerinstitute.com\/?p=103472"},"modified":"2024-07-14T10:08:50","modified_gmt":"2024-07-14T14:08:50","slug":"der-weg-zum-frieden-ist-nicht-unmoeglich-58-treffen-der-internationalen-friedenskoalition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/schillerinstitute.com\/de\/blog\/2024\/07\/14\/der-weg-zum-frieden-ist-nicht-unmoeglich-58-treffen-der-internationalen-friedenskoalition\/","title":{"rendered":"\u201eDer Weg zum Frieden ist nicht unm\u00f6glich\u201c &#8211; 58. Treffen der Internationalen Friedenskoalition"},"content":{"rendered":"\n<p><em>von Alexander Hartmann<\/em><\/p>\n\n\n\n<p>Helga Zepp-LaRouche er\u00f6ffnete das 58. Internettreffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 12. Juli mit einer ausf\u00fchrlichen Einsch\u00e4tzung des Washingtoner NATO-Gipfels, der den 75. Jahrestag der Gr\u00fcndung der NATO markierte; wir fassen sie im folgenden zusammen.<\/p>\n\n\n\n<p>Zepp-LaRouche sagte: \u201eWie zu erwarten war, war das Ergebnis ziemlich kriegerisch. Wenn man die Schw\u00e4che der Teilnehmer mit ihren Anspr\u00fcchen vergleicht, gibt es schon eine gro\u00dfe Diskrepanz. Nicht nur, da\u00df die ganze Welt dar\u00fcber redet, da\u00df Pr\u00e4sident Biden in auff\u00e4lliger Verwechslung von ,Vizepr\u00e4sident Trump\u2018 \u2013 gemeint war Kamala Harris \u2013 und dem ,ukrainischen Pr\u00e4sidenten Putin\u2018 sprach. Die ganze Welt fragt sich, ob Biden auf dem bevorstehenden Parteitag der Demokraten durch einen offenen Konvent ersetzt werden wird. Aber auch einige der anderen Teilnehmer sind politisch nicht viel besser dran. Macron ist in Frankreich so gut wie erledigt; Scholz ist gelinde gesagt schwach; bei anderen sieht es nicht viel besser aus. Trotz alledem wird dieser NATO-Gipfel, denke ich, als ein unglaublich kriegerisches Ereignis in die Geschichte eingehen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Es seien nicht nur etliche milit\u00e4rische Ma\u00dfnahmen angek\u00fcndigt, sondern faktisch auch die Demokratie f\u00fcr \u00fcberholt erkl\u00e4rt worden: \u201eSie sagen im Grunde: ,Die allumfassende Bedrohung, die Ru\u00dfland f\u00fcr die NATO darstellt, wird f\u00fcr eine sehr lange Zeit bestehen bleiben.\u2018 Woher wollen sie das wissen? Woher wissen sie, ob der demokratische Proze\u00df nicht vielleicht Regierungen in Europa hervorbringt, die der Meinung von Ministerpr\u00e4sident Orb\u00e1n sind, da\u00df man mit Ru\u00dfland verhandeln kann und sollte? Es ist eine Anma\u00dfung. Aber was durch diese \u00c4u\u00dferungen deutlich wird, ist, da\u00df sie nicht nur die NATO ,Trump-sicher\u2018 machen wollen \u2013 was bedeutet, da\u00df es, selbst wenn Trump im Januar ins Wei\u00dfe Haus einziehen w\u00fcrde, keinen Unterschied machen w\u00fcrde, weil sie alle Ma\u00dfnahmen so festgezurrt h\u00e4tten, da\u00df selbst Trump nichts daran \u00e4ndern k\u00f6nnte. Aber auch bei anderen Regierungen w\u00fcrde es keinen Unterschied machen, wenn es einen Wechsel bei den Wahlen gibt.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>China werde beschuldigt, der \u201eHaupterm\u00f6glicher\u201c (\u201e<em>enabler<\/em>\u201c) des russischen Krieges in der Ukraine zu sein, \u201ewas bereits sehr scharfe Proteste seitens Chinas hervorrief. China betonte seine \u00e4u\u00dferst konstruktive Rolle mit dem Vorlegen eines Friedensplanes, was bei dieser NATO-Erkl\u00e4rung offensichtlich v\u00f6llig ignoriert wurde. Aber das Kommuniqu\u00e9 erkl\u00e4rte Ru\u00dfland, China, den Iran und Nordkorea zu Feinden. Es k\u00fcndigte an, da\u00df die NATO sich auf den Pazifik ausdehnen wird; da\u00df die Konfrontation dort auf Dauer weiterbestehen wird\u2026 In der Erkl\u00e4rung wurde auch sehr deutlich gesagt, die NATO sei dar\u00fcber besorgt, da\u00df Ru\u00dfland angeblich ,eine Bedrohung f\u00fcr die euro-atlantische Sicherheitsarchitektur und China eine Bedrohung f\u00fcr die euro-atlantische Sicherheit\u2018 darstellt.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Nachr\u00fcstung in Deutschland<\/h3>\n\n\n\n<p>Aber nicht nur in Ostasien soll aufger\u00fcstet werden: \u201eSie k\u00fcndigten auch an, da\u00df die Vereinigten Staaten bis 2026 Langstreckenraketen in Deutschland stationieren werden. Wieder liegen viele Wahlen dazwischen, die sie v\u00f6llig ignoriert haben.