Am 29.10. startete der erste Güterzug von Urumqi, Xinjiang, der westlichsten Provinz Chinas, nach Poltawa in der Ukraine, beladen mit Ölbohranlagen des Xinjiang Beiken Energy Engineering. Nach Darstellung des stellvertretenden Konzernmanagers Chung Jinmin verläuft die Strecke durch Kasachstan und Rußland und verkürzt die Transportzeit von mehr als 2 Monaten auf dem Seeweg auf 15 Tage.
Die Vorsitzende des Schiller-Instituts Helga Zepp-LaRouche betonte in ihrem Webcast vom 26.10., wie wichtig es sei, die Ukraine an weiteren Belt-and-Road-Projekten zu beteiligen, um so die Grundlage zur Überwindung der gefährlichen Krise zu schaffen. Sie erwähnte außerdem das kürzliche Treffen des chinesischen Außenministers Wang Yi und seines ukrainischen Amtskollegen Pavlo Klimkin, auf dem beide erklärten, bei der Belt and Road Initiative eng zusammenzuarbeiten. Helga Zepp-LaRouche weiter:
„Dies fordern wir seit Jahren: Der einzige Weg, die Ukraine-Krise zu lösen… und um die Einheit der Ukraine wiederherzustellen, ist der Bau der Eurasischen Landbrücke bzw. der Neuen Seidenstraße vom Atlantik zum Pazifik, wodurch eine höhere Ebene der Kooperation erreicht wird, die alle Konflikte lösen könne. Deswegen ist dies eine sehr vielversprechende Entwicklung.“
In einem Interview mit der bolivianischen Tageszeitung El Deber vom 2. Oktober hat der chinesische Botschafter in La Paz, Liang Yu, nachdrücklich betont, daß China Bolivien auf jede erwünschte Weise dabei helfen wolle, zu einer wohlhabenden Industrienation inmitten eines sich entwickelnden Südamerikas zu werden.
Die Beziehung beider Länder „tritt in eine neue Periode breiter und schneller Entwicklung ein… Die Zusammenarbeit in Bereichen wie Produktionskapazitäten, Bergbau und Energie, Infrastruktur, Bau von Schnellstraßen, Flughäfen, Bahnstrecken und Wasserkraftanlagen sowie Zusammenarbeit und Austausch in Bereichen wie Luftfahrt, Telekommunikation, Wissenschaft, Technologie und Umweltschutz zu erweitern, wird die Industrialisierung Boliviens voran bringen. Die Wertsteigerung bolivianischer Produkte wird sich beschleunigen und die eigene Entwicklung vorankommen.“
Unter den bereits angelaufenen Projekten, die Botschafter Liang nannte, ist ein von China finanziertes und gebautes Schnellstraßennetz von 1300 km Länge im gesamten Land, das eine strategische Grundlage für die Verkehrsinfrastruktur in Bolivien darstelle. Es wurde auch ein Abkommen über den Bau eines Stahlwerks in der Nähe von Boliviens riesigen Eisenerzvorkommen in El Mutun unterzeichnet, das nach seiner Fertigstellung Bolivien zum größten Stahlproduzenten Lateinamerikas machen werde – ein gigantischer Schritt in der Industrialisierung Boliviens.
Nicht zuletzt hat China auch etwa 30 Stipendien an talentierte Studenten für ein Studium in China vergeben, die meisten davon in der Nuklearwissenschaft, der Raumfahrt u.a.
Auf die Frage nach Chinas eigenem Interesse an dieser Entwicklung antwortete Liang Yu: „Ohne eine zügige Entwicklung aller Entwicklungsländer kann die Welt nicht prosperieren. In Zukunft will China die Zusammenarbeit mit Bolivien und anderen Länder Lateinamerikas in ähnlichen produktiven und wissenschaftlich-technologischen Bereichen noch ausdehnen.“
Der chilenische Vizebauminister hat in einem Gespräch mit China Hoy die Rolle Chinas bei Chiles Integration mit der Welt betont und erklärt, daß Chile als Länderbrücke Südamerikas nach China dienen könnte. Außerdem könne die gemeinsame Vision beider Länder eine Interessengemeinschaft schaffen, insbesondere im Bereich der Infrastruktur. Chile möchte und brauche Chinas Expertise beim Bau von Infrastruktur-Großprojekten und verwies dabei auf den Agua-Negra-Tunnel unter den Anden, der Teil eines biozeanischen Korridors zwischen dem chilenischen Pazifikhafen Coquimbo und dem brasilianischen Atlantikhafen Porto Alegre werden soll. „Es gibt einfach niemand anderen, der in der Lage ist, Tunnel in einer Höhe von 4500 m zu bauen!“
Galilea sagte auch, solche Großprojekte benötigten in ihrer Bauphase Technologien und Produktionsprozesse, bei denen die Chinesen weltweit führend seien. Neben dem Agua-Negra-Projekt gebe es noch eine Reihe weiterer Projekte, bei denen Chinas Beteiligung erwünscht sei, wie bei dem Paso de las Leñas Tunnel in der zentralen O‘Higgins-Region Chiles. Über diese und andere Projekte wird bereits zwischen Chile und China verhandelt.
In einem Artikel des englischsprachigen China Daily vom 18. Oktober – „Ausländische Beobachter kommentieren Xis Bericht an den KPC-Parteitag” – erschien an zweiter Stelle von elf Kommentaren ein Beitrag von Helga Zepp-LaRouche, Präsidentin des Schiller-Instituts aus Deutschland:
„Es ist absolut bemerkenswert, daß Präsident Xi das Bestreben der KPC, den Chinesen ein ,besseres, glücklicheres Leben’ zu verschaffen – mei hao sheng huo –, besonders betont hat. Daß die chinesische Führung dieses Konzept in den Mittelpunkt stellt, ist ein herausragendes Beispiel für die ganze Welt.“
Am Vorabend des Parteitags zeigte zudem People’s Daily ein vierminütiges Video über Antworten mehrerer Amerikaner, was sie über China und dessen Zukunftsaussichten denken. Darin wurde auch Frau Zepp-LaRouche nach ihrer Einschätzung der Antworten gefragt und als Autorität unter den Interviewten behandelt:
„Nicht nur China, die ganze Welt kann über eine Führungspersönlichkeit wie Xi Jinping froh sein. Er hat nicht nur für China einen Traum entwickelt, sondern ich denke, die Neue Seidenstraße ist ein Traum für die ganze Menschheit.“ Xis Gürtel- und Straßen-Initiative sei „der Anfang einer neuen Ära, weil dabei die Interessen der ganzen Menschheit an erster Stelle stehen, und danach erst das nationale Interesse kommt… Ich halte das für die wichtigste strategische Initiative auf der Welt.“
Zepp-LaRouche berichtete, daß sie mehrmals China besucht habe und dessen Fortschritte beobachten konnte, sei es der Hochgeschwindigkeits-Bahntransport oder der wachsende Lebensstandard der Menschen. Das Vorhaben, alle Städte mit Schnellbahnen zu verbinden, „wird das Leben der in China lebenden Menschen revolutionieren“. Abschließend sagte Frau Zepp-LaRouche: „Ich bin ganz sicher und optimistisch, daß das Leben aller Menschen in China sich in den nächsten fünf Jahren stark verbessern wird. Ich denke, das wird die Welt auf eine sehr stabile Grundlage für Frieden stellen.“
In China Daily erschien am 13. Oktober eine Meldung über die Veröffentlichung eines neuen Buches des Journalisten Fu Jing auf der Frankfurter Buchmesse. Das Buch A New Code for Common Peace and Prosperity („Ein neuer Verhaltenskodex für gemeinsamen Frieden und Wohlstand“), das vom Verlag Guangdong People’s Publishing House verlegt wird, befaßt sich mit der Frage, wie China und die EU die Kooperation in den kommenden Jahren durch die Gürtel- und Straßen-Initiative vertiefen können.
Zu diesem Thema veranstaltete der Verlag am Rande der Buchmesse ein Seminar, zu dem als Redner neben dem Autor Fu Jing auch Helga Zepp-LaRouche als Vorsitzende des Schiller-Instituts und der Vorsitzende der Belgisch-Chinesischen Handelskammer Bernard Dewit eingeladen waren.
Zepp-LaRouche erklärte, die Gürtel- und Straßen-Initiative sei weltweit der wichtigste öffentliche Schritt für die gemeinsame Entwicklung der Menschheit, aber die westlichen Medien hätten deren Bedeutung bisher noch nicht ganz erkannt. „Die Initiative ändert schon jetzt die Welt, was das Ausmaß des Infrastrukturaufbaus angeht.“ Dies habe bereits „Hoffnungen und Träume für andere Entwicklungsländer“ ausgelöst.