\u201c Diese amerikanischen Langstreckenraketen sollen sp\u00e4ter durch die europ\u00e4ische Produktion \u00e4hnlicher Raketen ersetzt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Sie bemerkte dazu: \u201eDamit wird im Grunde ein neues Wettr\u00fcsten bei der Produktion solcher Systeme angek\u00fcndigt. Bekanntlich h\u00e4tten diese Langstreckenraketen eine Reichweite von 2500 km und k\u00f6nnten von Deutschland aus Moskau und dar\u00fcber hinaus erreichen. Das bringt nat\u00fcrlich, zumindest bei einigen \u00c4lteren, die Mittelstreckenraketen-Krise von Anfang der 80er Jahre in Erinnerung, als Hunderttausende von Menschen auf die Stra\u00dfe gingen und alle, auch [der damalige Bundeskanzler] Helmut Schmidt, sich gro\u00dfe Sorgen machten, da\u00df wir nur f\u00fcnf Minuten von einem Atomkrieg entfernt w\u00e4ren. Diese damalige Friedensbewegung hatte einen gro\u00dfen Einflu\u00df und trug zu einer \u00c4nderung der Einstellung bei. Man kann nur hoffen, da\u00df die Bev\u00f6lkerung heute aufwacht und erkennt, welch unglaubliche Gefahr besteht.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Der wahre Grund f\u00fcr den Ukraine-Krieg sei jedoch die Tatsache, \u201eda\u00df ein neues Wirtschaftssystem entsteht, in dem die L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens es nicht l\u00e4nger tolerieren, in einem kolonialen Status gehalten zu werden. Und wegen des unglaublichen chinesischen Wirtschaftswunders, das erst 850 Millionen Menschen in China aus der Armut befreit hat und dann dieses Modell mit der G\u00fcrtel- und Stra\u00dfen-Initiative (BRI) auf die L\u00e4nder der Globalen Mehrheit ausgedehnt hat. Diese L\u00e4nder sind nun dabei, ihren Status als De-facto-Kolonien ohne Zugang zu Krediten f\u00fcr die Entwicklung zu \u00fcberwinden\u2026 Es entsteht ein neues System.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Sie betonte: \u201eWie ich schon oft gesagt habe, und ich bin mir absolut sicher: Wenn die westeurop\u00e4ischen L\u00e4nder und sogar die Vereinigten Staaten bereit w\u00e4ren, mit dieser entstehenden neuen Ordnung zusammenzuarbeiten, dann w\u00e4re das absolut zu begr\u00fc\u00dfen, denn davon h\u00e4ngt das ganze Schicksal der Menschheit ab. Wenn aber 2026 diese Langstreckenraketen in Deutschland installiert werden \u2013 was unter den gegebenen Umst\u00e4nden ein langer Zeitraum ist -, dann w\u00fcrde das, wie der stellvertretende russische Au\u00dfenminister Rjabkow bereits gesagt hat, eine milit\u00e4rische Antwort nach sich ziehen; Ru\u00dfland w\u00fcrde darauf ruhig und angemessen antworten. Aber sie werden auf jeden Fall reagieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Orb\u00e1ns Intervention<\/h3>\n\n\n\n<p>Gl\u00fccklicherweise zeichne sich aber eine Alternative ab, \u201eund zwar die hochrespektierte und mutige Intervention von Ministerpr\u00e4sident Orb\u00e1n, der die Tatsache, da\u00df Ungarn seit dem 1. Juli den EU-Vorsitz innehat, f\u00fcr eine diplomatische Blitztour genutzt hat. Am 1. Juli hat Ungarn den EU-Vorsitz \u00fcbernommen, bereits am 2. Juli war Ministerpr\u00e4sident Orb\u00e1n in Kiew und sprach mit Pr\u00e4sident Selenskyj. Zwei Tage sp\u00e4ter war er in Moskau und sprach mit Putin. Dann reiste er weiter nach Peking, um mit Xi Jinping zu sprechen. Von Peking aus nahm er direkt am NATO-Gipfel teil, wobei er sich stets bewu\u00dft war, da\u00df Ungarn ein Land mit einer relativ kleinen Bev\u00f6lkerung ist. Aber er bewies, da\u00df auch kleine L\u00e4nder eine unabh\u00e4ngige, souver\u00e4ne Politik im Einklang mit den Interessen Ungarns und im \u00fcbrigen auch vieler anderer L\u00e4nder betreiben k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Orb\u00e1n sei sehr klug vorgegangen: \u201eEr hat nicht nur mit Selenskyj, Putin und Xi Jinping gesprochen, sondern ist von Washington sofort nach Mar-a-Lago gereist, um sich mit Trump zu treffen, mit dem er sich bereits im M\u00e4rz getroffen