In den letzten Wochen gab es eine Fülle von Warnungen vor einem neuen Crash des transatlantischen Finanzsystems, durch den die Spekulationsblasen und toxischen Schulden, die heute noch viel größer sind als 2008, ausgelöscht werden könnten. Vom Weltwährungsfonds über die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich bis zur Deutschen Bank schrillen die Alarmglocken.
Gleichzeitig wächst auch im Westen das Interesse an Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI), die auf einer ganz anderen Herangehensweise basiert, nämlich auf realwirtschaftlichem Aufbau statt Wachstum von Finanztiteln. Dies war auch ein wichtiges Thema beim Jahrestreffen von Weltbank und IWF in Washington Anfang Oktober. Weltbankpräsident Jim Yong Kim unterstützte die BRI und sagte, er wolle mit „jedem einzelnen“ beteiligten Land kooperieren. Die Zusammenarbeit mit der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) laufe sehr gut, was auch der Leiter dieser von China gegründeten Bank, Lin Liqun, bestätigte.
Ein entscheidender Faktor für die weitere Entfaltung dieser Dynamik wird Donald Trumps Asienreise Anfang November sein, bei der er in China Präsident Xi Jinping trifft und auf dem APEC- und ASEAN-Gipfel mit weiteren Staats- und Regierungschefs, u.a. möglicherweise dem russischen Präsidenten Putin, zusammenkommen wird. Sollte sich Trump der Neuen Seidenstraße anschließen, würde dies die gesamte weltstrategische Konstellation dramatisch verändern. Es würde nicht nur den Weg für chinesische Investitionen in die verfallene Infrastruktur in den USA öffnen, sondern schüfe auch die Grundlage für die Entschärfung vieler Konflikte und Kriegsherde, indem man auf „Win-win-Zusammenarbeit“ setzt und ein neues Modell internationaler Beziehungen etabliert.
Eine philippinische Delegation von Kabinettsministern hat sich Ende September mit ihren chinesischen
Kollegen in China getroffen, wobei eine vom philippinischen Präsidenten Duterte erstellte Prioritätenliste
großer Infrastrukturprojekte Hauptthema war. China hat dafür finanzielle Unterstützung zugesichert.
Einige Beispiele dieser Projekte:
– zwei große Brücken in Manila (Bau soll im November beginnen)
– ein großes Staudammprojekt zur Wasserregulierung und -versorgung von Manila
– ein Bewässerungsplan am Fluß Chico im Norden von Luzon
– eine Hochschnellstraße in Davao, Mindanao
– ein Industriepark
– zwei Drogenrehabilitationszentren
– Brücken, die mehrere Inseln in den Visayas miteinander verbinden sollen
– ein Landwirtschaftszentrum
– der Wiederaufbau der Stadt Marawi in Mindanao, die im Mai von ISIS-Terroristen eingenommen
wurde.
Viele dieser Projekte liegen bereits seit Jahrzehnten in der Schublade, wurden jedoch trotz Zusagen der
Weltbank u.a. nie realisiert. Mit Chinas Unterstützung im Rahmen der Neuen Seidenstraße ändert sich
dies nun.
Rede von Helga Zepp-LaRouche bei der Veranstaltung des Schiller-Instituts „Phasenwechsel für die Menschheit: Deutschlands einzige Zukunft lieg in der Neuen Seidenstraße“ am 24. Juni 2017 in Berlin.
N’kosi sikelel‘ iAfrika/“Gott, segne Afrika“ – Schiller Institute Choir Berlin
Composer/Komponist: Enoch Mankayi Sontonga
Setting/Bearbeitung: Benjamin Lylloff from an arrangement by/aus einem Chorsatz von Karl Aloritias
Soprano: Leona Meyer-Kasai, Christa Ebeling
Alto: Elodie Viennot
Tenor: Stephan Ossenkopp (solo), Motoki Kasai, Klaus Fimmen
Bariton: Stefan Tolksdorf
Conductor/Leitung: Benjamin Lylloff
Stephan Ossenkopp berichtet von einem „Dialog der Kulturen“, den das Schiller-Institut am 10. Dezember im Berliner Literaturhaus veranstaltete.
Am 10. Dezember wurde das Berliner Literaturhaus zu einem Ort, an dem die Ideen für eine längst überfällige klassische Renaissance lebendig wurden. Das Schiller-Institut hatte zum „Dialog der Kulturen“ eingeladen, um „ein neues Paradigma als Ausweg aus der Krise“ zu präsentieren.