hatte. Auch Au\u00dfenminister Szijj\u00e1rt\u00f3 war bereits mehrmals nach New York gereist, um vor den Jungen Republikanern zu sprechen. Es scheint also eine klare Absprache zu geben. Orb\u00e1n hat auch gesagt, er glaube, da\u00df Trump, wenn er der n\u00e4chste Pr\u00e4sident wird, den Ukraine-Krieg sofort beenden wird. Und bekanntlich hat Orb\u00e1n begonnen, Kontakte und Verbindungen zu vielen kleineren Parteien in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zu kn\u00fcpfen, die jetzt in einer Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament vertreten sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Orb\u00e1n habe sich auch am Rande des NATO-Gipfels mit Pr\u00e4sident Erdo\u011fan getroffen. \u201eAuch wenn sie zum Beispiel in Bezug auf den Nahen Osten ganz unterschiedliche Positionen vertreten, sind sie sich doch einig, da\u00df es sofort eine diplomatische L\u00f6sung f\u00fcr den Ukraine-Krieg geben mu\u00df. Man erinnere sich, da\u00df es Erdo\u011fan war, der eine entscheidende Rolle bei den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Ru\u00dfland im M\u00e4rz 2022 gespielt hat \u2013 was eigentlich der Beweis daf\u00fcr ist, da\u00df all die Vorw\u00fcrfe gegen Putin, er wolle nicht verhandeln und deshalb m\u00fcsse man eine L\u00f6sung auf dem Schlachtfeld finden, falsch sind. Denn es gab die M\u00f6glichkeit f\u00fcr einen Frieden im M\u00e4rz 2022, die von Boris Johnson sabotiert wurde.<\/p>\n\n\n\n<p>Und ich m\u00f6chte diesen Punkt noch einmal hervorheben, denn das gesamte Narrativ der NATO und aller, die diese Konfrontation unterst\u00fctzen, beruht auf der Behauptung, man k\u00f6nne mit Putin nicht verhandeln, er wolle die Sowjetunion wiederherstellen, und nachdem er das getan habe, w\u00fcrde er Deutschland angreifen. [Verteidigungsminister] Pistorius sagt, Deutschland m\u00fcsse bis 2029 auf einen Krieg mit Ru\u00dfland vorbereitet sein, auch auf deutschem Gebiet. Dieses ganze Narrativ ist falsch! Und der Beweis daf\u00fcr ist, da\u00df es im M\u00e4rz 2022 eine Verhandlungsl\u00f6sung zwischen Selenskyj und Putin gab.<\/p>\n\n\n\n<p>Nat\u00fcrlich konzentrieren sich die Mainstream-Medien nicht auf den eigentlichen Skandal, n\u00e4mlich die absolut unversch\u00e4mte Intervention von Boris Johnson, der nach Kiew reiste und am 9. April 2022 Selenskyj aufforderte, keinen Deal mit Putin zu machen und weiter zu k\u00e4mpfen \u2013 sie h\u00e4tten die volle R\u00fcckendeckung der gesamten NATO und des Westens. Deshalb w\u00fctet dieser Krieg mehr als zwei Jahre sp\u00e4ter immer noch und hat mehr als 500.000 Ukrainern und vielen Russen das Leben gekostet.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Helga Zepp-LaRouche schlo\u00df: \u201eDeshalb denke ich, da\u00df die mutige Intervention von Ministerpr\u00e4sident Orb\u00e1n unterst\u00fctzt werden mu\u00df. Und ich w\u00fcrde mir w\u00fcnschen, da\u00df es neben der T\u00fcrkei noch viele andere L\u00e4nder gibt \u2013 vielleicht aus dem Globalen S\u00fcden, aus Lateinamerika, Afrika, Asien \u2013, die Orb\u00e1n bei seiner Friedensmission unterst\u00fctzen. Denn daran ist auch China beteiligt, das schon vor langer Zeit einen Friedensplan angeboten hat, der dann in einer gemeinsamen Intervention von China und Brasilien erneuert wurde. Der Weg zum Frieden ist also nicht unm\u00f6glich. Aber es bedeutet nat\u00fcrlich, da\u00df der jetzige NATO-Gipfel konterkariert werden mu\u00df. Denn wenn das die Perspektive ist, dann stehen wir tats\u00e4chlich kurzfristig am Rande des Dritten Weltkriegs.\u201c<\/p>\n<!-- AddThis Advanced Settings generic via filter on the_content --><!-- AddThis Share Buttons generic via filter on the_content -->","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Alexander Hartmann Helga Zepp-LaRouche er\u00f6ffnete das 58. Internettreffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 12. Juli mit einer ausf\u00fchrlichen Einsch\u00e4tzung des Washingtoner NATO-Gipfels, der den 75. Jahrestag der Gr\u00fcndung der NATO markierte; wir fassen sie im folgenden zusammen. 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