Das schöne Kaminzimmer des Literaturhauses in der Berliner Fasanenstraße war mit 60 Gästen und 30 Mitwirkenden vollständig ausgebucht, als die ersten Töne aus Ludwig van Beethovens Kantate „Meeresstille und glückliche Fahrt“ erklangen. Die ungeheure Spannung, die sich aus dem Kontrast zwischen dem ruhigen und dem aufbrausenden Teil des Stücks ergibt, war die perfekte Einstimmung auf das gesamte vierstündige Programm, das dem Publikum zwei völlig gegensätzliche Paradigmen vor Augen führte, die derzeit im Wettstreit um die Zukunft liegen.
Dazu nahmen drei Redner aus ihren jeweiligen Perspektiven Stellung: Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin und Präsidentin des internationalen Schiller-Instituts, Harley Schlanger, Vorstandsmitglied im Schiller-Institut in den Vereinigten Staaten von Amerika, und Jochen Heibertshausen, Kontrabassist und Dirigent. So machten sowohl die Musik als auch die Vorträge dem Publikum deutlich, daß der weitaus größte Teil der Menschheit längst eine „Neue Welt“ aufbaut, die sich an einer gemeinsamen, positiven Zukunftsvision im Interesse aller Nationen und Völker ausrichtet. Nur in Deutschland herrscht noch eine gewisse „Flaute“, und keiner will so recht glauben, daß längst eine alles umwälzende Bewegung in die Welt getreten ist.
Das direkt im Anschluß an Beethovens Komposition mit Chor und Kammerorchester vorgetragene Werk „American Cantata“ folgte derselben Idee. Wie der Schöpfer des Werks, Benjamin Lylloff, in seiner Einleitung vortrug, geht es darin primär um die unveräußerlichen Rechte und Freiheiten des Menschen in Geist und Gesellschaft. Lylloff verband Teile aus Dvoraks Symphonie „Aus der Neuen Welt“ und des Spirituals „Going Home“ mit dem Text von Abraham Lincolns Gettysburg-Rede und Benjamin Franklins Siegelspruch „Rebellion to tyrants is obedience to God“ (Rebellion gegen Tyrannen ist Gehorsam gegenüber Gott).
Rede von Harley Schlanger, Vizepräsident des Schiller Institutes in den USA, bei der Konferenz des Schiller-Instituts „Dialog der Kulturen – Ein neues Paradigma als Ausweg aus der Krise“
Das neue Paradigma kommt
Helga Zepp-LaRouche wählte als Auftakt zu ihrem Vortrag noch ein weiteres Bild: Würde man die Nationen der Erde mit einem Chor gleichsetzen, dann singe Deutschland gerade in einem völlig falschen Takt. Anstatt das Muster der ungeheuren Veränderungen weltweit als chancenreich und positiv zu sehen, sähen die Deutschen überall nur Bedrohliches. Von Trump in Amerika bis Duterte in den Philippinen, von Putin in Rußland bis Xi in China sehe die deutsche Öffentlichkeit nichts als „Rüpel und Schurken“.
Dabei sehe die reale Welt vollkommen anders aus. Das System der Globalisierung gehe derzeit in Rekordzeit krachend unter, da es mit der Würde des Menschen überhaupt nicht vereinbar sei. Die Armut sei selbst in Europa unerträglich geworden, der Lebensstandard und die Lebenserwartung der amerikanischen Arbeiter- und Mittelschicht falle stetig ab, und die auf Lügen aufgebauten Regimewechsel-Interventionen in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien etc. sorgten für endloses Chaos und Flüchtlingsströme. Die Ideologie, die dieses System hervorgebracht habe, kollidiere nun mit der Realität, sagte Frau LaRouche, nämlich, daß die Menschen sich in einem Zustand der Revolte befänden, die so lange anhalten werde, bis die begangenen Ungerechtigkeiten vollständig beseitigt seien.
Das neue Paradigma läßt gerade, fuhr Frau Zepp-LaRouche in ihrem Vortrag fort, unter dem geflügelten Wort der „Neuen Seidenstraße“ eine internationale Win-Win-Zusammenarbeit bei Infrastruktur, Grundlagenforschung und Wissenschaft entstehen. Der neue Faktor in dieser beispiellosen Dynamik sei nun Donald Trump, der für seine kommende Amtszeit als US-Präsident ein umfangreiches Infrastruktur-Aufbauprogramm für die Vereinigten Staaten, das Ende der Regimewechselpolitik und ein gutes Verhältnis zu Rußland und China angekündigt habe. Zepp-LaRouche verwies in diesem Zusammenhang auf Äußerungen der stellvertretenden chinesischen Außenministerin Fu Ying, die Trumps Infrastrukturplan als mögliches Verbindungsglied zur Neuen Seidenstraße bezeichnet hatte. Die USA hätten die Chance zu einer umfassenden Kurskorrektur, um sich nun an den vier Wirtschaftsprinzipien, die ihr Ehemann Lyndon LaRouche als Leitfaden aufgestellte hatte, zu orientieren.
In ihrem Vortrag wolle sie auf das vierte Prinzip, nämlich die menschliche Kreativität als Quelle allen Wohlstandes, besonderen Wert legen. China habe dies im Rahmen seiner Seidenstraßen-Initiative längst erkannt und deswegen sein Budget für die Kernfusion und die bemannte Raumfahrt enorm aufgestockt, um die Grundlagen für die neue Ära einer Helium-3-basierten Realwirtschaft zu legen, in der Energie- und Rohstoffsicherheit gewährleistet seien.
Die zukünftige Rolle des Menschen im Universum sei aber von niemandem so umfassend ausgestaltet worden wie von dem deutschen Raumfahrt- und Technikpionier Krafft Arnold Ehricke, aus dessen Schriften vom „extraterrestrischen Imperativ“ Frau Zepp-LaRouche zitierte. Das Potential des Menschen und des Kosmos, in dem er lebt, sei grenzenlos, und deswegen grenzenlos vervollkommnungsfähig. Das Ideal, das sich das Schiller-Institut für die Zukunft vorstelle, sei, daß alle Kinder eine universelle Bildung im Sinne von Wilhelm von Humboldt genießen können, um die von Friedrich Schiller so bezeichnete „schöne Seele“ zu entwickeln, für die Pflicht und Neigung, wie beim Genie, in eins fallen würden. Ihre Antwort auf die vielen Fragen des Publikums zum Vortrag war die Herausforderung, sich wie Moses Mendelssohn möglichst viele Wissensgebiete anzueignen, um sich so die höhere Ebene der Vernunft, auf der die konstruktive Zusammenarbeit aller Nationen möglich ist, zu erschließen. Sie bat das Publikum, diese Alternative des neuen Paradigmas bekannter zu machen und selbst zu Veranstaltern und Multiplikatoren zu werden.
Was bedeutet die Wahl Trumps wirklich?
Mit Harley Schlanger kam jemand zu Wort, der seit rund vier Jahrzehnten auf der Seite der Ideen Lyndon LaRouches in der US-amerikanischen und internationalen Politik tätig ist. Er kennt wesentliche Elemente, die die Wahl Donald Trumps am 8. November überhaupt möglich gemacht haben. Wir hätten es mit dem Phänomen des Erwachens breiter Schichten des amerikanischen Bevölkerung zu tun. Man wisse zumindest sehr genau, was man nicht mehr wolle: Kriege, Bankenrettung, Arbeitslosigkeit und ein unbezahlbares Bildungs- und Gesundheitssystem. Wut und Frust auf 16 Jahre Bush und Obama hätten sich bei dieser Wahl entladen. Auch wenn noch nicht ganz klar sei, was Trump ab dem 20. Januar, wenn er ins Amt eingeführt wird, tun werde, habe er bei den Dankensreden an seine Wähler immerhin neben dem Infrastrukturprogramm auch die Rückkehr zum Glass-Steagall-Trennbankensystem und die Wiederbelebung von Wissenschaft und Raumfahrt in den USA angekündigt.
Diese wachere Art zu denken habe viel mit dem historischen Einfluß von herausragenden kreativen Persönlichkeiten wie Percy Shelley, Abraham Lincoln und Alexander Hamilton zu tun. Shelley hatte den Dichter als wahren Gesetzgeber bezeichnet, weil nur der Dichter verstünde, nach welchen Ideen das Volk in einer Krise hungrig seien. Wir lebten in einer Phase des fundamentalen Umbruchs, machte Harley Schlanger deutlich, in der die Menschen neue fundamentale Vorstellungen anzunehmen in der Lage wären. Unsere Aufgabe sei es, diese Gelegenheit zu nutzen, um LaRouches Prinzipien in den USA zu verankern. Die Deutschen hätten keinen Grund mehr, in ihrem Pessimismus zu verharren, denn, auch wenn sie es noch nicht glauben könnten, sei das alte System, zu welchem auch das „Merkel-Regime“ gehöre, besiegbar.
Furtwängler als Chance
„Für mich war er Beethoven“, zitierte der Kontrabassist Jochen Heibertshausen eine der berühmtesten Opernsängerinnen, Maria Callas, die dies über den Dirigenten Wilhelm Furtwängler gesagt hatte, dessen Aufführungen sie im Italien der Nachkriegszeit erlebte. Für Heibertshausen ist Furtwängler einfach der beste Musiker des zwanzigsten Jahrhunderts gewesen, da für Furtwängler die Wahrhaftigkeit im musikalischen Kunstwerk und seiner Aufführung der leitende Gedanke gewesen sei – ein Begriff, der aus der heutigen Kultur verbannt worden ist. Ein Kunstwerk sei nur lebendig, wenn es organisch sei, wenn der Dirigent seine emotionalen Entscheidungen stets für das Ganze fälle, und nicht seinen eigenen Gefühlsrausch nach vorne stelle.
Furtwängler habe, so Heibertshausen, die Parameter des Klanges wie kein zweiter in ihrer Gesamtheit beherrscht. Mit Ausschnitten aus historischen Aufnahmen von u.a. Schuberts vierter und Beethovens erster und dritter Symphonie führte er die „unerreichten Interpretationen“ Furtwänglers vor die Ohren der Zuhörer. Das „Geheimnis“ Furtwänglers sei eigentlich sein Festhalten an der Tugend und dem Streben nach dem Menschlichen, sagt Heibertshausen.
Heute herrsche eine „Kultur der Unruhe“, in der jeder dem Erfolg hinterher jage. Das habe etwas damit zu tun, daß in der Nachkriegsordnung Deutschlands eine Vernichtung der Geistigkeit betrieben wurde, in der auch Wilhelm Furtwängler schwer angegriffen und in den Entnazifizierungsprozessen geradezu gekreuzigt worden ist, während „Das Wunder Karajan“ (so hieß es 1938 in Berlin), der sogar zweimal der NSDAP beitrat, dieser Prozedur enthoben wurde und plötzlich eine Blitzkarriere hinlegte. Heute, so Heibertshausen, würde das Genie von Furtwängler dringend gebraucht, weshalb er derzeit auch eine Internetplattform mit Furtwängler-Zitaten und Hörbeispielen aufbaue.
Musikalische Grüße aus Asien
Zum musikalischen Programm des Nachmittags gehörten auch noch die von der aus Japan stammenden Mezzosopranistin Mayumi Nakamura gesungenen Lieder „Oyasumi“ und „Hatsu Koi“, und das von der in China geborenen Sopranistin Lini Gong vorgetragene Schubert-Lied „Das Veilchen“, die allesamt vom Publikum mit freudigem Applaus belohnt wurden.
In der Gesamtschau ist dieser „Dialog der Kulturen“ des Schiller-Instituts ein lebendiges Forum um die Ideen und Aktivitäten für den Paradigmenwandel zu einer neuen Weltwirtschaftsordnung, in der die kreativen Kräfte der Menschheit zur raschen vollen Entfaltung gelangen können. Denn, so sagte Frau Zepp-LaRouche in ihrem Schlußwort, selbst wenn Krieg und Hunger nun überwunden werden können, geht es um eine sich immer weiter entwickelnde Zukunftsvision, in der wir uns darauf verständigen können, wie wir als Menschheit die kommenden hundert, tausend, sogar zehntausend Jahre gestalten wollen.
Stoppt den politischen Terror, verteidigt das Recht auf Leben der Führer einer ukrainischen Oppositionspartei!
An
den Präsidenten der Ukraine, P.Poroschenko
den Generalstaatsanwalt der Ukraine, J. Luzenko
den Vorsitzenden der Sicherheitsdienste der Ukraine, W. Hryzak
den Minister für innere Angelegenheiten der Ukraine, A. Awakow
die Ombudsfrau der Obersten Rada der Ukraine für Menschenrechte, W. Lutkowska
den Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte, nationale Minderheiten und ethnische Beziehungen der Obersten Rada, H. Nemyria,
die Vertretung der OSZE in der Ukraine
die Vertretung der Europäischen Union in der Ukraine
die Botschaft der Vereinigten Staaten in der Ukraine
die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine
die Botschaft Frankreichs in der Ukraine
die Botschaft Italiens in der Ukraine
die Botschaft der Republik Polen in der Ukraine
die Botschaft der Russischen Föderation in der Ukraine
die Botschaft der Republik Weißrußland in der Ukraine
die Botschaft Israels in der Ukraine
Stoppt den politischen Terror, verteidigt das Recht auf Leben der Führer einer ukrainischen Oppositionspartei!
Ein Offener Brief der Vorsitzenden der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine, Natalja Witrenko
2. November 2016
Ich bin gezwungen, Sie dazu aufzufordern, daß Sie die politischen Rechte der Mitglieder der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSPU), die gröblichst verletzt wurden, verteidigen und den Maßnahmen, die die rechtmäßigen Aktivitäten unserer Partei behindern, Einhalt gebieten.
Am 28. Oktober 2016 besetzte eine Gruppe unbekannter Personen, darunter Kämpfer des Asow-Bataillons unter der Führung A.E. Schatilins, gewaltsam das Anwesen 3/7 Podgornaja/Tatarskaja Straße in Kiew, das rechtmäßig der Siver Ukraina LLC gehört. Dieses Besitzrecht wurde am 22. Juli 2003 durch die Entscheidung #18/519 des Handelsgerichtes von Kiew bestätigt, und wurde bisher von keiner Seite aufgehoben.
Seit 2005 hat die PSPU einen Teil des Anwesens unter der genannten Adresse von der Siver Ukraina LLC auf der Grundlage eines Mietvertrages gemietet. Die PSPU leistet die erforderlichen Zahlungen in völliger Übereinstimmung mit den Gesetzen und dem Mietvertrag. Die Vertragsbeziehungen zwischen der PSPU und der Siver Ukraine LLC wurden von keiner Seite gekündigt.
Die PSPU bewahrte ihre Partei-Dokumente, einschließlich der Originale der Satzung und des Programms der PSPU, der Protokolle ihrer Kongresse, der Plenarsitzungen ihres Zentralkomitees und der Sitzungen des Präsidiums ihres Zentralkomitees sowie das Parteiarchiv, die Embleme und Literatur in diesen gemieteten Räumlichkeiten auf. Zu diesen Parteidokumenten gehören auch die Registrierungsunterlagen der Orts-, Bezirks- und Regionalorganisationen der Partei, die persönlichen Daten der örtlichen und zentralen Parteiführung, Originale und Kopien zahlreicher Gerichtsurteile aus den 20 Jahren, in denen die PSPU aktiv war, umfangreiches Foto- und Videomaterial aus den Jahren, seit die Partei existiert, Computer und Kopiergeräte, Kameras und Videorekorder, Haushaltsgeräte und persönliches Eigentum von mir, der Vorsitzenden der PSPU und Abgeordneten der Ukraine in zwei Legislaturperioden, von W. Martschenko, dem stellv. Vorsitzenden der PSPU und Abgeordneten der Ukraine in drei Legislaturperioden, sowie mehrerer weiterer Parteimitglieder.
Darüber hinaus beherbergten die gemieteten Räumlichkeiten unsere einzigartige historische, juristische, wirtschaftliche, politische, soziologische und statistische Bibliothek, Unterlagen zu Treffen mit Bürgern über persönliche Angelegenheiten, meine wissenschaftlichen und analytischen Arbeitspapiere (als professionelle Ökonomin und Doktor der Ökonomie) sowie Papiere, die dem Chefredakteur der PSPU-Zeitung Dosvitni ogni gehören und von W. Martschenko für seine Arbeit als Journalist benötigt werden.
Ich weise darauf hin, daß weder der [Sicherheitsdienst der Ukraine] SBU noch das [Innenministerium] MVD mir selbst oder W. Martschenko irgendwelche Straftaten vorwerfen und auch keine Verfahren in solchen Angelegenheiten eröffnet haben.
Ohne eine Gerichtsentscheidung, die die Zwangsräumung der Räumlichkeiten autorisierte, und in Abwesenheit irgendeines Gerichtsbeamten war das, was am Freitag, dem 28. Oktober 2016 geschah, eine gewaltsame Besetzung des gesamten Anwesens der Siver Ukraina LLC, einschließlich der Räumlichkeiten der PSPU. Darüber hinaus wurden rechtswidrig Eigentum, Dokumente, Geräte, Literatur und Embleme der PSPU beschlagnahmt.
A.E. Schatilin erklärte am 29. Oktober 2016, der SBU habe eine Durchsuchung des Anwesens der Siver Ukraine LLC einschließlich der Räumlichkeiten der PSPU durchgeführt und zwei Wagenladungen an Eigentum, Dokumenten, Literatur, Computern etc. entfernt, die uns faktisch gestohlen wurden. Weder dem Besitzer des Anwesens, der Siver Ukraina LLC, noch mir als Vorsitzender der PSPU wurden irgendwelche Ermächtigungen zur Durchsuchung und Beschlagnahmung von Dokumenten der Partei oder persönlichem Eigentum vorgelegt.
Ich betone, daß ich am 28. Oktober 2016, als die gewaltsame Besetzung unserer Räumlichkeiten durchgeführt wurde, persönlich von den Polizeibeamten und dem Ermittler S. Soroka verlangt habe, daß sie die Sicherheit und die sichere Aufbewahrung des Eigentums, der Dokumente, der Literatur und Geräte sowie des persönlichen Besitzes der Führung und Mitglieder der PSPU sicherstellen, d.h. zu verhindern, daß Außenstehende die von uns gemieteten Räumlichkeiten betreten. Meine Forderung wurde ignoriert, und die Polizeibehörden haben unsere Rechte nicht verteidigt.
Am Montag, dem 31. Oktober, wurden ich persönlich, W. Martschenko und Vertreter anderer Mieter daran gehindert, zu unseren Arbeitsplätzen zu gelangen. Wir waren erneut gezwungen, uns an die Polizei des Schewtschenko-Bezirks von Kiew zu wenden, die diesen Gesetzesbruch protokollierte.
Ich bin überzeugt, daß die illegale Besetzung des Anwesens der Siver Ukraina LLC und das Eindringen in die von der PSPU gemieteten Räumlichkeiten zu dem Zweck erfolgte, die politischen Aktivitäten der PSPU, einer Oppositionspartei, zu behindern und fadenscheinige Vorwände für ein Verbot unserer Partei zu suchen, Strafverfahren gegen mich selbst und gegen W. Martschenko und andere Führer der Partei in Gang zu setzen sowie die Mitglieder der PSPU und die gesamte Gesellschaft einzuschüchtern.
Diese politische Maßnahme zielt darauf ab, die Freiheit der Rede und die Freiheit des Denkens und des Glaubens zu unterdrücken und diktatorische Formen der Bekämpfung der Opposition zu legalisieren. Die Behinderung der PSPU und die gesetzeswidrige Untätigkeit der ukrainischen Polizeibehörden zeichnen sich besonders durch den Umstand aus, daß die PSPU nicht nur die Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik der Regierung aus guten Gründen kritisiert, sondern unsere Partei auch eine antifaschistische Haltung einnimmt und unter Berufung auf die Normen und Prinzipien des Völkerrechts die Kollaboration der OUN-UPA [Organisation Ukrainischer Nationalisten und Ukrainische Aufstands Armee] mit Nazi-Deutschland offen angeprangert und publiziert und deren Verbrechen während der Besetzung der Ukraine durch Hitlers Kräfte aufgedeckt hat.
Die Untätigkeit der Polizeibehörden und die freie Hand, die man den Asow-Kämpfern läßt, bedeuten in Verbindung mit einem politischen Vorgehen gegen die PSPU die Gefahr der physischen Eliminierung von mir selbst, W. Martschenko und des Kerns der Aktivisten der PSPU.
Bitte widmen Sie diesem Appell Ihre vordringliche Aufmerksamkeit und verteidigen Sie die Progressive Sozialistische Partei der Ukraine gegen die Diskriminierung und die rechtswidrigen Eingriffe von Seiten staatlicher Behörden und der radikalen Guerillas. Ich bitte Sie auch, das Recht der Bürger der Ukraine sicherzustellen, sich auf der Grundlage der Verfassung der Ukraine, des Gesetzes der Ukraine „über die politischen Parteien der Ukraine“ und der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und der fundamentalen Freiheiten an den gesetzmäßigen Aktivitäten der PSPU zu beteiligen. Ich bitte Sie, für die persönliche Sicherheit von mir selbst, W. Martschenko und der Mitglieder der PSPU zu sorgen.
